Ebay Kleinanzeigen Agb

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AGBs mit verbindlichen Informationen, produktspezifische Vorschriften für Werbung, z.B. AGBs für Ihren eBay-Kleinanzeigenshop. Mit der Buchung Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten Sie Zugang zu unserem Kundenportal. Soweit mir bekannt ist, sind Ebay Kleinanzeigen ohnehin nur zur Barzahlung gegen Inkasso bestimmt.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern und Unternehmern über unseren eBay-Kleinanzeigenshop. Ich habe eine Frage und muss einen bei Ebay Classifieds verkauften Artikel zurücknehmen?

Wahlwerbung

die " Mobile Offerten ". Die EKA ist verantwortlich für die örtliche Unterstützung und Kundenberatung und die Durchführung der von den Auftraggebern auf oder im Rahmen der Webseiten vermittelten Online-Werbung sowie der für die Nutzer dieser Webseiten verfügbaren Mobilangebote einschließlich spezieller Werbeformen und E-Mail-Newsletter (zusammen der "Werbefläche"). AGB oder andere AGB des Bestellers oder Dritter haben keine Geltung, auch wenn EKA ihnen im einzelnen nicht ausdrÃ?

1 Ein Dienstleistungsvertrag zwischen EKA und dem Auftraggeber über die Bereitstellung von Dienstleistungen im Online-Werbebereich einschließlich besonderer Werbeformen und ggf. damit verbundener Dienstleistungen kommt zustande, indem EKA ein vom Auftraggeber auf der Grundlage eines grundsätzlich freibleibenden Angebots von EKA abgegebenes Schriftangebot akzeptiert ("Einzelvertrag"). Eine Annahmeerklärung braucht den Besteller nicht zu erreichen.

Der jeweils an die Gegebenheiten des Einzelfalls angepasste Umfang der Leistungen und die vertraglichen Bedingungen resultieren aus dem jeweils vorliegenden Einzelauftrag. Ist der Auftraggeber eine Agentur, kommt der Auftrag nur dann zustande, wenn der Inserent, für den die Agentur die Online-Werbung bei EKA platziert, genannt wird.

Gleiches trifft zu, wenn der Auftraggeber den Auftrag mit EKA über einen nicht im eigenen Auftrag tätigen Werbevermittler zu. In jedem Falle ist EKA befugt, von der Agentur oder dem Werbevermittler den Beweis für ihren Auftrag zu fordern. 3 Lehnt EKA ein Vertragsangebot eines Auftraggebers zum Abschluß von Online-Werbung ab, wird EKA den Auftraggeber umgehend informieren.

Das Schalten von Online-Werbung wird in der Regel innerhalb eines Werktages (Montag-Freitag) nach Eingang der Widerrufserklärung bei EKA eingestellt oder beende. Bis zum Ende der Platzierung aufgegebene Online-Anzeigen werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt, ansonsten ist die Kündigung für den Auftraggeber ohne Kosten. EKA akzeptiert Bestellungen für Online-Werbung in der Regel erst ab einem Buchungsvolumen von 3.500 Euro netto Rechnungsbetrag.

Der Auftraggeber hat die Rechtmässigkeit der für die Ausführung der Online-Werbung und ggf. der damit verbundenen Dienstleistungen erforderlichen Angaben, Unterlagen, Dateien, Inhalt und sonstige Unterlagen (zusammen "Werbemittel") zu prüfen und die Rechtmässigkeit der zur Publikation zur Verfügung gestellten Werbemittel allein zu verantworten.

Der Auftraggeber stellt sicher, dass das von ihm zur VerfÃ?gung gestellte Werbemittel keine Rechte Dritter, die der vertraglichen Verwendung zuwiderlaufen, und dass keine sonstigen Rechte Dritter, namentlich keine Marken-, Patent- oder Schutzrechte, verletzt sind. Das gilt besonders für die Tatsache, dass ihm die Rechte zur Verwendung (vgl. Ziff. 7) an den zur Publikation vorgesehenen und im Rahmen dieses Vertrages zur bestimmungsgemäßen Verwendung zur Verfügungstellung stehenden Werbemitteln eingeräumt werden.

