Winterstein Rechtsanwälte

Rechtsanwaltskanzlei Winterstein Rechtsanwälte (Frankfurt am Main)

Warnungen vor angeblichen Copyright-Verletzungen im Netz - zum Beispiel in File-Sharing Netzwerken - blühen. Damit versendet auch die Rechtsanwaltskanzlei Winterstein aus Frankfurt eine Mehrzahl solcher Mahnungen. Sind Sie einer der Empfänger, stehen Sie auf einmal vor einer Abmahnung, Anwaltsgebühren und Schadensersatzansprüchen. Wofür steht die Dateifreigabe? Jeder, der über einen im Netz angebotenen File-Sharing-Dienst kopiergeschützte Daten abruft, kann eine Copyright-Verletzung begehen.

Ein Urheberrechtsverstoß wird somit rascher erkannt als gemeinhin vermutet. Oft kommt dann schon bald ein Warnschreiben einer Anwaltskanzlei ins Spiel. Winterstein Rechtsanwälte warnt auch vor Tauschbörsen und angeblichen Urheberrechtsverstößen. Im Mahnschreiben wird der Empfänger gebeten, eine Abmahnungserklärung mit Strafe zu unterschreiben und Schadensersatz und die für die Mahnung entstandenen Aufwendungen zu zahlen.

Hintergründe sind eine vermeintliche Copyright-Verletzung durch unberechtigte Nutzung von geschützten Werken in Filesharing-Netzwerken. Damit soll der Empfänger auf sein rechtswidriges Verhalten aufmerksam gemacht werden. Der Empfänger des Mahnschreibens wird ebenfalls gebeten, dies in der Folge zu vermeiden. Eine solche Warnung sollte immer beachtet werden. Selbst wenn die Chance besteht, dass die Warnung im Moment zu nichts führt, sollten Sie sich nicht darauf stützen.

Warnungen im Tausch von Dateien sind für viele Kanzleien zu einem großen Geschäft geworden. Es werden zahllose Warnungen verschickt und es wird mit einem gewissen Anteil der gemahnten Person gerechnet. In keinem Falle sollte die Abmahnung mit Strafe vorzeitig unterzeichnet werden. Einerseits das Mahnschreiben selbst, in dem die Rechtsverletzung oft unter Hinweis auf eine Vielzahl von ergangenen Urteilen vorgebracht wird.

Danach eine strafrechtliche Unterlassungsverpflichtung, die vom Empfänger zu unterzeichnen ist. Sobald diese unterzeichnet ist, ist es für einen Anwalt, der später hinzugezogen wird, schwierig, zu helfen. Jeder, der meint, alle Schwierigkeiten dadurch zu lösen, dass er die Erklärung über die Unterlassung mit einer Strafklausel unterzeichnet hat, ist im Unrecht. Weil ein Vertragsabschluss nicht ausreicht: Oft wird für jede Verletzung des Urheberrechts eine Konventionalstrafe verlangt - und das kann sehr kostspielig sein.

Das Mahnschreiben fordert den Adressaten außerdem auf, die Anwaltsgebühren zu bezahlen. Wir empfehlen, dies von einem Anwalt erledigen zu lassen. Im Zweifelsfall ist es empfehlenswert. Darüber hinaus wird der Mahnschreibenempfänger zur Leistung eines Schadensersatzanspruchs auferlegt. Eine Rechtsberatung ist auch in diesem Falle lohnend - denn oft muss der Betreiber des Internet-Anschlusses diese nicht bezahlen, wenn die Copyright-Verletzung von seinem Anschluß aus stattfand, war er aber nicht an der Börse tätig.

Es kann sich jedoch in einigen Faellen auszahlen, eine geaenderte Unterlassungserklaerung abzulegen. In diesem Zusammenhang sollte jedoch die Waffenstillstandserklärung in wichtigen Aspekten geändert werden. Mit Hilfe eines Anwaltes wird der Inhalt geändert - zum Beispiel hinsichtlich der rechtlichen Verbindlichkeit der Abmahnung oder der Schadensanerkennung. Die Sach- und Gesetzeslage bei Filesharing-Warnungen ist, wie Sie feststellen können, sehr aufwendig.

Es wird daher dringend empfohlen, sich von einem Rechtsanwalt beraten zu lassen. Was soll ich tun, wenn ich eine unberechtigte Mahnung erhalte? Im Falle einer unberechtigten Verwarnung wegen Dateifreigabe und rechtswidriger Urheberrechtsverletzungen sollten Sie sich an einen Fachanwalt wenden. In vielen Punkten ist die rechtliche Situation oft unklar. Ab wann ist der Verbindungsinhaber für Warnungen verantwortlich? Die Partei, von deren Internetverbindung die Verletzung des Urheberrechts stammt, ist störender.

Das Gericht ist der Ansicht, dass jemand für die rechtswidrigen Handlungen einer anderen Partei verantwortlich ist, wenn er seine Verbindung anderen Menschen zur Kenntnis gibt und nicht sicherstellt, dass diese rechtmässig vorgehen. Sie müssen daher nachweisen, dass Sie Ihre Internetverbindung hinreichend gesichert haben und dass die anderen Nutzer der Verbindung zu rechtmäßigem Vorgehen angehalten wurden.

Doch auch, wenn das kleine Mädchen in Filesharing-Netzwerken aktiv ist und Mitarbeiter, die Filesharing ohne Wissen des Vorgesetzten durchführen. Eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt wird Ihnen die erforderlichen juristischen Maßnahmen ausführlich aufzeigen. Genau in einem solchen Falle ist Rechtsbeistand unerlässlich. Der Verjährungszeitraum läuft ab dem Ende des Mahnjahres.

Wird jedoch gegen den Empfänger des Mahnschreibens ein weiteres Vorgehen angestrengt, verändert sich die Verjährungsberechnung. Im Falle einer Verwarnung wegen Dateifreigabe und vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen wird eine rechtliche Beratung dringend empfohlen. Das ist ein sehr vielschichtiges Gebiet, auf das sich Anwaltskanzleien inzwischen spezialisieren. Anwälte vermitteln ihre Klienten oft an Kolleginnen und Kollegen, die sich auf Online-Recht spezialisieren.

Es ist daher nicht ratsam, ohne Rechtsberatung allein zu gehen. Kann der Adressat einer Filesharing-Mahnung die erforderlichen Rechtshilfekosten nicht selbst übernehmen, kann der Adressat von ALG 2 unter gewissen Voraussetzungen auch das örtliche Gericht um Auskünfte ersuchen. Eine Rechtsanwältin oder ein Anwalt gibt Ihnen kompetentes Auskünfte.