906 Bgb Schema

Ein Beispiel: "A könnte einen entsprechenden Anspruch nach § 906 II 2 BGB haben. In den §§ 906 ff.

Das Recht auf Schadenersatz nach dem Nachbarrecht oder das zivilrechtliche Opferrecht nach § 906 II 2 BGB

Genauso wie der Verteidigungsanspruch nach 1004 BGB auszuschließen ist, wenn die Verhinderung der Betriebsstörung zur Beendigung oder erheblichen Funktionsbeeinträchtigung eines Unternehmens führt und der benachbarte Mensch dann nach dem Nachbarrecht einen Schadenersatzanspruch hat und der Schadenersatzanspruch nach 242 BGB oder die aus dem Nachbarschaftsverhältnis abgeleitete Toleranzverpflichtung mit einem gleichzeitigen Opferanspruch auch einen Schadenersatzanspruch haben muss, der den Verteidigungsanspruch aus sachlichen Erwägungen nicht durchsetzt.

Nachbarschaftsausgleichsansprüche aufgrund einer de facto Duldungspflicht untergraben das bedrohungsrechtliche Aufzählungsprinzip. Da die Gefahrenhaftung im Wesentlichen eine staatliche Haftung ist, muss der Schadenersatzanspruch von Anfang an auf die Beeinträchtigung durch unzulässige Maßnahmen beschränkt werden. Würde jedoch ein nicht erkennbarer bedrohlicher Befund des Nachbargrundstückes als Basis für einen unverschuldeten Schadenersatzanspruch nach Eintritt des Schadens herangezogen, würde sich eine allgemeine Gefahrenhaftung bei den Anwohnern ergeben.

Genau wegen dieser immensen Aufwendungen darf es keinen unverschuldeten Schadenersatzanspruch ohne rechtliche Absicherung gibt. Bei der analogen Anwendbarkeit des 906 II 2 BGB gibt es keine rechtliche Ähnlichkeit, denn ein an sich schon bestehendes reines Abwehrhindernis ist etwas ganz anderes als die rechtliche Festschreibung einer Toleranzpflicht bei gleichzeitigem Ausgleich der gescheiterten Einrede.

Das zivilrechtliche Recht auf Schadenersatz schafft ein zweitrangiges deliktisches Recht. Dabei wird das Verschulden ignoriert und der auf dem Entschädigungsanspruch basierende Entschädigungsanspruch im Enteignungsgesetz gleicht in hohem Maße einem Schadensersatz. Ein verschuldensunabhängiger Schadensersatzanspruch kann nicht auf eine konkrete Gruppe von Fällen reduziert werden; er deckt grundsätzlich jede Verletzung von Schutzrechten ab.

906 BGB Zuführung unwägbarer Substances

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