Kündigung durch Mieter

Beendigung der Wohnung oder des Schlosserzimmers durch den Mieter

Die Kündigung einer Ferienunterkunft oder eines Zimmer in einem Monteurzimmer ist eine Ausnahme. Weil ein geschlossener Kontrakt prinzipiell auch im beiderseitigen Sinne zu erfüllen ist. Die Kündigung ist daher im deutschen Bürgerlichen Recht an spezielle Bedingungen geknüpft. Sie sind abhängig vom rechtlichen Status der Vermietung der Wohnungen oder Zimmer.

Praktisch werden in erster Linie Verträge abgeschlossen, so dass eine Kündigung vor allem mit der Fehlerhaftigkeit des Mietobjektes oder der Nichtbezahlung der Miete verbunden sein kann. Dabei ist zu unterscheiden, ob nur die Ferienwohnung oder die ganze Fahrt storniert werden soll. Sobald ein Kontrakt abgeschlossen ist, sollte er einhalten werden. Eine Kündigung ist daher eine Ausnahme, die an gewisse Bedingungen gebunden ist.

Der Schutz des Leasingnehmers oder des Leasinggebers sollte ohne objektive Begründung nicht möglich sein. Die Anforderungen an eine effektive Kündigung und die Konsequenzen hängen von dem zu kündigenden Auftrag ab. Daher ist es erforderlich, zunächst die rechtliche Natur des Vertrages auszuarbeiten und nach der jeweiligen Vertragsform hinsichtlich der Kündigungsmöglichkeiten zu unterscheiden.

Zuerst ist die Fragestellung nach der Art des Mietvertrages für ein Ferienhaus recht einfältig. Denn die Beteiligten beschäftigen sich regelmässig mit der Überlassung einer Wohneinheit oder eines zimmer. Die Vermieterin muss daher viel mehr tun, als "nur" die Immobilie zu verlassen. Wenn Sie eine Ferienunterkunft inklusive des Transports vom gleichen Provider in einem Reiseunternehmen buchen, schließen Sie einen Reisevertrag und keinen Mietkaufvertrag.

Zu dieser Rubrik gehören vor allem die Geschäfte, in denen das Ferienhaus oder die Schlosserwohnung nicht unmittelbar vom Vermieter vermietet wird, sondern der Auftrag mit einer Vermittlung des Mieters. Es wird in diesen FÃ?llen nur ein Pachtvertrag geschlossen, so dass die KÃ?ndigung an den mietrechtlichen Bestimmungen zu bemessen ist. Die Kündigung ist stets an den Bestimmungen des Gesetzes über das Mietrecht gemäß 535 ff. zu bemessen.

Daraus ergeben sich zahlreiche Unterschiede zur Rechtsnorm, so dass eine fallweise Prüfung notwendig wird. Oft werden in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch Stornokosten festgelegt, so dass eine Kündigung nicht unwesentliche Aufwendungen verursachen kann. Es wird zwischen ordentlicher und außerordentlicher Kündigung unterschieden. Bei ordentlicher Kündigung ist eine Kündigungsfrist vorgesehen, eine ausserordentliche Kündigung hat die sofortige Auflösung des Vertrages zur Folge.

Sie ist im Unterschied zur gewöhnlichen Kündigung an gewisse Gründe geknüpft, die ein Einhalten des Vertrages unangemessen erscheinen ließen. Im Unterschied zur Vermietung einer Ferienwohnung ist der Mietvertrag daher von Anfang an zeitbegrenzt. Der Gesetzgeber sieht diese Frist als Gelegenheit, die ordentliche Kündigung auszunehmen. Praktisch heißt das, dass Kündigungen nur unter den strikten Bedingungen einer Sonderkündigung möglich sind.

Gemäß 543 Abs. 1 BGB steht es den Vertragsparteien frei, aus wichtigem Grunde aufzulösen. Eine wichtige Ursache besteht, wenn unter Abwägung aller Gegebenheiten des Einzelfalles die Fortsetzung des Vertrages für die kündigende Partei zumutbar ist. Ein umfassender Interessenausgleich muss daher erfolgen. Hierbei ist vor allem zu beachten, ob der Anlass zur Kündigung durch eine der Vertragsparteien verursacht wurde.

Beispielsweise kann ein Mieter vom Mietvertrag zurücktreten, wenn der Mieter die Wohnung ganz oder zum Teil nicht pünktlich zur VerfÃ?gung gestellt hat. Die Kündigung kann auch in Erwägung gezogen werden, wenn der Mieter die Rechte des Eigentümers durch einen massiven Schaden an der Wohnung wesentlich mindert. Ein wesentlicher Grund für die Kündigung ist für den Mieter die verspätete Zahlung der Mieten.

