Brauche ich ein Impressum

Wofür brauche ich ein Impressum?

Kurzum: Ein Impressum ist eine gesetzliche Quellenangabe in Veröffentlichungen. Sie dienten zunächst dazu, Informationen über einen Herausgeber, Redakteure, Verfasser oder die Redaktionen zur Verfügung zu stellen und damit die für den redaktionellen Bereich zuständigen Personen zu identifizieren. Impressionen gibt es seit vielen Jahren. Der Abdruckverpflichtung ergeben sich aus den 5 TMG sowie 55RFV.

Was ist die Pflicht, ein Impressum zu erstellen? Das Impressum enthält daher auch eine ladbare Adresse des Eigentümers, so dass Rechtsansprüche gegen ihn durchsetzbar sind. Zusätzlich werden weitere Informationen benötigt, die je nach Form oder Tätigkeit des Dienstleisters stark variieren können. Einen Überblick über die benötigten Informationen gibt der Beitrag Was ist im Impressum enthalten?

Benötige ich ein Impressum für meine eigene Website und wenn ja, was muss es enthalten?

Sie sollten da sein, zumindest wenn Sie ernsthaft auftreten wollen. Bei Einträgen in Webkatalogen o.ä. ist in der Regel ein Impressum erforderlich, ansonsten wechseln Sie nicht. Für den kommerziellen Betreiber der Webseite ist in jedem Falle ein Impressum obligatorisch, ansonsten ist die Warnung schnellstmöglich. Ein Impressum ist obligatorisch für eine kommerzielle Webseite.

Dazu zählen Ihre Adressdaten (Adresse, Telefonnummer, E-Mail), Registrierung, Firmenbuchgericht, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, Hinweise zum Schutz der Daten des Kunden. Der Rest, der hinzugefügt werden muss, ist immer spezifisch reguliert, je nachdem, welche Art von Website Sie betreiben. Ja, stellen Sie sicher, dass Sie eine Webseite mit Impressum einrichten. Viele Rechtsanwälte suchen nach einem verlorenen Abdruck und schicken dann eine kostenpflichtige Mahnung.

Normalerweise wird dies nur dann zum Problem, wenn Ihre Webseite als kommerziell klassifiziert wird.

Benötige ich ein Impressum für mein Xing-Profil?

Schon seit geraumer Zeit werden Besitzer von Xing-Profilen vor fehlenden oder unvollständigen Abdrucken gewarnt. Den Verwarnungen liegt ein Verstoss gegen das TMG zugrunde, wonach die Verwarnungen einen Verstoss gegen das Wettbewerbsrecht auf Kosten der Person annehmen, die ihre Abdruckpflicht erfüllt. Wenn die Warnwelle auch Privatnutzer von Xing? trifft, in denen sie eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß 27a Umsatzsteuergesetz oder eine Betriebs-Identifikationsnummer gemäß 139c Umsatzsteuergesetz haben, ist die Kennzeichnung dieser Zahl bei Kapitalgesellschaften, Kommanditisten auf Anteile und Unternehmen mit begrenzter Haftung, die sich in Auflösung oder Auflösung befindet, die Kennzeichnung dieser Zahl.

Zu diesem Zeitpunkt ist es bereits fragwürdig, ob ein Xing-Profil ein geschäftsähnliches Medium ist oder ob sich der Besitzer des Xing-Profils auf dem Medium "Xing" fortbewegt. Bei " Xing " gibt es natürlich eine Pflicht zur Bereitstellung eines Impressums, die ebenfalls eingehalten wird. Eine Rechtsprechung bezüglich der Pflicht zur Bereitstellung eines Impressums auf Xing gibt es zurzeit nicht. Bei kommerziellen oder geschäftlichen Facebook-Seiten haben die Gerichten jedoch bereits gelegentlich eine Abdruckpflicht übernommen.

Das Xing = Xing = Facebook? Meiner Meinung nach sollten die Richter bei den Xing-Profilen zu einem anderen Schluss kommen als bei Google. Auf der einen Seite gibt es für den User deutlich mehr Freiraum bei der Darstellung seines Kontos. Andererseits werden in Xing Adress- und Kontaktinformationen gespeichert, die bereits den in § 5 TMG genannten Zwecken dienen können.

Auch wenn man ein Xing-Profil als geschäftsähnliches Medium einstufen würde, sollte kein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht bestehen, da keine schutzwürdigen Belange derjenigen, die sein Xing-Profil mit einem Impressum ausgestattet haben, ersichtlich sind. Wir sind Ihnen gern bei der Erstellung eines rechtskonformen Imprints behilflich.