Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Kündigung aus Wichtigem Grund Mietvertrag
Beendigung aus wichtigem Grund Mietvertragdiese Art der Kündigung "Kündigung aus wichtigem Grund".
Mietvertragskündigungen wegen Nichtzahlung der Miete für Wohneigentum.
Über spannende Beurteilungen und grundsätzliche Entscheidungen sowie über Aktuelles aus unserer Anwaltskanzlei berichten wir Ihnen immer wieder. Kündigung durch den Vermieter wegen nicht erfolgter Mietenzahlung. Das berechtigte Kündigungsinteresse ist z.B. die Nicht-Zahlung der Mieten. Eine Verwarnung sollte immer vor der Kündigung wegen nicht erfolgter Zahlung der Mietsumme erfolgen. Eine Warnung muss darauf hinweisen, dass der Mietvertrag beendet wird, wenn die Zahlung der Mietsumme noch nicht erfolgt ist.
Vorteile: Das Mietobjekt wird mit Erhalt der Kündigung durch den Pächter unverzüglich gekündigt. Im Falle einer ausserordentlichen Kündigung wegen Zahlungsverzugs ist eine Vorankündigung nach § 543 Abs. 3 S. 2 BGB nicht erforderlich. Dennoch ist es ratsam, vor der ausserordentlichen Kündigung eine Verwarnung mit einer kurzen Frist zu erteilen. Dementsprechend wird die ausserordentliche Kündigung fristlos hinfällig, wenn der Mietvertrag innerhalb von zwei Wochen nach der Lustlosigkeit (d.h. Eingang der Klage auf Räumung beim Mieter) beim Eigentümer eintrifft.
Eine Aufrechterhaltung der außerordentlichen Kündigung durch den Eigentümer ist in diesem Falle nicht möglich. Mit der Zahlung des Mietpreises von mehr als einer Monatsmiete an zwei aufeinander folgenden Zahlungstagen muss der Pächter im Rückstand sein. Im Falle eines Zeitraums, der zwei Tage überschreitet, muss der Leasingnehmer mit der Zahlung der Pacht für einen Betrag in gleicher Höhe wie die Pacht für zwei weitere Kalendermonate im Rückstand sein.
Dieser Betrag ist besonders dann zu beachten, wenn der Vermieter auf Mietzinssenkungen verweist. Bestätigt das Landgericht eine Mietzinsminderung und werden aus diesem Grund die für eine ausserordentliche, nicht fristgerechte Kündigung erforderlichen Restbeträge nicht erzielt, ist die ausserordentliche, nicht fristgerechte Kündigung ineffizient. Bei ordentlicher Kündigung kann darüber hinaus die Verletzung der Pflicht zur nicht erfolgten Mietzahlung nicht durch Nachzahlung behoben werden.
Ein ordentlicher Austritt ist daher trotz Nachzahlung weiterhin möglich. Die Bezahlung des Mietzinses verhindert die Kündigung aufgrund von "Treu und Glauben" im Einzelnen nur dann, wenn die Kündigung bösgläubig wäre. Im Falle der ordentlicher Kündigung sind die Fristen des § 573c BGB zu beachten. Eine Kündigung ist längstens am dritten Arbeitstag eines Kalendermonates zum Ende des Folgemonats möglich.
Kündigungsfristen für den Pächter verlängern sich nach fünf bzw. acht Jahren ab Bereitstellung der Wohnfläche um je drei Monaten. Wenn der Leasingnehmer seinen Zahlungsverpflichtungen in diesem Zeitraum nicht nachkommt, wäre dies eine beträchtliche wirtschaftliche Last für den Leasinggeber. Die Mieterin kann sich auf die soziale Klausel des 574 BGB berufen. 2.
Gemäß 574 BGB kann ein Pächter der Kündigung Einspruch erheben und vom Pächter die Fortführung des Pachtverhältnisses fordern, wenn die Kündigung für den Pächter, seine Familienangehörigen oder ein anderes Mitglied seines Haushaltes eine ungerechtfertigte Belastung darstellen würde, die auch unter Berücksichtigung der legitimen Belange des Pächters/der Pächterin nicht vertretbar ist.
Dies ist jedoch kein nachteiliger Umstand gegenüber einer außerplanmäßigen Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist, da ein Einspruch wegen einer bestehenden Notlage nicht möglich ist, wenn die Voraussetzung für eine außerordentliche fristlose Kündigung besteht. Das heißt, der Pächter kann sich auch im Falle einer ordentliche Kündigung unter den oben genannten Bedingungen nicht auf die sozialen Härten verlassen.
Das folgende Verfahren wird im Fall einer Kündigung wegen Nichtzahlung der Miete empfohlen: Sind die Bedingungen für eine außerordentliche fristlose Kündigung erfüllt, muss dies aussprechen. Alternativ sollte die Kündigung auch regelmäßig erfolgen. Bei dieser Bauform können die Vorzüge beider Arten der Kündigung genutzt werden und im Fall einer Räumung ist man besser positioniert als bei einer außergewöhnlichen Kündigung ohne Vorankündigung.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Kündigung in schriftlicher Form erfolgen muss und die Kündigungsgründe erläutert werden müssen.