Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Impressum bei Twitter
Aufdruck auf TwitterAuf Twitter: Wir helfen Ihnen, alle Informationen korrekt darzustellen, um Warnrisiken zu vermeiden.
Wie erstelle ich ein Impressum auf Twitter?
Beispielsweise müssen Benutzer von sozialen Medien ein gesetzeskonformes Impressum bereitstellen, aber es ist nicht immer leicht, ein solches zu erzeugen. Eine Impressumspflicht ergibt sich aus §5 Abs. 1 TMG. Danach müssen Dienstanbieter für kommerziell verfügbare Fernmedien gewisse Daten zur Identifizierung und Kontaktaufnahme leicht zu erkennen, direkt zugänglich und jederzeit zugänglich sein.
Damit wurde eine Rechtspraxis initiiert, die sich primär auf Social Media konzentrierte und für jeden einzelnen Eintrag auf solchen Social Interaction Plattformen eine Abdruckpflicht auferlegte, die sich nicht auf reine Privat- oder Familieninhalte beschränkte. Diese Ausdehnung der Abdruckpflicht auf Portraits oder Auftritte in Social Media wurde durch das Landgericht Aschaffenburg (Urteil vom 19.08.2011 - Rechtssache 2 in der Rechtssache O 54/11) gerechtfertigt, das erstmals Konten, die nicht für den Privatgebrauch bestimmt sind, mit gewerblichen Webseiten, die immer einer Abdruckpflicht unterliegen, gleichstellt.
Verstoß gegen die Abdruckpflicht nach einem Grundsatzurteil des BGH (Urteil vom 20.07.2006, Az. 1 ZR 228/03) zugleich Verstoß gegen die Wettbewerbsverbote nach §4 Nr. 11 UWG i.V.m. Ort. Das Impressum muss prinzipiell leicht zu erkennen, direkt zugänglich und jederzeit zugänglich sein, so dass gerade bei Auftritten in Social Media die von den Plattform-Betreibern spezifizierten, größtenteils nicht individualisierbaren Designelemente viele Provider vor ein Hindernis gestellt haben.
Das Impressum muss prinzipiell Rückschlüsse auf die darin enthaltenen Angaben zulassen. Obwohl es nicht unbedingt erforderlich ist, den Begriff "Impressum" zu verwenden, genügen andere gebräuchliche Bezeichnungen (der BGH hat in der obigen Verfügung ausdrücklich den Begriff "Kontakt" genannt), um die Anbieterangaben anzugeben. Die Aufnahme des Abdrucks unter der Überschrift "Info" oder "Information" wurde jedoch im Zusammenhang mit einem Social Media Auftritt für nicht zulässig befunden (LG Aschaffenburg, Rechtssache 2 O 54/11; OLG Düsseldorf, Rechtssache 13.8. 2013 - Rechtssache I-20 U 75/13).
Grundsätzlich muss der Aufdruck ohne weitere Zwischenstufen sichtbar sein. In Social Networks sind Verweise auf ein fremdes Impressum erlaubt und stehen aufgrund der dort herrschenden Platzverhältnisse nicht im Widerspruch zum Maßstab der direkten Zugänglichkeit, sofern sofort erkennbar ist, dass der angegebene Link auf das Impressum hinweist. Dies kann entweder durch einen Link innerhalb des Begriffs "Impressum" oder durch den tatsächlichen Ausschluss des Verweises erfolgen ("Impressum: www. ........de").
In Social Networks ist eine ständige Auffindbarkeit nur durch eine Imprint Präsentation gerechtfertigt, deren Auffindbarkeit nicht vom Abruf einer gewissen Untertitelung eines Kontos oder Profiles und damit vom persönlichen Nutzungsverhalten abhängig ist. Durch das Einbetten der Pflichtangaben oder des zugehörigen Links in bestimmte Bereiche der Startseite, die immer rechts- oder linksgerichtet sind, egal ob innerhalb des Profile.
