Impressum ohne Namen

Aufdruck ohne Namen

Wir wollen aber nicht unsere Privatnamen im Impressum. Nicht einmal ein Rezensionsexemplar ohne Impressum. Auch die im Impressum genannten Namen müssen korrekt sein. Die Namen aller Gesellschafter sind bei der GbR anzugeben. Der Datenschutz ist für den Inhaber des Event Center WerkohneNamen besonders wichtig.

Unvollständige Namen im Impressum können gewarnt werden.

Das Impressum ist für viele Betreiber eine ärgerliche rechtliche Verpflichtung, die es zu beachten galt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat beispielsweise kürzlich entschieden (Urteil vom 4. November 2008, Rechtssache I-20 U 125/08), dass auch die lückenhafte Benennung eines geschäftsführenden Gesellschafters in einem Impressum eine erhebliche Verletzung der Offenlegungspflichten nach 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG ist.

Die Abkürzung des Namens des verantwortlichen Direktors ist ebenfalls als unvollständig zu betrachten. Vor allem bei möglichen rechtlichen Auseinandersetzungen sehen die Juroren eine wesentliche Aussagekraft in der Vollzähligkeit der Daten eines Imprints. Außerdem sei ein Verstoss gegen eine dem Konsumentenschutz dienender Bestimmung immer als schwerwiegend einzustufen.

Auch die kurze Nichtverfügbarkeit des Abdrucks aufgrund einer technischen Änderung der Webseite stellt keinen Verstoss gegen das Gebot der "ständigen Verfügbarkeit" nach § 5 Abs. 1 TMG dar. Beispielsweise sei eine nur wenige Minuten dauernde Verletzung nicht zu Lasten der Wettbewerbsinteressen gegangen.

Schlussfolgerung: Das Gericht macht nochmals klar, wie bedeutsam die Vollständigkeit der Informationen in einem Impressum ist und dass eine Verletzung der Offenlegungspflichten nach 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG eine vorsorgliche Verletzung des Wettbewerbsrechts ist. Zur Minimierung des Warnrisikos haben wir einen Abdruckgenerator erstellt, den Sie kostenlos verwenden können.

Informationen gemäß § 5 TMG:

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