Wehren gegen Abmahnung Urheberrecht

Tauschbörsen: Wie wertvoll ist es, sich vor einer unbefugten Warnung zu schützen?

Tausende von Warnungen wegen vermeintlicher Copyright-Verletzungen in Filesharing-Netzwerken werden ausgegeben. Die Rechtssache Hamburg hat sich mit der Fragestellung beschäftigt, ob und wie sich ein Teilnehmer, der die Zuwiderhandlung nicht begangen hat, dagegen wehren kann. Der Antragsteller ist Inhaber der exklusiven Nutzungsrechte an einem Dokument. Dem Zeichner wurde eine Verwarnung wegen rechtswidriger Börsenbenutzung zugestellt.

Auf die Abmahnung wurde nicht geantwortet, so dass die Rechtsinhaber eine vorläufige Anordnung ersuchten. Der spätere Eigentümer hatte jedoch Bedenken gegen die vorläufige Anordnung, die der Inhaber der Filmlizenz gegen sie hatte. Daher hat sie die Nichtigerklärung der Zwischenverfügung beantragt. Mit Beschluss vom 11.08.2010 (Az.: 308 O 171/10) hat das LG Hamburg zugunsten des Verbindungsinhabers entschieden und die vorläufige Anordnung widerrufen.

Sie habe dem Gerichtshof glaubwürdig dargelegt, dass sie weder der Täter der behaupteten Rechtsverstöße sei, noch als Partei für die Verletzung verantwortlich sei. Dabei betonten die Juroren, dass die Glaubwürdigkeit des Verbindungsinhabers "fast zu perfekt" sei. Doch in diesem Falle war die Hervorhebung nach Auffassung der Jury "fast", so dass sie keine Bedenken mehr an der Richtigkeit der Aussagen hatte.

Im vorliegenden Verfahren wird deutlich, dass es für Verbindungsinhaber durchaus möglich ist, den Nachweis einer angeblichen Copyright-Verletzung durch File-Sharing zu vereiteln. Allerdings wird auch gezeigt, dass es für den Rechtsinhaber sehr schwierig ist, eine Verletzung des Urheberrechts durch den Verletzer nachzuweisen. Rechtliche Hinweise und File-Sharing: Teilen Sie uns Ihre Einschätzung zu diesem Theme mit.

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mehr als hundert verschiedene Datenträger. Bundesweit sind wir für Sie da. Durch unsere Schwerpunktsetzung sind wir nahezu ausschliesslich in ganz Deutschland aktiv. Schnell und effizient gegen verletzende Publikationen in Presse und Interna. Ich kann meine Zustimmung zur Verwendung meiner E-Mail-Adresse mit Wirkung für die Zukunft z. B. durch eine E-Mail an[email protected] wiederrufen.

Sebastian Trost, Anwalt, Spezialist für Geistiges Eigentum & Urheber- und Presserecht, Hessen

Wegen ihrer großen Beliebtheit und Benutzerfreundlichkeit nehmen viele Menschen auf der ganzen Welt an Internet-Tauschbörsen wie z. B. Barshare, E-Mail, E-Mail oder Chat teil. Tauschbörse: Jeder kann von diesen Seiten heruntergeladene Titel, Videos oder PC-Spiele herunterladen, während die Benutzer, die sie auf ihren Computern gespeichert haben, diese anderen Benutzern regelmässig zugänglich machen (sog. Upload).

Auf diese Weise ist es möglich, große Mengen an Daten innerhalb kurzer Zeit über das Netz zu tauschen. Im ( "unbewussten") Hochladen gibt es jedoch ein rechtliches Risiko: Eine solche unerlaubte Weitergabe von urheberrechtlich geschützter Arbeit ist eine erhebliche Urheberrechtsverletzung, die zunehmend von Urheberrechtsinhabern mit hohem Schadensersatzanspruch gerügt wird. Durch eine besondere Datenerhebung und ein separates Informationsverfahren können die Rechtsinhaber die Verbindungsinhaber, deren Internetverbindung für einen Austausch verwendet wird, leicht identifizieren und diese dann mit ihren Ansprüchen auf Unterlassung und Schadensersatz nach dem Urheberrecht nutzen.

Warnungen vor illegalem Tausch werden von den Kanzleien für Tauschbörsen oft ausgesprochen: Rechtsanwälte wie z. B. die Kanzleien U+C, Nümann + Lang, U+C, Fareds, Schutt Waetke, Schulenburg Schenk und Baumgarten Brandt. Das Schlimmste ist, eine Warnung zu missachten und zu wünschen, dass sich das Problem von selbst löst.

Ein Urheberrechtsstreit kann rasch mehrere tausend Euros betragen, wenn eine Abmahnung in einem gerichtlichen Verfahren vor dem Landesgericht erlischt. Statt vorzeitig eine Abmahnung zu unterzeichnen oder die Abmahnungskosten zu bezahlen, empfiehlt es sich daher, sich sofort von einem Fachanwalt unterstützen zu lassen. Wir sind uns aus unserer Beratungstätigkeit nur zu gut bewusst, dass die Warnungen oft Sach- oder Rechtsfehler enthalten.

Dies beginnt mit der oft zu weit reichenden Unterlassungsverpflichtung, die den gemahnten Parteien zur Unterzeichnung unterbreitet wird und hört bei der Summe der Mahnkosten auf. Darüber hinaus ist es oft fragwürdig, ob der kontaktierte Teilnehmer für das Benehmen seiner Familienmitglieder haftbar ist, wenn z.B. die minderjährigen Schüler den Austausch unbewusst ausgenutzt haben.