Werbung Rechtliche Grundlagen

Werbe- und Kartellrecht

Athleten wie auch Firmen, die sich einen beschränkten Absatzmarkt teilen, kennen diese Seite. Mit dem deutschen Kartellrecht soll sichergestellt werden, dass Firmen im Wettbewerb um die Kundschaft und den Marktanteil gerecht handeln. Auf dem Gebiet des geistigen Eigentums reguliert das Kartellrecht das Verhalten von Wettbewerbern im Binnenmark. Rechtsgrundlagen sind vor allem im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zu suchen.

Auf unserer Homepage findet sich eine Vielzahl von Regelungen, die auf die rechtlichen Grundlagen des Werbe- und Wettbewerbsrechtes verweisen. Von der Tageszeitung sind vor allem die Fälle bekannt, in denen ein Betrieb für eine unzulässige Anzeige zum Schadenersatz verdammt wurde. Durch die Rekrutierung werden mögliche Abnehmer angesprochen. Wenn Sie nicht werben, erreichen Sie keine Kundschaft. In dem Bemühen so viele Kundinnen wie möglich zu überzeugen, schießen einige über das Tor aus.

Eine kleine Übersicht auf unserer werberechtlichen Webseite verdeutlicht, wo die Grenze der zulässigen Werbung liegt. Inserenten unterliegen einer Vielzahl von rechtlichen Anforderungen in Durchführung, Design und Darstellung ihrer Werbung oder in anderen geschäftlichen Maßnahmen eingeschränkt. Wenn die Grenzwerte zulässiger werden Tätigkeit überschritten, drohen eine Verwarnung durch Wettbewerber oder Verbände

Häufige Antworten auf die Warnung erhalten Sie auf unserer Warnseite. Wird von einer Werbeagentur die Konzipierung und Durchführung einer Werbemaßnahme übernimmt durchgeführt, ist der Anzeigenerfolg in der Regel umfangreicher als wenn der Werbekunden die Werbung vermittelt. Allerdings erhebt sich die Fragestellung, in welchem Umfang die Werbeagentur haftbar ist, wenn der Inserent an seine Werbungsaussagen erinnert wird.

Ist die Behörde selbst in Frage zu stellen? Hat der Inserent die Möglichkeit, die Werbeagentur in Regress zu nehmen? Was? Näheres dazu finden Sie auf unserer Agentur-Haftungsseite.

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Vergleichswerbung heißt, dass in einer Anzeige die Leistungen eines oder mehrerer Mitbewerber mit dem eigenen Anbot abgeglichen werden. Komparative Werbung ist in Deutschland seit dem 1. Januar 2000 unter gewissen Voraussetzungen nach einer EG-Richtlinie zulässig und wird durch das UWG reguliert. Darüber hinaus darf (vergleichende) Werbung nicht täuschend sein und Konkurrenten nicht herabwürdigen oder abfällig werden.

Bisher war es in Deutschland zulässig, das Konkurrenzprodukt unkenntlich zu machen. Im Geschäftsverkehr bestand die Verwechslungsgefahr zwischen dem Werbetreibenden und einem Wettbewerber oder zwischen den von ihm angeboten Waren oder Diensten oder den von ihm benutzten Marken, die den guten Namen der von einem Wettbewerber benutzten Marke missbraucht oder geschädigt haben oder eine Marke oder einen Dienst als eine imitierte oder imitierte Waren- oder Dienstleistungsmarke darstellen, die unter einer Schutzmarke angeboten wird.

Komparative Werbung ist ein sensibler Bereich des Wirtschaftsrechts, in dem Rechtsstreitigkeiten leicht entstehen können. Deshalb nutzen nur konjunkturstarke Marktakteure vergleichbare Werbung in der Offensive. Diese Form der Werbung ist besonders nützlich, wenn nur wenige große, aber namhafte Mitbewerber, insbesondere im Konsumgüterbereich, an der Marktaktivität teilhaben.

Zu aggressives Werben und zu heftige Attacken gegen Mitbewerber können die Attraktivität der eigenen Marken verringern. Tatsächlich erkunden viele Firmen die gesetzlichen Grenzwerte oder gehen bewußt darüber hinaus, da ihre unfaire Werbung einen messbaren Erfolg bis hin zu einem entgangenen Prozess versprechen, der über den zu erwarteten Mehrkosten liegt.

Hierfür gibt es einige Beispiel der Low-Cost-Airline Ryanair, die unter anderem Vergleichspreise ohne Mehrkosten vorgab.