Der Auftraggeber stellt sicher, dass er das Recht hat, auf andere in seinen Werbemitteln enthaltene Informationen zu verlinken. Der Auftraggeber hat die für die Online-Werbung erforderlichen Werbemittel bis zum im Einzelauftrag festgelegten Termin oder - falls im Einzelauftrag keine Zeit vorgesehen ist - mindestens 5 Arbeitstage vor dem vertraglich festgelegten Beginn der Schaltung auf eigene Rechnung komplett, frei von Fehlern und vertragsgemäß zur Verfugung zu halten.

Er hat dafür zu Sorge zu tragen, dass das Werbemittel für die vereinbarte Verwendung, vor allem für die Darstellung auf dem Bildschirm in der jeweils dafür vorgesehenen Umgebung und in der im Einzelfall vertraglich festgelegten Form und Grösse, tauglich ist. Auf Wunsch erhält der Besteller diese von EKA. Enthält das bereitgestellte Werbemittel Verweise, müssen die zugehörigen Zielkundenadressen (URL) der Verweise vorab vom Auftraggeber angegeben werden.

Die Nichteinhaltung des Termins durch den Kunden und damit die Nichtveröffentlichung der Online-Werbung oder die nicht rechtzeitige Erbringung der damit verbundenen Dienstleistungen berührt nicht den Vergütungsanspruch von EKA. Kann die Online-Werbung nicht mehr publiziert werden oder können verwandte Dienstleistungen nicht mehr angeboten werden, muss EKA jedoch gutgeschrieben werden, was sie durch die Freistellung von der Dienstleistung oder durch Käufe einspart oder durch andere Nutzung der freigesetzten Mittel verschuldet erlangt.

Darüber hinaus ist der Auftraggeber dazu angehalten, weder selbst noch durch unbefugte Dritte ohne vorherige Einwilligung der EKA oder in Programmen, die von der EKA oder der EKA im Sinne der 15 ff. 6 zur Verfügung gestellt werden, Auskunft über sämtliche mit der Online-Werbung an die Gegenpartei zusammenhängenden Angelegenheiten in textlicher Form durch einen eigenen Beauftragten zu erteilen.

Der Auftraggeber ist für die Zeit der Platzierung der Online-Werbung zur wirksamen Pflege der von ihm zur Verfügung gestellten URL', auf die die Online-Werbung verweisen soll, verantwortlich. Der Autor stellt sicher, dass die Internet-Seiten und Unterlagen, auf die verwiesen wird, für die Zeit der Online-Werbung nach dem neuesten Erkenntnisstand zur Verfügung stehen.

Entdeckt eine Seite eine Beeinträchtigung der Verknüpfung der Online-Werbung, wird sie die andere Seite hiervon umgehend in Kenntnis setzen. Die EKA kann die Platzierung von Online-Werbung für die Zeit der Unterbrechung eines Links unterbrechen und einstellen, sofern diese Unterbrechung vom Auftraggeber zu verantworten ist. 8 Der Nutzer kann Browser-Cookies zur Verfolgung von Insertionen, Conversions und Page Impressions einrichten.

Für die Durchführung der vertragsgemäßen Werbeaktionen darf der Auftraggeber nur mit der vorherigen schriftlichen Einwilligung von EKA einen Dritten beauftragen, die oben angeführten Informationen über Smarttags oder das Setzen von Keksen auf der Webseite und innerhalb der Mobilfunkangebote zu erheben. Durch den Einsatz von Cookies auf der Website und innerhalb der mobilen Angebote erhaltene Daten gehören der EKA und dürfen daher nicht für andere als die in Satz 1 genannten Zwecke verwendet werden.

