Impressum Notwendig

Aufdruck erforderlich?

Aber nicht nur für die Facebook-Seite, sondern auch für Interessierte ist ein Impressum erforderlich. In diesem Beitrag werden wir Ihnen aufzeigen, wo Sie es am besten aufstellen und wie Sie es am besten auflösen. Bei den Internetangeboten, besonders bei Social Networks, gilt die Aufdruckpflicht. Deshalb werden wir Ihnen aufzeigen, wie Sie ein Impressum einfügen: Der einfachste Weg ist, wenn Sie das Impressum bereits auf einer Startseite haben.

Wenn dies nicht der Fall ist, sollten Sie eine Webseite mit einem freien Provider aufstellen. Platzieren Sie dort das Impressum für Ihre Webseite. Sie können den Verweis dann für jedes beliebige Social Network verwenden. Geben Sie den Verweis auf das Impressum neben Ihren Angaben ein, z.B. "Impressum: www.MeineHomepage.de/Impressum".

Wenn Sie eine Webseite mit einem rechtsverbindlichen Impressum haben, ist es am besten, diese auch unter " Webseite " einzutragen. Wie ein Impressum allgemein strukturiert sein muss und warum es so notwendig ist, ein Impressum in Social Networks zu haben.

Kein Aufdruck für XING-Profile notwendig - sagt die OLG Stuttgart

Nach Ansicht des Amtes sind XING-Personenprofile keine eigenständigen telemedialen Medien im Sinn des 5 TMG, sondern "nur" abhängige Bestandteile der von der XING AG verwalteten Plattformen und unterliegen daher nicht den Impressumspflichten. Gegen das vorgenannte Verfahren des LG Stuttgart (Urteil vom 27.06.2014, Rs. 11 O 51/14) hatte der Amtskollege Carsten Ulbricht im Zusammenhang mit der von ihm eingereichten ablehnenden Erklärungsklage Rechtsmittel einlegt.

Wie der Herr Abgeordnete in der Anhörung sagte, hat der Senat klargestellt, dass es mehrere Gründe gab, warum der Antrag von Herrn Winters auf Unterlassung nicht bestand. Die Angeklagte in der Aufstellung der ablehnenden Erklärungsklage, Rechtsanwältin Winter, bestätigte die Anklage nach diesen Vorwürfen. Die Argumentation des Oberlandesgerichts faßt er folgendermaßen zusammen:

XING-Personalprofile sind keine eigenständigen telemedialen Medien im Sinn von 5 TMG, sondern "nur" abhängige Bestandteile der von der XING AG verwalteten Plattformen. Herr Winters Warnwelle sollte daher allmählich "verblassen". Wir gratulieren an dieser Stelle Carsten Olbricht zu seinem großen Durchbruch. Im Gegensatz zum Oberlandesgericht Stuttgart hat das Oberlandesgericht München keinen Zweifel daran, dass ein XING-Profil immer mit einem Impressum gemäß §5 TMG versehen sein muss.

Trotz aller Genugtuung über den Erfolg von Herrn Ulrich R. H. Ulbricht muss darauf verwiesen werden, dass auch die Meinung des Oberlandesgerichts Stuttgart nicht richtig ist. Die oft geäußerte Behauptung, dass dann auch nur Werbebanner und Adressbucheintragungen erforderlich wären, um ein Impressum zu erstellen, ist nicht angebracht. Abhängig davon können auch reine Werbebanner und Eintragungen in Adressbücher (in Ausnahmefällen) erforderlich sein.

Von solchen Grenzbereichen ist XING sowieso weit weg, da die Kommunikationsplattform genau für die Darstellung der eigenen Dienstleistungen, für die Kundengewinnung und die Kommunikation mit anderen entwickelt wurde. Derjenige, der die Handelsplattform kommerziell oder unabhängig benutzt, also auch informell Empfänger des § 5 TMG.