Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Schriftliche Verwarnung Vorlage
Geschriebene WarnvorlageEin Warnhinweis an die Eltern statt a. vor der betroffenen Person im Voraus eine schriftliche Mahnung.
Warnung Geldeinwand " jetzt einwenden
Eine Verwarnung kann bei leichten Verstößen gegen die Verkehrsregeln ergehen. Mit der Verwarnung wird eine Geldstrafe auferlegt. Wenn der Fahrer die Geldbuße innerhalb der festgesetzten Fristen zahlt, ist die Sache vom Tisch. 2. Wenn der Fahrer jedoch mit der Warnung nicht übereinstimmt, kann er dagegen Einspruch einlegen. Wie läuft das Mahnverfahren ab? Ziel des Mahnverfahrens ist es, kleinere Verkehrsdelikte rasch, leicht und komplikationslos zu beseitigen.
Zum Beispiel wird in der Regel eine Warnung ausgegeben, wenn ein Vergehen vorliegt, wie z.B. ein Stoppverstoß, falsches Parken oder eine leichte Beschleunigung. Neben der Verwarnung wird je nach Delikt eine Verwarnungsgebühr zwischen 5 und 35 EUR auferlegt. Sobald der Fahrer die Verwarnung erhält und ihr zustimmt, hat er eine Frist von einer Woche, um die Strafe zu zahlen.
Der Grundgedanke des Bußgeldverfahrens ist es daher, das wesentlich komplexere und kostspieligere Verfahren zu unterlassen. Wie und wann wird eine Warnung ausgelöst? Sobald der Fahrer eine Verwarnung erhält und über die verhängte Geldbuße informiert wurde, hat er eine Frist von einer Woche, um die Geldbuße zu zahlen.
Das Entgelt ist zugleich die stille Einverständniserklärung des Fahrers mit der Verwarnung und dem dafür geschuldeten Entgelt. Das Warngeldverfahren ist damit beendet und die Warnung ist wirkungsvoll. Eine wirkungsvolle Warnung hat keine nachteiligen Auswirkungen auf den Fahrer. Vielmehr ist die Warnung in Kraft getreten, die Sache ist geschlossen und der Vorwurf wird nicht weiter erhoben.
Eine Warnung wird auch nicht in das zentrale Verkehrsregister Flensburg eingetragen. Wie kann der Fahrer gegen eine Warnung vorgehen? Grundsätzlich ist das Mahnverfahren ein Antrag der verantwortlichen Stelle, eine Verwaltungsübertretung auf unkomplizierte Weise aus dem Weg zu räumen. Damit die Verwarnung in Kraft treten kann, genügt es, wenn der Fahrer die Strafe innerhalb der Wochenfrist zahlt.
Der Fahrer muss der Warnung jedoch nicht zustimmen. Rechtsbehelfe im wahrsten Sinn des Wortes sind jedoch im Falle einer Abmahnung nicht möglich. Eine Warnung kann der Fahrer daher nicht ablehnen oder ablehnen. Zur Abwehr der Abmahnung hat er nur die Option, die Abmahngebühr nicht zu zahlen und den Tatbestand zu kommentieren.
Der Fahrer kann also einen Brief verfassen, in dem er erläutert, warum die Warnung aus seiner Sicht nicht gerechtfertigt ist. Die Nichtzahlung des Warngeldes führt zugleich dazu, dass die Warnung nicht eintritt. Das passiert auch, wenn der Fahrer die Strafe zu späht. Erfolgt die Bezahlung nach Fristablauf, kann die zuständige Stelle über die Annahme der Bezahlung und eine Verwarnung befinden.
Andererseits bedeutet dies auch, dass der Fahrer, wenn er die Warnung nicht annehmen will, die Warngebühr nicht zahlt. Wird das Warngeldverfahren abgebrochen, was durch die Bezahlung erfolgt, kann es danach keine Einwendungen mehr gegen die Warnung vorbringen. Ein sogenanntes Wiedereinsetzen in den bisherigen Zustand ist im Mahnverfahren nicht möglich.
Wie verhält es sich, wenn der Fahrer die Warnung ablehnt? Wenn der Fahrer eine schriftliche Erklärung über die Verwarnung abgibt und zugleich die Verwarnungsgebühr nicht zahlt, treffen die Behörden eine entsprechende Verfügung. Dann ist die Sache vom Tisch und der Fahrer muss die Strafe nicht aufbringen. Dieser Hinweis listet den Vorwurf auf.
Durch die Verhängung einer Geldbuße ist das Mahnverfahren zu Ende. Damit kann der Fahrer seine Einwendungen gegen die Verwarnung nicht mehr zurückziehen und das Geld zahlen, um das Strafverfahren zu verhindern und statt dessen das Warngeldverfahren wieder aufzunehmen. Der Fahrer kann gegen die Geldbuße innerhalb von zwei Monaten Berufung eingelegt werden.
Meistens rechnet sich dieser ganze Arbeitsaufwand jedoch nicht, da der Zeitbedarf und das Risiko der Kosten um ein Mehrfaches größer sind als die ursprünglich vereinbarte Warnzahlung. Wenn der Fahrer glaubwürdig erklärt und eindeutig nachweist, dass das Warngeld falsch eingezogen wurde, wird die Aufsichtsbehörde das Warngeldverfahren aufheben. Wenn der Fahrer jedoch weiss, dass er eine - wenn auch nur geringe - Verwaltungsübertretung begeht oder nicht weiss, ob er die Regulierungsbehörde mit seiner Fassung überzeugt, ist er in der Regel besser informiert, wenn er die Abmahnung annimmt und die Sache hinter sich lässt.
Zugleich werden Sie mit einer Geldstrafe von ______ EUR belegt. Ich bin mit dieser Aussage nicht einverstanden und möchte folgenden Einwand erheben: Deshalb möchte ich darum bitten, die Geldbuße zurückzuziehen und den Fall abzuschließen.