Schema 323 Bgb

F. Die Gegenseitigkeitsgesellschaft oder BGB in: 434, 323 BGB; Unmöglichkeit der Nacherfüllung, §§ 437 Nr. 2, 1. alt.

Regelung zum Widerruf des Kaufvertrages, §§ 437 Nr. 2 a.F. 2, 440, 323 BGB

Die wechselseitige oder synergetische Beziehung steht für die Beziehung beider Vertragsparteien nach dem Grundsatz "do ut des" (lateinisch "Ich geb', damit du gibst"). Das Fälligkeitsdatum tritt ein, wenn der Zahlungspflichtige die Dienstleistung einfordern kann. Der Dienst, den der Zahlungspflichtige zu erbringen hat, muss möglich sein. Das Setzen einer Frist ist eine empfangspflichtige Klage des Zahlungsempfängers gegenüber dem Zahlungspflichtigen und ähnelt einem Geschäft, dem die §§ 104 ff.

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Scheme Resignation nicht schlechte Leistung 323

Regelung - Rücktritt wegen Schlecht- oder Nichterfüllung 323 I A. Gegenvertraglich vereinbarte vertragliche Bindung mit beiden Leistungspflichten Nichterfüllung oder Schlechterfüllung einer noch zu erbringenden, geschuldeten Erfüllung Fristenüberschreitung nach § 271 Vollstreckbar = kein Widerspruch möglich = keine Möglichkeit der Nacherfüllung nach § 275 Fristablauf gleich der Fristenüberschreitung nach 281 Automatische Fristverlängerung mit zu geringer Fristenüberschreitung Rücktrittsfrist muss abgelaufen sein o Nichtverwendbarkeit der Fristen nach § 323 II: o Nr. 1 Endverweigerung der Erfüllung o Nr. 1

3 Spezielle Sachverhalte = nur bei Schlechterfüllung, Berücksichtigung der beiderseitigen Belange, nach Auffassung des Bundesgerichtshofs, insbesondere bei arglistigem verschwiegenen Mangel Eigene Vertragserfüllung des Zahlungsempfängers nach § 323 VI und der Wesentlichkeit der Pflichtverletzung nach § 323 V S.

Obligationenrecht AT: Die Prüfung Wissen - Karl-Edmund Hemmer, Achim Wüst, Michael Tyroller

Die generelle Berechtigung zur Leistungsstörung war schon immer extrem clausurrelevant. Durch die Reform des Schuldrechts ist dies erheblich gestärkt worden, zumal das Obligationenrecht inzwischen oft auf die §§ 280 ff. zurückgreift. Nach der Rechtsordnung ist das Drehbuch nach seinen Rechtsfolgen gegliedert: Im Vordergrund stehen das Recht auf Unmöglichkeit, der generelle Schadenersatzanspruch nach 280 I BGB (auch im vorvertraglichen Bereich und Schuldnerverzug), Schadensersatzansprüche statt der Erfüllung, Anfechtung und Beeinträchtigung der geschäftlichen Grundlage.