Abmahnung Rechtsanwalt

Eine Warnung ist die Drohung der Aufhebung.

Eine Warnung ist die Drohung der Aufhebung. Es wird im Arbeitsgesetz regelmässig für die Verhältnismässigkeit einer Entlassung aufgrund des Verhaltens im Kündigungsschutzbereich angenommen. Er steht im Zusammenhang mit dem vertragswidrigen Handeln des Mitarbeiters, das mit einer nachträglichen Entlassung, z.B. wiederholter Verspätung, zu vergleichen ist. Nur bei wiederholter Pflichtverletzung ist der Auftraggeber zum Rücktritt vom Vertrag befugt.

Insbesondere wird in einer Warnung auf die Verpflichtungen des Mitarbeiters aus dem Arbeitsverhältnis hingewiesen und darauf, dass der Mitarbeiter diese Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis nicht einhält. Der Warnhinweis muss auf das konkrete Vorgehen (Datum, Standort, betroffene Person, etc.) hinweisen. Dies soll den Mitarbeitern die Möglichkeit geben, ihr Handeln bewußt zu verändern.

Die Abmahnung muss darüber hinaus eine Bitte um Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen enthalten und bei einer weiteren Verletzung der Pflicht mit einer Entlassung drohen. Erst wenn diese Informations- und Warnfunktionen für den Mitarbeiter klar ersichtlich sind, ist sie eine wirkungsvolle Warnung. Besteht keine Kündigungsdrohung, so ist dies nur eine Beschwerde, auf die der Dienstgeber eine anschließende Beendigung nicht anrechnen kann.

Über eine Verwarnung wird entschieden, bei der jeder, der das Recht hat, dem Mitarbeiter im Namen des Arbeitgebers Anweisungen zu erteilen, eine Verwarnung erteilen kann. Der Warnhinweis ist nicht an eine konkrete Fristsetzung geknüpft und wird mit Kenntnisnahme durch den Adressaten gültig. Die Verwarnung kann auch verbal erfolgen, wegen der Beweiskraft wird jedoch die schriftliche Form empfohlen.

Wichtiger Hinweis: Eine einmalig ausgesprochene Abmahnung kann bei wiederholten Pflichtverletzungen regelmässig genügen. Die Notwendigkeit einer neuen Abmahnung vor der Beendigung hängt davon ab, ob der Mitarbeiter mit einer weiteren Abmahnung vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt erweise kann (, z.B. weil die Abmahnung vor einigen Jahren erfolgte) und von der Höhe der Pflichtverletzung im konkreten Fall.

Nicht immer muss eine Abmahnung vor der Beendigung erfolgen. Beispielsweise ist bei einer persönlichen Beendigung eine Abmahnung absurd. Eine Vorwarnung wäre bei einer persönlichen Entlassung wegen anhaltender Erkrankung des Mitarbeiters zwecklos, da der Mitarbeiter seine gesundheitliche Situation nicht beeinflussen kann. Auch bei betriebsbedingter Entlassung ist sie aus dem selben Grunde gegenstandslos.

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