Wer darf Abmahnungen Schreiben

Der Warnhinweis - Frage und Antwort zur Gefährdung von Online-Händlern | Rechtliche Hinweise

Der Warnhinweis - ein Ausdruck, der bei vielen Online-Händlern Ängste auslöst. Wozu eine Warnung? Von wem kann eine Verwarnung ausgesprochen werden? Können Sie sich vor Warnungen absichern? Wozu eine Warnung? In diesem Artikel geht es ausschliesslich um die wettbewerbsrechtliche Mahnung. Es gibt jedoch Warnungen in vielen Rechtsbereichen, wie z.B. im Arbeits-, Urheber- oder Warenzeichenrecht.

Die Grundidee hinter der Warnung ist immer die gleiche: Es sollte letztendlich ein "Schuss in den Arm" sein, um klarzustellen, dass eine Begrenzung überquert wurde und dass in einem weiteren Arbeitsschritt in allen Regalen der Justiz (oder der Entlassung im Arbeitsrecht) schwerere Waffen erhoben werden. Der Warnhinweis ist im Kartellrecht in 12 Abs. 1 UWG rechtlich verankert.

Darin steht: "Wer einen Unterlassungsanspruch geltend machen kann, sollte den Schuldigen vor der Eröffnung eines Gerichtsverfahrens warnen und ihm die Möglichkeit einräumen, den Rechtsstreit mit einer mit einer entsprechenden Konventionalstrafe bedrohten einstweiligen Verfügung beilegen. Sofern die Verwarnung gerechtfertigt ist, kann die Erstattung der notwendigen Kosten gefordert werden. "Diese Bestimmung enthält daher sowohl den Sinn der Warnung als auch die wesentlichen Folgen.

Was ist der Sinn eines Warnschreibens? Der Warnhinweis sollte VOR der Eröffnung eines Gerichtsverfahrens erfolgen, um dies zu verhindern. Der Warnhinweis ist daher ein vorgerichtliches Mittel. Wenn das Mahnverfahren "erfolgreich" ist, ist ein Gerichtsverfahren nicht mehr vonnöten. Eine Mahnung kann jedoch nur dann vermieden werden, wenn die Person eine Unterlassungspflicht mit einer entsprechenden Konventionalstrafe vorlegt.

Lehnt er dies ab (oder gibt eine unzulängliche Erklärung zur Unterlassung ab), wird in der Regel ein Gerichtsverfahren eingeleitet. Wie lautet der Sinn einer Verwarnung? der Verdacht einer Rechtsverletzung, d.h. eine detaillierte Beschreibung des gerügten Handelns, eine juristische Beurteilung dieser Verletzung, eine (meist sehr kurze) Nachfrist, wenn die gerichtliche Geltendmachung der Forderung fehlschlägt.

Im Regelfall besteht auch ein Antrag auf Erstattung der durch die Verwarnung entstehenden Anwaltskosten. Von wem kann man überhaupt eine Warnung aussprechen? Auch wer berechtigt ist, eine Verwarnung auszusprechen, ist im Recht eindeutig festgelegt. Dementsprechend: jeder Wettbewerber; Vereinigungen mit Rechtsfähigkeit zur Vertretung von gewerblichen oder selbständigen beruflichen Belangen, sofern ihnen eine beträchtliche Anzahl von Unternehmen angehören, die Waren oder Leistungen der gleichen oder verwandten Art auf demselben Absatzmarkt verkaufen, sofern sie in der Lage sind, ihre gesetzlichen Pflichten zur Ausübung der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nach Maßgabe ihrer persönlichen, materiellen und wirtschaftlichen Ressourcen zu erfüllen, und soweit die Verletzung die Belange ihrer Angehörigen betrifft;

Im UWG sind eine Vielzahl von Tatsachen enthalten, die zu einer Verwarnung anregen. Darüber hinaus enthält § 4 UWG weitere Beispiele für wettbewerbswidriges Verhalten. "Häufigste Gründe für Warnungen in Online-Shops sind falsche AGB, der unerlaubte Versandt von Newsletter (und andere Werbemittel per E-Mail), falsche Widerrufsbelehrung und falsche Preiskalkulation.

Wie viel kosten die Warnungen? Wurde die Verwarnung gerechtfertigt, hat der Verwalter einen Antrag auf Erstattung der für die Verwarnung notwendigen Kosten gegen eine verwarnte Partei. Wenn der Mahner einen Rechtsanwalt beauftragt hat, muss die gemahnte Partei daher die anfallenden Anwaltsgebühren übernehmen. Dieser fliesst dann unmittelbar zum Dissuiler. Unterlässt der Mahner die Unterlassungsverpflichtung, wird in der Regel ein gerichtliches Mahnverfahren eingeleitet.

Wenn sich im Rahmen des Verfahrens herausstellt, dass die Verwarnung wirklich zu Recht erfolgt ist, wird ein richterliches Urteil ergangen. Im Gegensatz zur Konventionalstrafe wird die Geldbuße jedoch nicht auf das Unterlassungsschreiben, sondern an das Gericht gezahlt. Deshalb - der Mahner "verdient" nichts von späterer Verletzung - ist es oft eine strategisch wichtige Erwägung, keine Waffenstillstandserklärung zu machen, sondern auf ein richterliches Verbotsverfahren zu verzichten.

Wie verhalte ich mich, wenn ich eine Warnung erhalte? Wenn Sie eine Verwarnung bekommen, gibt es nur einen Rat: Gehen Sie sofort zu einem auf Kartellrecht spezialisierten Rechtsanwalt und holen Sie sich diese. Kann ich mich vor Warnungen absichern? Man kann sich im Grunde genommen nicht vor Warnungen absichern.

In einem Mahnschreiben kann es immer sein, dass eine Klausel, ein Angebot oder eine Werbeerklärung als wettbewerbsschädlich angesehen wird, aber am Ende kommt das Schiedsgericht zu dem Schluss, dass kein Verstoß gegen den Wettbewerb vorlag. Die Gefahr einer kartellrechtlichen Verwarnung kann jedoch deutlich reduziert werden: