9Gag Abmahnung

9gag allein hat 356000 Facebook-Lieblinge. P2Peer mit dem Flash Player, Pornos & Warnungen. Theoretisch ist es möglich, eine Warnung zu erhalten.

Weshalb die Publikation und Verteilung von Memes im Netz (nicht) ein Thema ist

Meme, ein Internet-Hype oder aktuelle Internetkunst? Vor allem in Social Networks wie z. B. in Facebook, twittern und Co. kreuzen sich regelmässig die Wege. Ungeachtet der Vielzahl von Memen stellt sich immer wieder die Fragestellung, ob bei der Nutzung von Memen juristische Schwierigkeiten auftreten können. mit Memen oder nicht?

Zahlreiche Internetnutzer stellen sich die Frage, ob Memes ohne zu zögern eingesetzt werden können oder ob auch hier Warnungen auftauchen. Memes sind Gemälde, Filmauszüge und Comic-Zeichnungen, die durch ein Sprichwort untermalt werden. Sie sind sehr populär und breiten sich oft schnell und unaufhaltbar aus, besonders in Social Networks. Die Memes basieren oft auf Spielfilm- und Fernsehserienausschnitten (Star Wars, Lord of the Rings, Star Trek, Harry Potter) oder Comics (Disney, Simpsons) und Bildern von Schauspielern oder PolitikerInnen (Balotelli, Merkel, Obama).

Doch nicht nur das, auch Privatleute erscheinen regelmässig in Memes, wenn diese z.B. durch ein witziges oder skurriles YouTube-Video bemerkt werden. Bekannte Exemplare sind der "Star Wars Kid", der "Techno Viking" und das "Socially Awkward Penguin Meme". Memes können das Urheber-, Persönlichkeits- und Kennzeichenrecht betreffen. Im Regelfall sind die als Basis für die Erstellung der Mitteilung benutzten Abbildungen, Comics oder Filmauszüge durch Copyright gesichert, es sei denn, sie sind öffentlich zugänglich oder unterliegen einer jeweiligen CC-Lizenz.

Beispielsweise muss jeder, der ein Mem mit Harry Potter, Homer Simpsons oder Kapitän Picard von Star Trek verfasst und publiziert / vertreibt, die Genehmigung des Urheberrechtsinhabers für die Benutzung des Filmausschnittes eingeholt werden (Warner Bros. erfährt, dass die meisten Memeschöpfer keine Genehmigung zur Benutzung des Filmmaterials erhalten, so dass die Publikation und der Vertrieb dieses Memes gegen das Urheberrechtsgesetz verstoßen.

Ist ein Internetnutzer, der ein solches Memo gefunden und im Netz, z.B. auf der Seite von Google, benutzt, auch gewarnt, wenn der Urheber des Memos nicht die erforderlichen Rechte für die Nutzung des Quellmaterials erhalten hat? Nicht einmal die Bestätigung auf einer Webseite, auf der Sie das Dokument downloaden können, dass alle Rechte verfügbar sind, könnte eine Lüge sein.

Unterliegen Memes der Urheberrechtsausnahme der freien Verwendung nach 24 uhrG? Dies ist bei Memes nicht der Fall, da sie vom Erkennungswert des Originalbildes abstammen. Kann ich die Fotos anderer Personen auf meine Facebook-Seite laden, wenn sie nur für meine Bekannten ersichtlich sind? Kann ich die Fotos aus der Google Bildsuche oder aus "kostenlosen" Bilddatenbanken kostenlos verwenden?

Memes können die persönlichen Rechte des Dargestellten verletzten, namentlich das Recht auf das eigene Selbstbild. Diese Problematik tritt vor allem dann auf, wenn Privatleute wie Techno Viking oder Star Wars Kid "Opfer" eines solchen Mems werden. Jeder, der Porträts einer bestimmten Persönlichkeit publiziert oder verteilt, bedarf in der Regel der Zustimmung der Darsteller. Memes sind da keine Seltenheit.

Wer Memes von Markenfiguren wie Harry Potter herstellt und diese z.B. auf Becher und T-Shirts druckt, um sie zu vertreiben, ohne die erforderlichen Genehmigungen vom Markenbesitzer zu erhalten, muss mit einer Markenwarnung gerechnet werden. Danach ist in Deutschland theoretisch ein hohes Warnrisiko für die Verwendung und Verteilung von Memen, vor allem wegen Urheberrechtsverletzungen, gegeben.

Es gibt in Deutschland keine Fair-Use-Regelung wie zum Beispiel in den USA. "Der faire Gebrauch ist eine Rechtslehre der Urheberrechtssysteme einiger Länder des allgemeinen Rechts (z.B. U.S. Copyright), die eine unbefugte Nutzung von geschützten Materialien erlaubt, sofern sie der Aufklärung der Öffentlichkeit und der Förderung von intellektuellen Werken diene.

Mit der großen Zahl von Memen im Netz würde man meinen, dass eine Meme-Warnwelle nach der anderen über Deutschland stürmt. In der Tat sind Warnungen extrem rar. Die strafrechtliche Ahndung einer unberechtigten Nutzung des Weblogs "Geeksisters" durch die Agentur Getty Images wurde bekannt. Für den Einsatz des Socially Awkward Penguin Memes verlangte Getty Images von den Blog-Betreibern rund 800 EUR.

Ungeachtet der großen Zahl von Rechtsverletzungen haben die Rechtsinhaber und Autoren bisher in der Regel keine rechtlichen Schritte gegen solche Nutzungen unternommen. Dies ist zum einen darauf zurückzuführen, dass die Rechtsinhaber in der Regel keinen nennenswerten Nachteil durch ein Mem erlitten haben und zum anderen, dass viele Rechtsinhaber in einem Mem einen Werbeeffekt erkennen können.

So lange der Autor oder Rechtsinhaber oder die dargestellte Persönlichkeit nicht in einem schlecht eskalierten Zustand ist oder kein Honorar erwirtschaftet wird, ist das Risiko einer Verwarnung als sehr niedrig einzuschätzen. Theoretisch stellen Memes ein großes und in der praktischen Anwendung - mit wenigen Ausnahmefällen - ein geringeres Hindernis dar.