Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Impressumspflicht usa
Aufdruckpflicht usaAbdruck auf US-amerikanischer Seite erwünscht?
Im deutschen Recht benötigt nahezu jede Website ein eigenes Logo, aber nach US-Recht ist eine solche Pflicht rechtswidrig. "Die Broschüre ist nach unserer Verfassung keine schädliche und betrügerische Praxis, sondern eine ehrenhafte Tradition der Fürsprache und des Dissens. Die Anonymität ist ein Schild gegen die Tyrannei der Mehrheit. Voir généralement J. S. Mill, On Liberty, dans On Liberty and Considerations on Representative Regierung 1, 3-4 (R. McCallum ed. 1947).
Il illustre Personen vor Vergeltung - und ihre Ideen vor Unterdrückung - durch eine intolerante Gesellschaft zu schützen. Das Recht, anonym zu bleiben, kann missbraucht werden, wenn es betrügerisches Verhalten schützt. Die politischen Diskurse werden jedoch von Natur aus manchmal unangenehme Folgen haben, und im Allgemeinen misst unsere Gesellschaft dem Wert der Meinungsfreiheit mehr Gewicht bei als den Gefahren ihres Missbrauchs.
Das Ohio hat nicht gezeigt, dass sein Interesse an der Verhinderung des Missbrauchs der anonymen Wahlrede das Verbot einer solchen Rede rechtfertigt. Lhr Staat kann Betrug direkt bestrafen und bestrafen. Es ist nicht möglich, Betrug indirekt zu bestrafen, indem es eine Kategorie von Reden aufgrund ihres Inhalts wahllos verbietet, ohne den notwendigen Zusammenhang mit der Gefahr, die sie zu verhindern sucht.
Il seraitet, die Fallstricke des Ohio-Ansatzes lassen sich kaum besser beschreiben als die Fakten des vor uns liegenden Falles. Die widersprüchlichen Bestimmungen haben das German American Law Journal veranlasst, ein Blogmodul zum Schutze der Leser vor Impressumszuständen zu testen, das ihnen zunächst einen Hinweis darauf gab, dass sie einen "Impressumsfreien Raum" betreten.
Datenschutzerklärung: Deutsche Gesetzgebung oder US-Recht?
Zunächst thanks für the Einschätzung. Aufdruck = Anbieterkennung = Verantwortlich. Nachfolgend sind die Angaben der Firma German GmbH aufgeführt. Auch die American Airlines dürfte wird dort nicht aufgeführt, da in den USA wäre eine Impressumspflicht rechtswidrig ist: Die erste Verfassungsänderung untersagt dem Bundesstaat auf allen Stufen, solche Auflagen unterzubringen. für den kostenlosen MeinungsäuÃ
Für das lnternet wendet dabei nach dem Urteils Reno vs. ACLU des BGH von 1997 den "vollen Schutz" des Firstgesetzes an. Tatsächlich gibt es nicht einmal einglisches Wort für âImpressumâ, wie die Wikipedia bestätigt (Stand Dezember 2010) : Es gibt keine entsprechende Gesetzgebung in Großbritannien oder den Vereinigten Staaten und daher wird in den englischsprachigen Medien kein einheitlicher Rechtsbegriff verwendet.
Gegenmeinung der Einschätzung ist RA Dr. Stephan Ott: Die Impressumspflicht nach 5 TMG (früher: 6 TDG) geht auf eine Leitlinie der Europäischen Union zurück über und wandelt diese fast wortgetreu in deutschen Rechts. Das ist komplett unabhängig davon, unter welcher TOP-Level-Domain sie die Website betreiben. Dabei ist es unerheblich, wo sich der jeweilige Webserver befindet!
Für ein deutschsprachiges Informationsangebot gilt die Pflicht zur Bereitstellung bestimmter Informationen an über, z.B. auch wenn der Inhalt auf einer.by-Domain zu sehen ist und sich der Datenserver in der Region liegt! Demgegenüber entfällt die Impressumspflicht, wenn sich ein deutschsprachiges Internetangebot auf einer.com-Domain nur an Gäste aus den USA und Großbritannien richtet.
â??Ein Anbietender sollte jedoch überprüfen, ob er unter der Impressumspflicht in GroÃ?britannien fällt (in den USA gibt es solche nicht, s. dazu Aufdruck auf der US-Amerikanischen Seite notwendigâ??).