Eine Weitergabe oder Nutzung der gesammelten Informationen an Dritte, die nicht unmittelbar an der Werbeaktion beteiligt sind (z.B. Auftraggeber der Werbeaktion), ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von EKA untersagt. Nach Beendigung oder Beendigung des Vertrages hat der Besteller alle durch den Cookie gesammelten Informationen strikt geheim zu halten, es sei denn, dieser sieht etwas anderes vor.

Wird die Mitwirkungspflicht des Bestellers ganz oder teilweise nicht erfüllt, so ist EKA verpflichtet, diejenigen Dienstleistungen zu erbringen, die ohne die Mitwirkungspflicht des Bestellers nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Zusatzaufwand für die Zeit der Unterlassung zu erbringen sind. Mehraufwendungen, die durch die Nichterfüllung von Mitwirkungsverpflichtungen entstehen, trägt der Auftraggeber zu den im jeweils individuellen Vertrag festgelegten Preisen oder, soweit diese dort nicht festgelegt sind, zu den jeweils gültigen allgemeinen Sätzen der EKA.

Die gesetzlichen Kündigungs- oder Widerrufsrechte der EKA werden in jedem Falle nicht berührt. EKA sorgt nach diesen AGB dafür, dass das vom Auftraggeber im Rahmen des Einzelvertrages zur Publikation vorgesehene und zur Nutzung bereitgestellte Werbemittel in dem vertragsgemäßen Ausmaß und für die vertragsgemäße Laufzeit geliefert wird. Die EKA ist zur Verarbeitung des Werbemittels hinsichtlich seines Formats, seiner Grösse und seiner technischen Merkmale befugt, soweit dies für die Lieferung des Werbemittels aus EKA-Sicht notwendig und für den Auftraggeber unter Beachtung der Belange der EKA Zumutbarkeit ist.

Sofern EKA es für notwendig erachtet, den Inhalt des Werbemittels zu bearbeiten (z.B. bei Verdacht auf Illegalität des Inhalts ), wird EKA die Einwilligung des Auftraggebers erwirken. Hieraus resultierende Leistungsverzögerungen von EKA gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die Online-Werbung wird nur für den im Einzelauftrag vorgesehenen Zeitpunkt bzw. bis zum Erreichen der dort angegebenen maximalen Anzahl von Ad Impressions (Sichtkontakte der Internet-Nutzer zur Online-Werbung), Seitenaufrufen (Aufrufe der Website, auf der die Online-Werbung geschaltet ist) oder Ad Clicks (Klicks der Internet-Nutzer zur Online-Werbung) ausgeliefert.

Die vereinbarte Lieferzeit kann, soweit im einzelnen Vertrag nicht anders angegeben, durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien geändert werden. Hat EKA die Auslieferung einer gewissen Zahl von AdImpressions, PageImpressions oder AdClicks innerhalb eines gewissen Zeitraumes garantiert und wurde die garantierte Zahl in diesem Zeitabschnitt noch nicht komplett ausgeliefert, ist EKA zur Fortsetzung der betroffenen Online-Werbung und zur Bereitstellung der fehlenden Zahl von AdImpressions, PageImpressions oder AdClicks befugt, aber nicht dazu gezwungen.

Lieferfristen werden mit dem Besteller unter Beachtung der beiderseitigen schutzwürdigen Belange festgelegt. Wenn EKA die vereinbarten Stückzahlen nicht innerhalb der nachfolgenden Lieferzeit abliefert, ist der Auftraggeber zur anteiligen Minderung der Entgelte für die nicht ausgelieferten Ad Impressions, Page Impressions oder Ad Clicks befugt. Haben EKA und der Auftraggeber zugestimmt, in die Online-Werbung Retargeting-Maßnahmen aufzunehmen, so ist EKA in jedem Fall nur für den versuchten Zugang zur erneuerten Werbeadresse von Nutzern verantwortlich, die die Werbekundenseite(n) gemäß den Bestimmungen des Einzelvertrages aufsuchen.

