Tmg

Vorschriften ">Bearbeitung> | | | Quellcode editieren]>

Die gesetzlichen Rahmenbedingen für so genannte telemediale Medien in Deutschland sind im TMG geregelt. In die neunte Novelle des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) wurden anstelle des TMG nur wenige zusätzliche Regelungen zum Inhalt von Fernmedien einbezogen (vgl. §§ 54 ff.). Telemedia ist ein juristischer Begriff für die elektronischen Informations- und Kommunikationsdienstleistungen. Die im TMG regulierten Medien umfassen (fast) alle Internetangebote wie Webshops, Online-Auktionshäuser, Webmail-Dienste, Informationsdienste wie z. B. über Witterung, Verkehrsinformationen, Podcasts, Chatrooms, Dating-Communities und Web-Portale.

Als telemedial gilt auch die Nutzung privater Webseiten und Weblogs. Das Internetradio, das im Streaming-Verfahren mehr als 500 parallel arbeitenden Usern zur Verfügung gestellt wird, unterliegt seit dem 01.06.2009 der Meldepflicht nach dem Staatlichen Rundfunkprogramm. Internet-Dienste, die sowohl telemediale als auch telekommunikative Dienste umfassen, unterstehen den Bestimmungen des Telemediengesetzes und des Telekommunikationsrechts.

Der Gesetzesentwurf wurde am 13. Juli 2006 von der deutschen Regierung verabschiedet. Diesen Vorschlag hat die Regierung am 12. Juli 2006 als Art. 1 des Bundesgesetzes über die Vereinigung bestimmter elektronischer Informations- und Kommunikationsdienstleistungen (ElGVG) in den BR Printed Paper 556/06 aufgenommen.

10] Am 22. 9. 2006 hat der Schweizerische Nationalrat mit kleineren Änderungsanträgen und einem Antrag auf Prüfung seine Zustimmung erteilt. ? Bavarian State Agency for New Media: INTERNET-RADIO Retrieved on 18th July 2008. Christiane Schulzki-Haddouti: Die Bayrischen Medienanstalt: Streaming offers are broadcasting. Im: heiÃ?e, im Internet. Das Unternehmen wurde von der Firma Heye Media gegründet. KG, Stand 1. Januar 2008, abrufbar am Stichtag 30. Juni 2015. 11. November 2008. 11. November 2008. 11. November 2008 Zugang zum Internet. 11. Oktober 2015. 11. Oktober 2015. 11. Oktober 2008 Zugang zum Internet: ? vgl. TMG 6 Abs. 2. 11. 2008: vgl. 5 Abs. 1: nur "[....] kommerzielle Telefonie, in der Regel mit Gebühren....]".

11 Seite 2 von ? Vgl. dazu auch § 13 (2):"[....] zur Geltendmachung der Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes [....]". Im: heiÃ?e, im Internet. Das Unternehmen wurde von der Firma Heye Media gegründet. KG, München, 14. Juli 2006, Zugriff am Stichtag 30. September 2015. 11. 2006 im Internet unter , Zugriff am 21. September 2016. 11. 2006 im Internet unter der Adresse ? Mitteilung über das Wirksamwerden des Gesetzes zur Vereinheitlichung des elektronischen Geschäftsverkehrs.

Ein: Online spiegeln. Die Spiegel Online GmbH, Stand 22. Juli 2007, hat am Stichtag 30. September 2015 zugegriffen.