Vor diesem Hintergrund soll nun anschaulich dargestellt werden, wie ein Impressum für Twitter-Accounts, die nicht nur für private Zwecke bestimmt sind, leicht zu erkennen, direkt zugänglich und jederzeit zugänglich ist. Es gibt prinzipiell 2 Möglichkeiten, das Impressum in den Twitter-Account zu übernehmen, von denen nur eine die rechtlichen Vorgaben vollständig erfüllen kann.
Twitter erlaubt es den Benutzern, eine Website-URL in ihre Profil-Informationen einzutragen, die dann auf der Homepage wiedergegeben wird. Hinweis, anderes Erscheinungsbild auf dem Handy: Auf den ersten Blick scheint dies ideal, um mit einem Link auf ein an anderer Stelle (z.B. auf der kommerziellen Seite) aufgeführtes Impressum zu verwiesen.
Bitte beachte jedoch, dass der Aufdruck als solcher sofort zu erkennen sein muss. Da Twitter es nicht erlaubt, der URL einen Namen voranzustellen, muss der gewählte Link selbst das Stichwort "Impressum" enthalten (z.B.: www.xyz.de/Impressum. php), damit er als solcher gesetzeskonform zitiert werden kann. Sollte dieses Präsentationsproblem dazu führen, dass die Verständlichkeit des Begriffs "Impressum" in der Internet-Adresse nicht durchgängig garantiert werden kann, ist die Abdruckpflicht unzureichend implementiert und kann verwarnt werden.
Beachte, dass das Aussehen des Mobiltelefons anders ist: Es erscheint eine eigene Profilseite, auf der du das Profil mit zusätzlichen Angaben personalisieren kannst. Anderes Erscheinungsbild auf dem Handy: Im Unterschied zum URL-Feld ist es nun möglich, eine Webseite aufzulisten und mit einem früheren Namen zu identifizieren. Da hier ein Verweis mit dem Begriff "Impressum" benannt werden kann, kommt es nicht mehr auf das Zitat des Worts in der jeweiligen Impressums-URL an.
Insoweit ist sofort ersichtlich, dass der Verweis zu einem gesonderten Impressum führt. Kopiere den Verweis deines äußeren Aufdruckes und füge ihn in das "Bio-Feld" ein, nachdem du das Stichwort "Impressum" mit einem Doppelpunkt eingegeben hast. Unterschiedliches Layout auf dem Handy: Achtung: Die Darstellung der Benutzerinformationen kann je nach eingesetztem Gerät auch in ihrer Gesamtheit unterschiedlich sein, so dass es (insbesondere bei längeren URLs) vorkommen kann, dass der benutzte Verweis nicht komplett auf dem Handy dargestellt werden kann und damit auch nicht aufgerufen werden kann.
Der Aufdruck wird in diesem Falle als falsch angesehen. Impressum", das nun nach dem Begriff "Impressum" in das "Bio-Feld" anstelle des ursprünglichen Impressum-Links mitkopiert wird. Anderes Layout auf dem Handy: Zum Schluss auf " Änderungen sichern " drücken und zur Startseite Ihres Profils zurückkehren. Unter dem Benutzerbild werden nun der bearbeitete Impressum-Link und sein Name angezeigt.
Unterschiedliches Layout auf dem Handy: Auch ein geschäftsähnliches Twitter-Profil erfordert nach deutschem Recht ein gesetzeskonformes Impressum, das leicht zu erkennen, sofort zugänglich und jederzeit zugänglich sein muss. Prinzipiell kann diese Anforderung in anderen Social Networks durch Einbinden eines Fremdlinks auf der Profilsite erfüllt werden.
Bei Twitter hingegen ist die volle Präsentation abhängig vom Gerätetyp, weshalb spezielle Sorgfalt vonnöten ist. Sollten Sie weitere inhaltliche und rechtliche Fragestellungen zur Ausgestaltung Ihres Imprints auf Twitter oder anderen Websites haben, stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.