Zahlt der Mieter die fällige Mietzahlung nicht fristgerecht an zwei aufeinanderfolgenden Terminen, ist der Leasinggeber zur außerplanmäßigen Kündigung des Mietvertrages befugt. Die Gründe für die Kündigung sind, wie bereits erläutert, im Recht nicht abschliessend aufgeführt. Nachfolgend sind einige Fälle aufgeführt, in denen die Gerichtshöfe berechtigte Gründe für eine Kündigung in Erwägung gezogen haben: Aus der obigen Liste geht hervor, dass eine Kündigung durch den Mieter insbesondere bei schwerwiegenden Mängeln in Erwägung gezogen werden kann.

Das Ferienhaus ist defekt, wenn seine Eignung für die vertragsgemäße Nutzung ausgesetzt oder mindert wird. Ein Ferienhaus eignet sich vor allem für Erholungs- und Urlaubszwecke. Die Vertragsparteien können weitere Einzelheiten im Auftrag festlegen. Bei Vorliegen eines Mangels ist ein umfassender Interessenausgleich vorzunehmen, der sich an den Gegebenheiten des Einzelfalles ausrichtet.

Die Mängel müssen so gravierend sein, dass dem Mieter ein Festhalten am Mietvertrag erst nach einer eventuellen Frist zur Kündigung zuzumuten ist. Die Vermietung von Ferienappartements und Monteurwohnungen erfolgt durch einen Vorvertrag. Mit der formalen Vertragsgestaltung kann der Mieter mehrere Immobilien ohne große Vertragsverhandlung ausmieten.

Für den Mieter gelten die Bestimmungen der §§ 305 ff. Die Kündigung eines Ferienhauses unterliegt, wie bereits erläutert, besonders strengen Auflagen. Solche Bestimmungen erleichtern den Rücktritt vom Kaufvertrag. Beispielsweise wären folgende Bestimmungen ungültig: "Dem Mieter steht es offen, vom Mietvertrag ohne Angaben von GrÃ?nden zurÃ?

"Der Mieter kann bis zur Überlassung der Wohnung vom Mietvertrag zurücktreten.[? Wenn ein Mieter beschließt, den Mietvertrag zu kündigen, ist er dennoch zur Zahlung der Miete gezwungen. Reichen die von ihm genannten Begründungen nicht aus, um eine ausserordentliche Kündigung zu begründen, werden sie nicht berücksichtigt. Die Vermieterin darf nicht die gesamten Gebühren in Abzug bringen, sondern muss die gesparten Auslagen einbehalten.

Diese eingesparten Kosten umfassen beispielsweise die Neben- oder Bewirtschaftungskosten der Wohnung, die dem Mieter bei der Nutzungsübergabe entstanden wären (z.B. Elektrizität, Erdgas, Wasser bzw. Frühstück). Gleiches ist der Fall, wenn der Mieter trotz der Kündigung eine Vermietung seiner Wohnung für den ursprünglichen Buchungszeitraum zu den gleichen Bedingungen vornehmen kann.

Der Mieter hat dann keine Rückerstattungskosten. Sofern im Kontrakt keine Vertragsstrafe vorgesehen ist. Es hat sich in der Regel eingebürgert, die Stornokosten vom Stornierungszeitpunkt abhängt. Bei außerordentlicher Kündigung durch den Mieter können jedoch keine Stornokosten erhoben werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen, die einen solchen Auftrag erteilen, sind für den Mieter ein unzumutbarer Nachteil (vgl. § 307 BGB).

Im Gegensatz zum Vermietvertrag steht das Ferienhaus nicht allein im Mittelpunkt des Reisevertrags. Der Reisevertrag zeichnet sich dadurch aus, dass es möglich ist, die Wohnung zu wechseln, ohne den ganzen Reisevertrag zu kündigen. Dies kann der Fall sein, wenn das Ferienhaus selbst defekt ist, d.h. keinen ausreichenden Zustand hat. Zeigt nur die Wohnung oder das Zimmer des Monteurs einen Fehler, existiert die M?

Im Gegensatz zur Einzelvermietung eines Ferienhauses kann die Wohnung ohne Kündigung des Vertrages geändert werden. Soll der Gesamtreisevertrag gekündigt werden, ist eine Kündigung erforderlich. Der Reiseplan muss einen so gravierenden Fehler haben, dass es völlig unangemessen ist, den Auftrag einzuhalten. Hier ist ebenfalls ein umfassender Interessenausgleich nach den Gegebenheiten des jeweiligen Einzelfalles vorzunehmen.

Um das Kündigungsrecht ausüben zu können, muss der Reiseteilnehmer jedoch eine Nachfrist einhalten. Hierbei sind die gleichen gesetzlichen Beschränkungen wie im Wohnungseigentumsrecht anzuwenden, so dass auf die Erläuterungen dort Bezug genommen werden kann. Es hat sich auch im Bereich des Reisevertragsrechts etabliert, in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen pauschalierte Stornokosten festzulegen. Bei außerordentlicher Kündigung durch den Reisenden dürfen jedoch keine Entgelte erhoben werden.

Die Kündigung der Vereinbarung führt nachweislich nicht nur zu unbedeutenden Kürzungen für beide Vertragspartner.