Schadensersatz Prüfen

Schadenersatzrecht - Schadenersatz - Untersuchungsaufbau

Jeder Schadenersatzanspruch wirft die Fragen nach dem Schadensumfang sowie nach Form und Ausmass auf. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ist zunächst auf Schadensersatz beschränkt. Diese ergeben sich in der Regel aus den Rechtsfolgen der jeweiligen Haftungsvorschrift, d.h. dem Verstoß, der in der Folge zu Schadensersatz verpflichtet. Beispielsweise besagt 280 Abs. 1, dass der Kreditgeber das Recht hat, "Ersatz des dadurch entstehenden Schadens" zu fordern.

Für jeden Schadensfall ist daher zu prüfen, ob ein ersatzpflichtiger Sachschaden vorlag. Hiervon ist die Fragestellung zu lösen, wie dieser zu ersetzen ist. Für jede Haftungsvorschrift werden im Wesentlichen auch außerhalb des BGB bestimmte Arten und Größenordnungen von Schäden festgelegt! Schadensart und Schadensumfang beziehen sich auf die Rechtsfolgen des Schadensersatzanspruchs.

Es wird unterschieden zwischen den Haftungsstandards, d.h. den Standards, die die Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz gesetzlich vorschreiben, und den Standards, die nach diesen Standards zu leistende Schäden in Bezug auf deren Höhe und Ausmaß vorgeben. Zur Vermeidung von Auseinanderreißen der Untersuchung des zu ersetzenden Schadensbildes auf der einen Seite und der Untersuchung von Natur und Ausmaß dieses zu ersetzenden Schadensbildes auf der anderen Seite ist es zweckmäßig, diese Fragen nacheinander zu diskutieren.

Allgemeines Obligationenrecht Rn. 491; Zivilrecht Rn. 815 f. Das alles zählt zur ersten Untersuchungsebene "(Schadensersatzanspruch)? Sie prüfen in der Untersuchung nicht zufällig einen Schadenersatzanspruch. Die Einzelfrage und die Darlegung des Sachverhalts geben regelmässig Anlass zu dieser Untersuchung. Ein Mensch möchte von einer anderen eine Entschädigung für einen bestimmten Schaden, vor allem für die entstandenen Aufwendungen, einfordern.

Die Untersuchung findet daher immer im Zusammenhang mit einer bestimmten Schadenslage statt. Dies ist auch bei Forderungen nach 280 ff. obligatorisch, da die Unterscheidung zwischen sogenannten "Schadensersatz neben der Leistung" und "Schadensersatz statt der Leistung" aus der gewünschten Rechtsfolgen, d.h. aus dem geforderten Schadenersatz, ersichtlich ist.

Daher beginnt die Untersuchung mit der Fragestellung, ob eine der Personen von der anderen eine Entschädigung für einen gewissen Schadensfall fordern kann. Anschließend prüfen Sie die Zulassungsvoraussetzungen der betrachteten Anspruchsbasis (z.B. §§ 280 (1), (2), (2), (286)).

Nach Abschluss dieser Untersuchung ergibt sich dann die Fragestellung, ob die beanspruchte Schadenslage auch einen nach diesem Standard ersetzbaren Schadensersatz ausmacht. Nur wenn diese Fragen beantwortet sind, gehen Sie auf die Seite Rechtsfolgen und prüfen den Vergütungsumfang gemäß §§ 249 ff. Wenn sich die Schadenersatzfrage relativ leicht negativ klären lässt, können Sie diesen Aspekt bei der Schadenprüfung natürlich bevorzugen.

Eine Erörterung der weiteren Zulassungsvoraussetzungen wäre dann unnötig, da eine Entschädigung für den beanspruchten Schaden über die von Ihnen überprüfte Regel von vorneherein ausgeschlossen ist. Allgemeines Obligationenrecht Rn. 491; Zivilrecht Rn. 815f.