Recht im Internet

Im Internet gelten auch Gesetze wie das Persönlichkeitsrecht, das Recht auf das eigene Bild, das Urheberrecht und natürlich das Strafrecht.

In einem Gemeinschaftsprojekt mit der Firma judis für hat das Bundesjustizministerium und für Konsumentenschutz fast alle aktuellen Bundesgesetze im Internet unter Bürgerinnen und Bürger kostenfrei zur Verfügung gestellt.

In einem Gemeinschaftsprojekt mit der Firma judis für hat das Bundesjustizministerium und für Konsumentenschutz fast alle aktuellen Bundesgesetze im Internet unter Bürgerinnen und Bürger kostenfrei zur Verfügung gestellt. Sie sind in der jeweiligen gültigen Version abrufbar. Diese werden laufend durch die Dokumentationsabteilung des Bundesamtes für Gerechtigkeit zusammengeführt.

Unter Verfügung sind die rechtlichen Normen in allen von uns angebotenem Format zur kostenlosen Verwendung und Wiederverwendung verfügbar. Die Download-Möglichkeiten sind unter âHintsâ zu erreichen. Außerdem gibt es dort unter weiterführende generelle Hinweise zu Bundesgesetzen und Verordnungen sowie zu diesem Service. Vorschläge und Fragen zu diesem Online-Service werden vom Kompetenzcenter Recht liches Informationssystem des Bundesamtes für Justiz behandelt.

Wir weisen darauf hin, dass von dort aus keine rechtliche Beratung erfolgt. Der Wortlaut der den kodifizierten Rechtsvorschriften zugrundeliegenden Änderungsbestimmungen ist dort ebenfalls abrufbar. Die im Internet verfügbaren Rechtstexte sind nicht die offizielle Version. Sie sind nur in der gedruckten Ausgabe des Bundesgesetzblatts zu lesen. Näheres zu den Einzelgesetzen können bei Bedarf auf den Internet-Seiten des Bundesministerium gefunden werden, in deren Geschäftsbereich die geregelten Sachverhalte aufgeführt sind unter fällt

Hier sind die Internet-Adressen der Bundesressorts zu sehen. Über den Link Landesrecht führt gelangt man auf das Justiz-Portal des Landes und Länder mit Hinweisen auf die entsprechenden Internet-Angebote der Länder. Über den Link Zuständigkeit im Internet können Sie auf eine Datenbasis mit Urteilen des Bundesverfassungsgerichtes, der Bundesgerichte und des Bundespatentgerichtes zugreifen.

Unter dem Link Verwaltungsbestimmungen im Internet führt finden Sie eine Datenbasis mit den jeweils gültigen Verwaltungsbestimmungen der höchsten Bundesbehörden.

Der BSIFB - Gesetz im Internet

Selbst wenn das Gespräch schon lange andauert, ist die elektronische Realität kein juristisches Vakuum. Im Internet müssen auch Vorschriften eingehalten werden, von der Wahrung des Urheberrechts bis zum regulären Geschäft und dem Spielen mit offener Karte (Stichwort: "Impressumspflicht"). Wir haben für Sie in unserem Fokus die wichtigsten Aspekte aufgeführt, die im Zusammenhang mit Internet, Mobiltelefon und Co. zu beachten sind.

Das BSI darf keine rechtlichen Auskünfte geben - diese sind aufgrund des Gesetzes über die Rechtsberatung den dort anerkannten Berufsverbänden vorbehalten. 2. Deshalb beschränkt man sich darauf, die am meisten gestellten Fragen aufzulisten und auf passende Quellen im Internet zu verwiesen. Haftungshinweis: Trotz sorgfÃ?ltiger inhaltlicher Kontrolle Ã?bernimmt BSI keine Haftung, da die auf dieser Homepage dargestellten VerknÃ?pfungen einem ständigen VerÃ?nderungsprozess unterworfen sind.

Rechtliche Probleme im Internet und bei anderen neuen Kommunikationsmethoden gibt es in einer Vielzahl von Fällen. Aufgrund der sich ständig ändernden rechtlichen Situation aufgrund neuer Vorschriften und Gerichtsentscheidungen können wir hier keine schlüssigen Auskünfte erteilen. Vielmehr haben wir die zuständigen Ansprechpartner für spezifische rechtliche Fragen auflistet. Selbst wenn Sie momentan kein rechtliches Problem haben, sollten Sie die ganze Übersicht lesen:

Auf diese Weise können Sie besser verstehen, was Sie wissen müssen und wo Sie Maßnahmen zum Schutz Ihrer Rechte ergreifen können. Zu guter Letzt ist es auch gut, den eigenen Rechtsrahmen zu kennen: Viele Website-Designer haben zum Beispiel den juristischen Raum durch geschützte Bilder, Texte oder Software-Codes verlässt.