Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Muster Modifizierte Unterlassungserklärung
Beispiel Geänderte UnterlassungserklärungUnterlassungserklärung - wie man sie richtig gestaltet
Bei jeder Filesharing-Warnung verlangen die Anwälte sowohl viel Geld als auch das Weglassen des Filesharing der bestimmten Files ihres Mandanten. Deshalb bedürfen Abmahnungen immer einer Abmahnung (oder auch einer Abmahnung). Eine Unterlassungserklärung, was ist das? Die Unterlassungserklärung ist ein lebenslanger Arbeitsvertrag (BGHZ 59, BGHZ 72, 75 = GRUR 1972, 721 - Kaffewerbung; jüngst BGH, Entscheidung vom 06.07. 2012 - V ZR 122/11), der verhindern soll, dass der Urheberrechtsverletzer die Rechte erneut verletzt.
Die Unterzeichnenden verpflichten sich nicht nur zur Unterlassungspflicht, sondern auch zur Bezahlung einer Konventionalstrafe bei einem weiteren groben Rechtsverstoß. Die Konventionalstrafe kann auch für einen einzelnen Verstoss bei natürlichen Personen 5.000,00 Euro kosten. Sie sollten daher nur dann eine Unterlassungserklärung unterzeichnen, wenn dies absolut erforderlich ist.
Großunternehmen beispielsweise signieren eine solche Deklaration nicht. Gefährlich an einer Unterlassungserklärung ist daher nicht die Unterlassungspflicht, sondern die Pflicht zur Zahlung einer Konventionalstrafe in wiederholten Fällen. Die Konventionalstrafe ist nur bei schuldhaftem Verhalten des Unterzeichneten zu zahlen. Dies zeigt, dass eine solche Unterlassungserklärung nur dann unterzeichnet werden sollte, wenn es absolut erforderlich ist.
Kein Unterlassungsanspruch? Auch eine modifizierte Unterlassungserklärung ist ein lebenslanger Arbeitsvertrag, der schreckliche Sanktionen anrichten kann. In Zweifelsfällen sollte eine solche Deklaration nicht unterzeichnet werden. Vorstehendes trifft ohne Einschränkung auf eine "modifizierte" Unterlassungserklärung zu. Sie ist auch auf Lebenszeit (nicht nur 30 Jahre) anwendbar und führt im Falle eines Verstoßes zu der verheerenden Konventionalstrafe.
Eine geänderte Unterlassungserklärung bringt daher keine Vergünstigungen für die gemahnte Partei. Tips aus dem Netz und Hinweise von Anwälten, die ihre Dienste mit Filesharing-Warnungen vor allem bei der Vorlage einer geänderten Unterlassungserklärung begründen, sollte man exakt überprüfen, ob man dort unverzüglich und ohne Überprüfung des Einzelfalles unverzüglich zur Zustellung einer geänderten Unterlassungserklärung errät.
Inwiefern ist die Unterlassungserklärung gültig? Die Unterlassungserklärung von Privaten ist nur in schriftlicher Form gültig (abstraktes Schuldanerkenntnis - BGH, GRUR 1995, 678). Das hat jedoch den Vorzug, dass es von einem Rechtsanwalt aufgehoben und in eine geänderte Unterlassungserklärung umgewandelt werden kann. Selbst eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Wie gesagt, nur die Schuldigen sollten eine Unterlassungserklärung in Betracht ziehen. 2.
Die Kanzlei Hechler kann Ihnen erklären, ob jemand überhaupt haftbar ist und wie die zuständige Warnzentrale auf die Verweigerung einer Unterlassungserklärung anspricht. Wurde die Sache mit der Unterlassungserklärung geklärt? Weder eine geänderte noch eine andere Unterlassungserklärung hat einen positiven Effekt auf die Geldforderung; im Gegenteil: Wer eine Unterlassungserklärung macht, hat Schuldgefühle, und wer Schuld hat, muss auch zahlen.
Durch eine " modifizierte " Unterlassungserklärung wird man unmittelbar misstrauisch, als Verursacher oder Unruhestifter haftbar zu sein und ist ein potenzieller Anwärter auf eine Klage. Die geänderte Unterlassungserklärung veranlasst die Mahnwache daher nicht zum Verzicht auf die Geldforderung, sondern fördert die gerichtliche Geltendmachung der Geldforderung.