Informationen über den erfolgreichen Abschluss von Retargeting-Maßnahmen im Einzelauftrag sind für EKA nicht bindend. 5 Ungeachtet abweichender Vereinbarungen im Einzelfall hat der Auftraggeber keinen Anrecht auf Lieferung der Werbemittel auf konkrete Anzeigen. 6 Soweit das zur Publikation vorgesehene und vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Werbemittel nicht offenkundig als Werbemittel zu erkennen ist, ist EKA befugt, das Werbemittel als Werbemittel zu markieren bzw. markieren zu lassen und es mit dem Begriff "Werbung" oder ähnlichem zu versehen bzw. durch zusätzliche redaktionelle Inhalte zur Verdeutlichung des Werbecharakters entfernen oder abbilden zu lassen. 3.

EKA ist nicht dazu angehalten, das zur Ausführung der Online-Werbung angelieferte Werbemittel nach Fertigstellung der Online-Werbung an den Auftraggeber zurückzugeben oder zu verwahren. EKA ist nicht zur Erstellung von Graphiken oder Werbetexten für den Auftraggeber verpflichtet. 2. Sofern EKA diese Dienstleistungen aufgrund von Einzelvereinbarungen im Rahmen des Einzelvertrages erbracht hat, sind diese separat auf der Grundlage der im Rahmen des Einzelvertrages oder, falls solche nicht bestehen, auf der Grundlage der derzeit gültigen Stundentarife von EKA zu vergüte.

EKA ist berechtigt, einen für die Schaltung einer Online-Werbung festgelegten Zeitpunkt zu verlegen oder ganz zu stornieren, wenn eine Leistung, im Zusammenhang mit der die Schaltung stattfinden soll, nicht zum vorgesehenen Zeitpunkt erbracht wird oder technische Gegebenheiten, die EKA nicht zu vertreten hat, die Schaltung bis zum vorgesehenen Zeitpunkt unmöglich machen.

Kann der Termin auf einen anderen Termin verschoben werden, wird EKA die ihm bekannt gewordenen Belange des Auftraggebers berücksichtigen, soweit dies möglich und Zumutbarkeit ist. a) Haben EKA und der Auftraggeber in Einzelverträgen die Lieferung eines Partner-Portals zugesagt, wird EKA dem Auftraggeber für die vertragsgemäße Laufzeit einen "iframe" zur Verfu?gung stellen, der von EKA betrieben und in die Webseite oder die Mobilfunkangebote eingebunden wird.

Für das Hosten der Werbemittel und die Integration der Werbemittel in den Rahmen ist allein der Auftraggeber verantwortlich; EKA hat keinen Einlass. Entsprechendes gilt für die Pflichten des Bestellers nach Ziff. 3. Er hat dafür zu sorgen, dass während der Laufzeit des Vertrages ein Abdruck auf dem Partner-Portal gemäß den Bestimmungen des TMG (Telemediengesetz) auftritt.

Soweit das Partner-Portal die Erfassung von Benutzerdaten und die Weiterleitung dieser Benutzerdaten an den Auftraggeber (bzw., falls der Auftraggeber eine Agentur ist, an den den den Auftraggeber anweisenden Inserenten ) zulässt, ist der Auftraggeber gegenüber EKA für die Beachtung der anwendbaren Rechtsvorschriften, insbe-sondere der Datenschutzbestimmungen, unabhängig von einem Verschulden verantwortlich. Für die Bearbeitung von Benutzeranfragen zum Partner-Portal und den dort angebotene Waren und Leistungen sowie für die Abwicklung der zwischen den Benutzern und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträgen (bzw., wenn der Auftraggeber eine Werbefirma ist, der den Auftraggeber beauftragende Werbetreibende) ist allein der Auftraggeber verantwortlich.

