Rücksendung Gesetz

to go: Aktuelle Gesetzgebung: Retourenmanagement & Widerrufsrecht: FAQ zu Retouren im Online-Handel

Das Gesetz zur Durchführung der Verbraucherrechtsrichtlinie hat unter anderem die Bestimmungen über das Rücktrittsrecht bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz mit Konsumenten überarbeitet. Dies hatte auch einen entscheidenden Einfluss auf die Rücksendung.

Beispiel: Der Konsument bekommt seinen Bestellartikel am Donnerstag, den 15. August 2015 (Dienstag). Gemäß geltendem Recht hat der Konsument seine Ware immer an die im Aufdruck genannte Anschrift (= Sitz) zurückzusenden. Online-Händler können eine weitere Anschrift angeben, an die die Rücksendung wahlweise gesendet werden kann. Das Rückgaberecht ist nicht bindend und muss vom Besteller nicht in Anspruch genommen werden.

Anderslautende Bestimmungen hat der Gesetzgeber nicht getroffen. Von wem wird das Transportrisiko getragen, wenn die Waren auf dem Weg zurückgehen? Im Falle einer Rücksendung nach erfolgtem Rücktritt übernimmt die Gesellschaft das Verlustrisiko, dass die Lieferung ausbleibt. Muss ich die Versandkosten bezahlen? Zur Rückzahlungsverpflichtung gehören neben dem Einkaufspreis auch die üblichen Versandkosten bei vollständiger Rücksendung der Waren.

Retourniert der Besteller nur einen Teil der Waren, d.h. behalten Einzelteile, sind die beim Besteller verbleibenden Transportkosten für die Waren nicht zu vergüten. Für Portokosten, die sich aus dem Warengewicht und der Warenmenge ergeben, hat der Besteller die Kosten zu übernehmen, die entstanden wären, wenn die Waren einzeln oder nur wenn die Waren nicht zurückgesandt worden wären.

Grundsätzlich ist die Erstattung von Zusatzkosten, die auf Verlangen des Kunden entstehen, z.B. für Expresslieferungen, nicht inbegriffen. Von wem werden die Rücksendekosten getragen? Gemäß Gesetz übernimmt der Konsument die direkten Rücksendekosten, wenn er in der Widerrufserklärung darauf hingewiesen wurde.

Onlinehändler können sich jedoch verpflichten, diese Gebühren selbst zu erstatten. Muss der Kaufmann unbezahlte Retouren akzeptieren? Onlinehändler sind zur Annahme unfreier Retouren gezwungen. Die durch die Nichtaufnahme der frachtfreien Rücksendung entstehenden Mehrkosten ("Lagerkosten" bei DHL) gehen zu Lasten des Verkäufers. Das Transportgut kommt schmutzig oder defekt zurück.

Onlinehändler müssen immer akzeptieren, wenn Konsumenten die bestellten Waren eröffnen und kontrollieren - auch wenn sie nicht mehr weiterverkauft werden können. Dies hat zur Konsequenz, dass der Konsument zwar Waren " testen " kann, aber das Rücktrittsrecht an sich durch diese Aktion nicht erlischt. Die Rückzahlungsfrist ist vom Parlament gesondert festgesetzt worden:

Im Übrigen kann der Kunde die Rückerstattung nach einem wirksamen Rücktritt vom Vertrag bis zum Eingang der Ware bzw. bis zum Beweis der Absendung der Ware durch den Kunden ablehnen (z.B. durch Versandbestätigung). Merkmal: Der Gewerbetreibende muss die Rückerstattung mit den gleichen Zahlungsmitteln durchführen, die der Konsument in der Originaltransaktion verwendet hat, wenn eine Bezahlung z. B. über die Zahlungsmethode Paypal erfolgt ist, muss sie auch über die Zahlungsmethode Paypal zurückerstattet werden.