Abmahnung Filesharing Kosten

Filesharing: Anwaltsgebühren für Filesharing-Warnungen

Gibt es eine Obergrenze für Anwaltshonorare im Falle einer Abmahnung? Über gewisse WWW-Kanäle können zum Beispiel Spielfilme, Musik-Alben, Bücher, Programme oder Computerspiele heruntergeladen werden - kostenfrei. Gewöhnlich schlägt der Verstand an dieser Position Alarm. Gewöhnlich bezahltes Bildmaterial ohne einen müde Euros dafür zu zahlen, das kann nicht sein?

Tatsächlich müssen Internet-Nutzer, die über Filesharing geschützte Inhalte herunterladen, mit einer kostspieligen Warnung einer Anwaltskanzlei kalkulieren. Aber wie viel dürfen die Abmahnanwälte verlangen? Kann man die Kosten für den Anwalt aus der Abmahnung beliebig wählen? Dieser Leitfaden informiert Sie darüber, welche Regeln für Anwaltsgebühren für Tauschbörsenwarnungen anwendbar sind und ob Sie den Preis immer zahlen müssen.

Welche Höhe können die Anwaltsgebühren haben? In der Regel wird die Vollstreckung von einem Anwalt übernommen. 97a des Urhebergesetzes besagt: (3) Ist die Abmahnung gerechtfertigt, [....] kann die Erstattung der notwendigen Kosten gefordert werden. Dazu gehören nicht nur die Anwaltsgebühren für die Filesharing-Warnung, sondern auch die Kosten für das notwendige IP-Tracking.

Diese Passage soll den Rechtsinhabern Kosten bei der Geltendmachung ihrer Rechte ersparen. Der Absatz sieht jedoch weiter vor: 1. ist nicht bereits wegen eines Anspruches des Abmahners auf der Grundlage einer rechtlich bindenden Gerichtsentscheidung oder einer vorläufigen Anordnung zur Einstellung des Verfahrens unterlassen. Die Anwälte dürfen also nicht jede einzelne Gebühr als Anwaltshonorar in Rechnung stellen.

Mit einem Objektwert von 1000 EUR betragen die Kosten für die Abmahnung ca. 100 EUR. Im Falle von Tauschbörsenwarnungen beträgt der Gesamtbetrag der Ermittlungs- und Rechtsanwaltskosten in der Regel rund 200 EUR. In Filesharing-Fällen haben sich die meisten Warnanwälte an die obige Vorschrift angepasst. Allerdings führen nach Ansicht von Gutachtern gedeckte Mahngebühren häufig zu entsprechenden Mehrforderungen.

Dies führt letztendlich zu den gleichen hohen Kosten für den gemahnten Teilnehmer. Der obige Teil des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), der die Werthaltigkeit des Objektes begrenzt, dient nur der Ermittlung der Anwaltshonorare. Dies hat keinen Einfluss auf die Schadenshöhe und hängt von der Materialart ab. Benutzer von File-Sharing-Diensten erhalten das Copyright für das gesamte Programm in der Regel von einem peer-to-peer Netzwerk.

Dadurch wird das bereits herunter geladene Informationsmaterial im P2P-Netzwerk zur VerfÃ?gung gestellt. Diese Warnung erfolgt nicht nach dem Herunterladen des Materiales, sondern nach dem parallelen Einlesen. Im Grunde genommen wird eine Warnung für die Dateifreigabe in Ihre Mailbox eingeblendet, wenn von Ihrer Internetverbindung aus eine Urheberrechtsverletzung auftritt. Stoererhaftung beim Filesharing: Anwaltshonorar bezahlen oder nicht?

Das Argument hinter dieser "Störerhaftung" geht davon aus, dass eine Verletzung des Urheberrechts ohne den jeweiligen Zusammenhang nicht möglich gewesen wäre. Hier liegt der Satansbraten in der Regel im Detail: Je nachdem, wer die Copyright-Verletzung begeht, müssen Sie als Verbindungsinhaber für die Anwaltsgebühren büßen. Werden Rechtsanwaltskosten erhoben? Sie als Abonnent sind bis zu einem bestimmten Grad dafür haftbar, dass der Router nicht für Urheberrechtsverstöße genutzt wird.

Nach deutschem Recht informieren Sie alle Zugriffsberechtigten detailliert über die Auswirkungen des illegalen Filesharing. Es ist jedoch anders, wenn Sie als Verbindungsinhaber den berechtigten Grund zur Annahme haben, dass von Ihrem Verbindungsaufbau aus rechtswidrige Aktivitäten ausgeführt werden. Wenn Sie diesem Misstrauen nicht nachkommen, müssen Sie in der Regel die Anwalts- und sonstigen Kosten im Falle einer nachträglichen Abmahnung bezahlen.

Wenn Sie z.B. Ihren Rechner nicht oder nur schlecht abgesichert haben, müssen Sie die Kosten für den Anwalt im Sinn einer Störungshaftung tragen. Sie als Abonnent sind in gewissem Umfang dazu angehalten, den Zugriff zu schützen. Er kann exakt abschätzen, in welchem Umfang Sie im konkreten Einzelfall haftbar sind und ob Sie die Kosten für den gegenüberstehenden Anwalt zu tragen haben.