Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Arbeitgeber Kündigung
Kündigung durch den ArbeitgeberKündigung ohne Einhaltung einer Frist: Was Mitarbeiter wissen müssen
Kündigung ohne Vorankündigung Wie gravierend muss schlechtes Verhalten sein? Eine Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist ist für die Arbeitnehmer umwerfend. Er verliert seinen Arbeitsplatz, erhält kein Gehalt und wird vom Arbeitsamt suspendiert. Nur in Ausnahmefällen können Arbeitgeber auf diese Mittel zurückgreifen. Dazu muss ein Angestellter wirklich etwas versauen.
Ein fristloses Kündigen ist nur möglich, wenn eine weitere Mitarbeit für den Arbeitgeber nicht mehr zumutbar ist, wenn er nicht einmal mehr bis zum Ende der gesetzlich vorgeschriebenen Frist abwarten kann. Mitarbeiter werden kaum aus dem Nichts geworfen. Weil sie in der Regel schon vorher zumindest eine Verwarnung erhielten: eine geheime gelben Versicherungskarte mit dem Vermerk, dass im Falle einer Wiederholung die roten Karten drohen, die ausserordentliche Kündigung.
Die Warnung muss eine "interne Verbindung" zur Kündigung haben, d.h. sie muss sich auf eine ähnliche Verletzung der Pflicht berufen. Manchmal ist aber auch eine Kündigung ohne Vorankündigung möglich: bei schwerwiegendem Missbrauch. Wenn der Arbeitgeber davon erfährt, hat er zwei Monate Zeit, sein Arbeitsverhältnis fristlos zu kündigen. Die Kündigung ohne Einhaltung einer Frist ist der Ausweg.
Die Arbeitgeber müssen zunächst alle schwächeren Verhaltensweisen untersuchen und nutzen. Diese können neben Mahnungen und Warnungen auch eine Übertragung, eine Änderung oder eine rechtzeitige Kündigung sein. Es geht laut Arbeitsgesetz nicht um Strafe, sondern vor allem darum, die Gefahr der Wiederholung zu mindern. Reichen die Anschuldigungen einer sofortigen Auflösung nicht aus, kündigen die Richter den Vertrag fristlos.
Eine ordentliche Kündigung aus Verhaltensgründen ist jedoch denkbar: Solange der Arbeitnehmer im Betrieb arbeitet, wird die gesetzlich vorgeschriebene Frist einhalten. Im Metzgerladen mussten sich die Angestellten in den Arbeitspausen per Jeton aus- und wieder einloggen. Man beobachtete einen Angestellten, der seinen Jeton über Wochen hinweg so versteckte, dass das Gerät seine Unterbrechungen nicht aufnahm.
Auf diese Weise gewann er knapp vier Arbeitsstunden. Das Ergebnis: eine Kündigung ohne Vorankündigung. Durch den vorsätzlichen Arbeitszeitbetrug war der Arbeitgeber zur Kündigung ohne Kündigungsfrist berechtigt: "Sie müssen gehen" sorgte für großes Aufsehen, als die Arbeitgeber den Arbeitnehmern Vermögensdelikte vorgeworfen haben, zum Teil in Cents. Der bekannteste ist der Emmely: der Fall: Oftmals verbirgt sich dahinter ein seit einiger Zeit schwelender Konflikt, z.B. wenn Arbeitgeber unbeliebte Arbeitnehmer unter einem Deckmantel loswerden wollen.
Es wird immer wieder beurteilt, dass schon kleine Schäden das Vertrauens-Verhältnis zunichte machen und damit eine Kündigung ohne Vorankündigung gerechtfertigt ist. Häufig kam man aber auch zu dem Schluss, dass bei geringfügigen Verstössen eine lange, unbedenkliche Dienstzeit im Unternehmen mehr Gewicht erhalten muss und die Beschäftigten damit einen gewisser Vertrauensvorsprung erlangt haben. Die Klage Emmely hat Geschichte geschrieben: Schließlich hat das BAG die Kündigung als unangemessen aufgehoben (Urteil vom 11. Juli 2010, Az. 2 AZR 5341/09).
Die arbeitsrechtlichen Bestimmungen stellen höchste Ansprüche an eine Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Jeder, der eine Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist erfährt, sollte daher überprüfen, ob sie überhaupt berechtigt ist. Nach Ablauf dieser Zeit können Arbeitnehmer nicht mehr auf Kündigung verklagen. Die Kündigung war illegal und das Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Verhältnis konnte wieder in Gang kommen.
Die Kündigung war illegal und das Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Verhältnis konnte wieder in Gang kommen. Auf der einen Seite können die meisten Mitarbeiter nach einer Kündigung nicht einmal einen neuen Arbeitsplatz finden, solange sie nicht hoch qualifiziert +junge sind. Andererseits ist eine Aufhebungsvereinbarung mit einer kleinen Abgangsentschädigung auch nicht gerade optimal, da das damals angedrohte Dreimonatsverbot beim Arbeitsvermittlungsamt die Abgangsentschädigung wieder verbraucht ich glaube noch heute, dass "Emmely" zu Recht entlassen wurde.
Jedoch war die Rechtfertigung wohl so, dass das BAG die Kündigung rückgängig machen musste. Nur nachdem man monatelang vom Arbeitgeber und unglücklicherweise auch vom Arbeitsvermittlungsamt sanft zubereitet wurde, das rasch, dann schon in der Arbeitslosenzeit, ein realistisches Kündigungsangebot erhalten will, darf man sich erhoffen. So ist es bedauerlicherweise nicht ratsam, den Arbeitgeber wissen zu lassen, dass Sie beispielsweise ein Haus- oder Autodarlehen haben, so dass Sie eine Klage nicht ausweiten können und auf alle Löhne monatelang bis zu einem Gerichtsurteil verzichtet werden kann.
So ist es nach wie vor notwendig, in "guten Zeiten" für schlimme Momente Vorsorge zu treffen, denn viele Arbeitgeber laufen nach dem gleichen Muster und werden von ihren Rechtsanwälten einfach genauso beratschlagt. Warum "wurde die geschriebene Rechtfertigung so vermutet"? Heißt das, Sie denken, das Bundesarbeitsgericht sei verkehrt, wissen aber nicht einmal die schriftlichen Gründe?
box-hornich's Quote ist auch heute noch die Meinung, dass "Emmely" zu Recht abgelehnt wurde. Jedoch war die Rechtfertigung wohl so, dass das BAG die Kündigung rückgängig machen musste. Warum "wurde die geschriebene Rechtfertigung so vermutet"? Heißt das, Sie denken, das Gericht sei unrecht, wissen aber nicht einmal die schriftlichen Gründe?