Strafbewehrte Unterlassungserklärung Streitwert

Umstrittener Wert in der Unterlassungserklärung: Wofür ist das gut?

Im Falle einer Verletzung von Urheber- oder Schutzrechten wird in der Warnung ein Streitwert genannt. Der Streitwert ergibt sich aus den Gerichtskosten für eine Verwarnung und eine Unterlassungserklärung mit Zwangsgeldern. Im Falle einer Klage wird das Gericht auch die geschätzten Kosten festlegen. Eine Verwarnung mit Unterlassungserklärung und Strafe ist oft überteuert. Hauptsächlich deshalb, weil es in diesen Briefen eine Fülle von Anschuldigungen, Absätzen und Ziffern gibt.

Es ist nicht ungewöhnlich, dass der im Mahnschreiben aufgeführte große Streitwert besonders schockierend ist. Der Streitwert einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungserklärung kann sich somit rasch auf einen zweistelligen Millionenbetrag belaufen. Aber müssen Sie eigentlich den in der Verwarnung oder Unterlassungserklärung festgelegten Streitwert zahlen? Wie hoch ist der Streitwert für eine Unterlassungserklärung bei Beleidigungen, Verleumdungen oder Urheberrechtsverletzungen?

Wie hoch ist der Streitwert für die Unterlassungserklärung? Der Streitwert für eine Unterlassungserklärung mit Strafe ist in erster Linie ein abstrakter Betrag, der in erster Linie der Ermittlung des Anwaltshonorars diente. Für die Ermittlung der Mahnkosten ist daher der Streitwert - bei aussergerichtlichen Streitigkeiten tatsächlich als Wert des Gegenstands genannt - maßgebend.

Wenn kein in EUR bezifferbarer Schadensersatz eingetreten ist, wird der Streitwert für eine Unterlassungserklärung sowie eine Verwarnung durch den Warner oder seinen Rechtsanwalt ermittelt. Dies ist oft eine Einschätzung. Wird der Streitwert überschätzt, erhöht sich das Honorar für die Arbeit des Gegenübers.

Hier kann es Sinn machen, eine geänderte Unterlassungserklärung abzulegen. Die Honorare werden nicht nur nach dem Streitwert berechnet, sondern auch nach den Gerichtskosten. Dies ist z.B. bei einer einstweiligen Verfügung von Bedeutung. Inwieweit kann der Streitwert hoch sein? Der Streitwert im Falle einer Unterlassungserklärung oder Verwarnung ist, wie bereits gesagt, in erster Linie für die Ermittlung des Anwaltshonorars maßgebend.

Der Streitwert einer Unterlassungserklärung im Falle einer Schutzrechtsverletzung nach 97a Abs. 3 Satz 2 Urheberrechtsgesetz beträgt somit 1.000 EUR. Dies ist jedoch nur dann der Fall, wenn es sich bei der gemahnten Partei um eine physische Personen handeln sollte und derjenige, der die Verwarnung ausspricht, sich zu unterlassen. Aufgrund dieser Obergrenze sind die Anwaltskosten in der Regel auf 104,20 EUR begrenzt.

Das ist beispielsweise bei dem Streitwert einer Unterlassungserklärung wegen Reputationsschädigung oder Diffamierung der Fall. 2. Dabei wird in der Regel eine fiktive Streitgröße ermittelt. Im Falle einer einstweiligen Verfügung wegen Beleidigungen beispielsweise beträgt der Streitwert in der Regel zwischen 500 und 1.000 EUR. Die Höhe des Streitwertes im Falle einer Unterlassungserklärung legt die Höhe der Unterlassungskosten fest; hinzu kommen in der Regel Schadensersatzansprüche.