Wenn EKA und der Auftraggeber die Lieferung von zusätzlichem Online-Werbematerial zur Werbung für das Partner-Portal zustimmen, werden alle diese Werbematerialien auf das Partner-Portal verlinkt, sofern nichts anderes in schriftlicher Form (auch per E-Mail) festgelegt ist. b) Haben EKA und der Auftraggeber in Einzelverträgen die Lieferung eines Content-Specials zugesagt, wird EKA für die vertragsgemäße Laufzeit die Veröffentlichung einer Themen-Seite mit redaktionellem Inhalt sicherstellen, die über die Webseite oder die Mobilfunkangebote abgerufen werden kann.

Die Ausgestaltung des Contents pecials liegt im pflichtgemäßen Ermessen von EKA unter Beachtung der berechtigten Belange des Auftraggebers (oder falls der Auftraggeber eine Agentur ist, der Auftraggeber). Wenn EKA und der Auftraggeber bei der Bestellung eines Contentspecials die Lieferung von zusätzlichem Online-Werbematerial zusagen, werden alle diese Werbematerialien auf die Webseite des Auftraggebers (oder falls der Auftraggeber eine Agentur ist, auf die Webseite des Auftraggebers) verlinkt, sofern nichts anderes ausdrücklich anders angegeben ist (auch per E-Mail).

Die EKA ist befugt, vom Auftraggeber zur Publikation bestimmte Werbemittel ganz oder zum Teil abzulehnen, wenn sie rechts- oder sittenwidrigen Inhalt im Sinn von Ziff. 3. 2 enthalten oder Rechte Dritter im Sinn von Ziff. 3. 3 verletzen. EKA die Werbemittel nicht zum Zweck der Schaltung auf der Webseite oder innerhalb der Mobilangebote (einschließlich spezieller Werbeformen und Newsletter) geliefert, sondern vom Auftraggeber auf einem anderen vom Auftraggeber gewählten Adserver zur VerfÃ?gung gestellt wurden und die nur Ã?ber einen Verlinkungsweg in die Webseite oder in die Mobilangebote eingebunden sind.

Eine Abänderung oder ein Tausch solcher Werbemittel durch den Auftraggeber bedürfen der vorhergehenden schriftlichen Einwilligung von EKA (E-Mail genügt). Gleiches gelte, wenn der Auftraggeber bereits veröffentlichte Werbemittel später ändert und die Anforderungen der Ziff. 5.1 erfülle. Bei begründetem Verdacht, dass das vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Werbemittel im Sinn von Ziff. 3. 2 illegale Inhalte enthält oder Rechte Dritter im Sinn von Ziff. 3. 3 verstößt, hat EKA das Recht, diese abzulehnen oder die Online-Werbung so lange abbrechen zu lassen, bis der Auftraggeber Stellung genommen hat und die Sache geklärt ist oder bis der Auftraggeber den Tatverdacht zerstreut hat.

Gleiches trifft zu, wenn EKA von einem Dritten gebeten wird, von einer weiteren Platzierung der Online-Werbung abzusehen, weil sie rechtswidrig oder unmoralisch ist oder die Rechte Dritter verletzt, sofern der Einwand des Dritten für EKA nicht ersichtlich ist. Die EKA wird den Besteller über die Ablehnung oder Sperre der Online-Werbung unter Nennung der Gründe umgehend informieren.

Die Absätze 1 bis 4 finden entsprechende Anwendung, wenn das vom Auftraggeber zur Publikation vorgesehene und zur VerfÃ?gung gestellte Werbematerial auf rechtswidrige oder sittenwidrige Inhalte im Sinne des Abschnitts 3.2 oder auf Inhalte im Sinne des Abschnitts 3.3 verweist, die Rechte Dritter verletzen. 6 Darüber hinaus ist EKA berechtigt, gewisse Online-Werbeformen aufgrund ihres Inhaltes, ihrer Entstehung oder ihrer fachlichen Beschaffenheit nach einheitlichen, objektiv gerechtfertigten Grundsätzen zurückzuweisen, wenn ihre Platzierung für EKA zumutbar ist.

