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Einschränkung nach Urheberrecht - Copyright 2018

Urheberrechtsverletzungen können gravierende rechtliche Folgen haben. Aber müssen Sie den Ansprüchen aus einer Verwarnung Folge leisten, wenn der mutmaßliche Verstoß schon vor vielen Monaten, vielleicht schon vor Jahren begangen wurde? Gibt es vielleicht eine mögliche Verjährung nach dem Urheberrecht? Ab wann gibt es eine Verjährungsfrist im Urheberrecht und was ist zu beachten?

Im Urheberrecht bezeichnet eine Verjährung den Zeitraum, ab dem Schadensersatzansprüche oder Unterlassungsansprüche nicht mehr geltend gemacht werden können. Bei einer Urheberrechtsverletzung nach drei oder zehn Jahren richtet sich die Verjährung nach dem gesetzlichen Anspruch. Verjährung und was ist ihr Zweck? Die Verjährung für die Weitergabe von Dateien, Bilddiebstahl oder fehlende Benennung des Autors im Falle einer Verwarnung richtet sich nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch.

Mit der Verjährung endet im Wesentlichen ein rechtlich festgelegter Zeitraum, der anzeigt, wie lange die Möglichkeiten der Rechtsverfolgung bestehen. Die Inanspruchnahme ist nach Fristablauf in der Regel nicht mehr möglich. 102 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) bestimmt, wann die Verjährungsfrist im Urheberrecht liegt. Für die Verjährung von Ansprüchen wegen Urheberrechtsverletzungen oder sonstiger nach diesem Recht geschützter Rechte gelten die Bestimmungen des § 5 Buch 1 BGB entsprechend.

Im Urheberrechtsgesetz wird daher auf die allgemeinen Bestimmungen des BGB für die Dauer der Verjährung bei einer Verletzung des Urheberrechts verwiesen. Im Folgenden werden wir im Einzelfall detailliert klarstellen, wann die Verjährungsfrist für die jeweiligen Ansprüche gilt, z.B. bei einer Filesharing-Warnung. Was sind die Verjährungsfristen?

Ausgenommen von der Begrenzung einer Urheberrechtsverletzung: Schäden können bis zu 10 Jahre lang beansprucht werden. Generell können die urheberrechtlichen Verjährungsfristen für eine Verwarnung nach dem Rechtsanspruch differenziert werden. Im Falle einer Verletzung des Urheberrechts bestehen ebenfalls Ansprüche auf Auslagenersatz. Dazu gehören z.B. die Aufwendungen für die Untersuchungen und das Informationsverfahren im Falle einer Verwarnung aufgrund von Dateien.

Auch dieser Erstattungsanspruch verjährt nach drei Jahren. Bei der Verjährung im Urheberrecht kommt der Entschädigung eine besondere Rolle zu, da der Vergütungsanspruch erst nach zehn Jahren abläuft. Jedoch ist diese separate Verjährung ausschliesslich auf den Lizenz-Schaden begrenzt. Lizenzschäden sind die von den Rechteinhabern geforderten Entschädigungen, wenn z.B. Arbeiten unentgeltlich über das Internet vertrieben wurden und dies zu möglichen Verlusten bei der Lizenzvergabe führte.

Ab wann gilt die Verjährungsfrist im Urheberrecht? Die Verjährungsfrist nach 199 BGB läuft im Urheberrecht ab dem Ende des Geschäftsjahres, in dem der Schaden entstanden ist und die Angaben des Straftäters vorlagen. Die Verjährungsfrist im Urheberrecht beträgt je nach Anspruchsart drei oder zehn Jahre.

Bei der Festsetzung einer angemessenen Verjährungsfrist ergibt sich jedoch die Fragestellung, wann die Verjährungsfrist überhaupt eintritt. Theoretisch können z.B. bei einer Verwarnung durch File-Sharing unterschiedliche Vorgänge oder Angaben den Verjährungsbeginn einleiten. Vorstellbar wäre das Tatdatum, das Warndatum oder auch der Tag, an dem der Verletzte von der Verletzung des Urheberrechts erfährt.

Nach § 102 des Urheberrechtsgesetzes in Verbindung mit § 199 Abs. 1 BGB tritt die Verjährung ein. Danach tritt die Verjährung erst am Ende des Kalenderjahres ein, in dem der Autor oder Rechtsinhaber von der Verletzung des Urheberrechts und den Einzelheiten des Verletzers erfährt.

Bei der Dateifreigabe beispielsweise ist es der Name und die Adresse des Teilnehmers, über den der gesetzwidrige Datenverkehr stattgefunden hat. illustrieren: Der Filmproduktionsgesellschaft, die die Nutzungsrechte hält, wurde am 26. November 2017 die Verletzung des Urheberrechts bekannt und ein Informationsverfahren eingeleitet. Bis zum 31.12.2021 hat die Anwaltskanzlei daher Zeit, Kevin zu verwarnen und den Unterlassungs- und Aufwendungsersatzanspruch zu durchsetzen.

Fragestellung 1: Können Massnahmen die Verjährung im Urheberrecht verhindern oder aufheben? Prinzipiell ist es möglich, dass eine Verletzung des Urheberrechts zu einer Hemmung der Verjährung führen kann. Dabei wird die Zeitspanne, nach der eventuelle Reklamationen verjähren, durchbrochen. Dies ist im Urheberrecht z.B. durch eine gerichtliche Zahlungsanordnung oder eine Anfechtungsklage - wie eine einstweilige Verfügung - möglich.

Die Warnhinweise sind nach meiner Rechnung zeitlich befristet. Eine Warnung sollte prinzipiell nicht ignoriert werden. Es ist daher empfehlenswert, trotz der urheberrechtlichen Verjährung Einspruch zu erheben. Beachten Sie, dass für den Schadensersatzanspruch eine verlängerte Verjährung besteht. Darüber hinaus kann es Sinn machen, sich von einem Urheberrechtsanwalt beraten zu lassen, um eventuelle Irrtümer bei der Fristenberechnung - z.B. wegen einer Aussetzung der Verjährung - zu verhindern.