Urhg Deutschland

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Die Vereinheitlichung der Rechtslage stellt die Grundlage für das moderne deutsche Urheberrecht (UrhG) dar. "Spätestens seit den Plagiatskandalen verschiedener Politiker diskutiert Deutschland über das Urheberrecht. Grundlagen-Entscheidung zum Computerschutz in Deutschland. Aufsichtsbehörde ist das Deutsche Marken- und Patentamt. In der jüngsten Reform des Urheberrechts war der deutsche Gesetzgeber nicht völlig handlungsfähig:

Die folgenden Bestimmungen beziehen sich auf § 54 UrhG:

Eine neue Suchfunktion: (1) Lässt Die nach § 53 Abs. 1 oder 2 oder den 60a bis 60f zulässigen Werk- und Datenträgern des Herstellers von Vervielfältigung, die allein oder in Verbindung mit anderen Vervielfältigung, Speichermedien oder Zubehör zur Ausführung solcher Vervielfältigungen verwendet werden, hat der Autor des Werkbetreibens gegen Gewährleistungsanspruch auf Honorierung einer entsprechenden Vergütung zu unterrichten.

In dem Umfang, in dem unter Umständen zu erwarten ist, dass die Geräte oder Speichermedien im Rahmen dieses Rechts nicht verwendet werden. Die folgenden Bestimmungen beziehen sich auf § 54 UrhG:

41 UrhG Rückrufsrecht because of Nichtausübung

Stellt sich heraus, dass der Eigentümer eines ausschließlichen Nutzungsrechtes das Recht nicht oder nur mangelhaft ausübt und dadurch die berechtigten Belange des Autors in erheblichem Maße beeinträchtigt werden, so wird das Recht zur Nutzung von zurückrufen aufrechterhalten. 2Das trifft nicht zu, wenn Nichtausübung oder das ungenügende Ausübung des Nutzungsrechtes überwiegend auf Umständen basiert, dessen Abhilfe für den Autor zumutbar ist.

Ein Anspruch auf Nutzung besteht nicht innerhalb von zwei Jahren nach Einräumung oder Übertragung des Nutzungsrechtes oder, wenn das Kunstwerk später geliefert wird, seit Lieferung. 2Für einen Artikel in einer Tageszeitung beträgt beträgt die Laufzeit drei, für einen Artikel in einer Monatszeitschrift oder auf kürzeren Abständen sechs und für einen Artikel in anderen Magazinen ein Jahr.

1Das Rückruf kann erst dann erklärt werden, wenn der Autor dem Eigentümer des Nutzungsrechtes auf Ankündigung des Rückrufs eine zumutbare Frist gesetzt hat, um das Ausübung des Nutzungsrechtes einzureichen. 2Die Festlegung der Frist ist nicht erforderlich, wenn das Ausübung des Nutzungsrechtes für seinen Eigentümer unmöglich ist oder von ihm abgelehnt wird oder wenn durch das Gewährung eine Frist überwiegende Interesse des Autors gefährdet würden besteht.

Ausnahmen von den Angaben unter Absätzen 1 bis 3 können nur durch eine Einigung auf der Grundlage eines allgemeinen Vergütungsregel (Â 36) oder eines Tarifvertrages zum Schaden des Autors gemacht werden. Die folgenden Bestimmungen beziehen sich auf § 41 UrhG:

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