Eine Überprüfung durch EKA entbindet den Auftraggeber nicht von seiner Verantwortlichkeit für das Werbemittel und/oder die aus dem Werbemittel stammenden Verknüpfungen einschließlich der Verknüpfungsinhalte. Die vom Auftraggeber zu zahlende Entschädigung für die Dienstleistungen von EKA resultiert aus dem jeweils individuellen Vertrag zwischen EKA und dem Auftraggeber. Sofern die Honorierung auf CPM-Basis (CPM = Tausender Kontaktpreis, gerechnet pro 1000 Seitenaufrufe oder Ad Impressions) oder pro Ad Click (Cost-per-Click = CPC) erfolgt, wird EKA den Auftraggeber auf Wunsch über die entsprechende Zahl von Ad Impressions, Seitenaufrufen oder Ad Impressions informieren.

Ad-Klicks und die Klickrate (= Quotient aus Ad-Klicks und Ad-Impressions bzw. Page-Impressions) der Webseite und des Newsletters sowie der Mobilfunkangebote auf bzw. in denen die Online-Werbung des Auftraggebers geschaltet wird. Für die Ermittlung der Anzahl der an den Anzeigenkunden gelieferten AdImpressions, PageImpressions oder AdClicks sowie der Klickrate ist allein das Berichtswesen der EKA (erfasst vom AdServer der EKA) oder ggf. das Berichtswesen eines von der EKA in Auftrag gegebenen Serviceanbieters, z.B. eines SSP-Operators, maßgeben.

Hat der Inserent mit seinem eigenen Adserver unterschiedliche Ad Impressions, Page Impressions, Ad Clicks oder Klickraten erfasst, werden diese nicht mitberücksichtigt. EKA nachweisbar um mehr als 10% oder bei der Benutzung der Mobilfunkangebote um mehr als 30% ab.

Die Vertragsparteien vereinbaren in diesem Falle die zu zählende Menge, die für das Auftragsverhältnis maßgeblich ist. 5 Soweit in Einzelverträgen nichts anderes geregelt ist, berechnet EKA die vereinbarten Vergütungen für die nach Abschluss der Online-Werbung erbringt. Wenn die Dauer der Online-Werbung mehr als einen Monat beträgt und eine monatliche Honorierung abgeschlossen ist, kann EKA die vereinbarten Honorare nach dem Ende des betreffenden Monates in Rechnung stellen. 2.

Bei Zahlungsverzug hat der Kunde die entsprechenden Mahn- und Bearbeitungskosten zu tragen. EKA ist berechtigt, vom Besteller Vorauszahlungen zu fordern. 7 Eine Verrechnung eigener Ansprüche des Bestellers mit Ansprüchen von EKA ist nur mit solchen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. a) Wird der Preisnachlass auf der Grundlage eines monatlichen Buchungsverhältnisses eingeräumt, wird der Preisnachlass bei der Verrechnung des betreffenden Monates angerechnet und für das ganze mont.

Bei einer Ermäßigung für den fall, dass der Auftraggeber ein gewisses Buchungsaufkommen in einem gewissen Zeitrahmen von mehr als einem Kalendermonat (z.B. einem Jahr) erzielt, bekommt er bei Erreichen dieses Buchungsaufkommens den Preisnachlass nur auf das Buchungsaufkommen, das das festgelegte Limit übersteigt. c ) Wird dem Auftraggeber ein Preisnachlass von der ersten Anzeigenbuchung gewährt, weil der Auftraggeber innerhalb eines gewissen Zeitraumes ein rabattierbares Buchungsaufkommen erzielt, so ist er zur Zahlung des innerhalb des Rabatts angesparten Betrags bereit, wenn das ursprünglich festgelegte Buchungsaufkommen am Ende des festgelegten Zeitraumes nicht erzielt wurde.

Werbegemeinschaften bestehen, wenn bei der Beauftragung der Dienstleistungen von EKA unterschiedliche Firmen unter dem gemeinsamen Firmennamen eines einzigen Inserenten oder einer einzigen Agentur auftauchen. Der Besteller gewährt EKA die nicht ausschließliche, weltweit nur an angeschlossene Gesellschaften der EKA im Sinne der §§ 15 ff.

Aktiengesetz, Werbemittel und andere Werbemittel, die der EKA im Zusammenhang mit der Online-Werbung und den damit verbundenen Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden, in die im Einzelvertrag vereinbarte Werbefläche zu übernehmen, anzuzeigen, zu publizieren und den Angehörigen der Allgemeinheit und geschlossenen Nutzerkreisen über Festnetz- und Mobilkommunikationsnetze an Standorten und zu beliebigen Zeitpunkten zur gleichzeitigen oder aufeinanderfolgenden Verwendung - auch auf Anforderung - zur Verfügung zu stellen und die Werbemittel für die genannten Verwendungszwecke zu reproduzieren.

Darüber hinaus gewährt der Auftraggeber EKA das Recht zur Verwendung der Werbemittel zum Zwecke der Eigenwerbung sowie der Recherche und Ausbildung, vor allem im Zusammenhang mit Verkaufsunterlagen und Präsentationen, Industrieveranstaltungen, kampagnenbegleitende Marktforschung, Präsentationen zur Kampagnenbewertung, Mitarbeiterschulungen sowie für die Zwecke der EKA oder EKA im Sinne der §§ 15 ff. Jugendstrafrecht, Jugendschutz, Wettbewerbsrecht) durch die vertragliche Verwendung der vom Auftraggeber zur Publikation in der Online-Werbung vorgesehenen und zur VerfÃ?gung gestellten Werbemittel und/ oder durch die von diesem Werbeangebot verlinkten Internetsseiten und Doku-mente entsprechend den vom Auftraggeber, dem Auftraggeber, EKA oder mit EKA i.S.v. angegebenen URLAs §§ 15 ff.

Aktiengesetz nicht ohne Einwilligung des Bestellers anerkennt oder mit dem Dritten einen Vertrag abschließt. Die Einwilligung kann der Besteller jedoch nur aus wichtigen Gründen ablehnen. Die Freistellungspflicht entfällt, wenn der Besteller die Pflichtverletzung nach lit. Die EKA sorgt dafür, dass die Webseite oder die beweglichen Werbeangebote im Internet im Rahmen des jeweils gültigen Standes der Wissenschaft zur Nutzung bereitgestellt werden.

EKA ist in diesen FÃ?llen zur VerfÃ?gbarkeit der Webseite bzw. EKA berÃ?cksichtigt die legitimen Belange des Auftraggebers, wie z.B. durch Vorabinformation. Es besteht daher Einigkeit darüber, dass aus von EKA nicht zu vertretenden Betriebsunterbrechungen und/oder Leistungsstörungen keine Rechte des Auftraggebers entstehen.

Kann EKA ihre Leistung jedoch nicht zu einem späterem Termin erbringen (z.B. weil die gebuchte Platzierung bereits von einem anderen Auftraggeber erfolgt ist) oder hält die Vorbeugung aufgrund höherer Gewalt länger als vierzehn Tage an, sind beide Seiten zur fristlosen Kündigung des betreffenden Einzelvertrages aus wichtigen Gründen oder zum Rücktritt vom Vertrag befugt.

Der Auftraggeber ist dazu angehalten, die Online-Werbung und die damit verbundenen Dienstleistungen sofort nach Erscheinen oder Bereitstellung zu überprüfen und erkennbaren Fehlern sofort, längstens jedoch innerhalb einer Frist von einer Woche nach Erscheinen EKA zu unterrichten. Unterläßt der Auftraggeber diese Mitteilung, so ist die Online-Werbung / Dienstleistung vertragsgemäss freigegeben, es sei denn, der Irrtum konnte bei der Prüfung nicht festgestellt werden.

Tritt später ein Irrtum in der Online-Werbung/dem zugehörigen Service auf, muss der Auftraggeber den Irrtum sofort nach seiner Feststellung melden, andernfalls wird auch der Online-Werbung/dem zugehörigen Service im Hinblick auf diesen Irrtum als freigegeben angesehen. Die Vertragsparteien schadenersatzpflichtig nach den Bestimmungen des Gesetzes, außer bei Verstoß gegen wesentliche vertragliche Pflichten, wenn und soweit den Vertragsparteien, ihren rechtlichen Vertretungen, Führungskräften oder sonstigem Personal vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last gelegt wird.

Für die Einhaltung vertragswesentlicher Pflichten haftet die Partei für jedes schuldhaftes Handeln der Partei, ihrer rechtlichen Vertretung, ihrer Organe oder anderer Erfüllungsgehilfen. 2. 3 Außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln der Vertragsparteien, ihrer rechtlichen Vertretungen, Führungskräfte oder anderer Erfüllungsgehilfen haftet die Partei für indirekte Folgeschäden, namentlich für entgangene Gewinne, je Schadensfall nur bis zur Höhe der Entschädigung, die der Auftraggeber in den vergangenen sechs Monaten vor dem Schadensfall an EKA für Online-Werbung zu entrichten hatte.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse finden keine Anwendung bei der Annahme von ausdrücklichen Zusicherungen durch die Vertragsparteien, bei Ansprüchen nach dem Produkt-Haftungsgesetz, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln und bei Schadenersatz aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften. 1 Während der Dauer dieses Vertrags und drei Jahre nach dessen Kündigung sind die Vertragsparteien verpflichtet, alle von der Gegenpartei über ihre Belange empfangenen und ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werdenden Angaben, namentlich Kunden- und Artikeldaten, technischen Angaben wie EDV-Programme und -Interfaces sowie finanzielle Angaben wie Verkaufs-, Gewinnspannen- und Einkaufsbedingungen der Gegenpartei ("Vertrauliche Angaben") streng geheim zu halten, sie nur zum Zwecke der Vertragsdurchführung zu nutzen und sie Dritten nicht zur Verfügung zu stellen.

Im Zweifelsfall ist jede Vertragspartei gehalten, die andere zu konsultieren, ob bestimmte Angaben geheim zu halten sind. Sämtliche Forderungen des Bestellers gegen EKA aus dem mit EKA bestehenden Vertrag verjähren in einem Jahr, gerechnet ab dem Ende des Geschäftsjahres, in dem der Schaden eingetreten ist und der Besteller von den den Schaden verursachenden Ereignissen erfährt oder ohne grobes Verschulden hätte erfahren müssen.

Der Besteller ist nur mit der vorherigen schriftlichen Einwilligung von EKA befugt, Ansprüche aus seinem Auftragsverhältnis mit EKA abzutreten. 3 Der Auftraggeber stimmt zu, dass EKA seine Rechte und Verpflichtungen aus diesem Auftrag zu jedem Zeitpunkt ganz oder zum Teil auf einen mit EKA geschlossenen Auftrag im Sinn der §§ 15 ff.

Werden durch eine solche Abtretung die legitimen Belange des Bestellers berührt, kann der Besteller diesen Auftrag ohne Einhaltung einer Frist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Abtretung auflösen. Diese AGB und alle zwischen EKA und dem Besteller geschlossenen Individualverträge unterstehen dem Recht der BRD unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.

Der ausschließliche Gerichtstand ist Berlin, sofern der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat. Sollte ein solches Recht im Einzelfall nicht vorhanden sein (Schlupfloch) oder zu einem inakzeptablen Resultat geführt haben, werden die Vertragsparteien anstelle der nicht enthaltenen oder nicht wirksamen Bestimmungen eine solche Vereinbarung aushandeln, die ihr in wirtschaftlicher Hinsicht am nächsten kommt.

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