Rauchmelder Mieter oder Vermieter

Worauf kommt es beim Erwerb von Rauchwarnmeldern an? Rauchmelder sind Erzeugnisse, die den europäischen Normen und der DIN EN 14604 "Rauchmelder" genügen. "Rauchmelder, die in Deutschland in den Handel kommen, müssen eine CE-Kennzeichnung nach DIN EN 14604 tragen", erläutert das Bayrische Innenministerium für Bauwesen und Transport. Wo sind Rauchmelder obligatorisch?

"Alle Räume, in denen Menschen übernachten und Gänge, die zu Gemeinschaftsräumen führt, müssen über je einen Rauchmelder verfügen (Art. 46 Abs. 4 S. 1 BayBO)", erklärt das Bundesministerium. Allerdings bezieht sich die Verordnung nur auf Korridore in Appartements, nicht auf Korridore oder Treppen. Keine Rauchmelder in Gemeinschaftsräumen wie Wohnräumen, Arbeitsräumen oder in der Küche erforderlich.

Wird ein Rauchmelder eingebaut, der Mieter oder der Vermieter? "Nach der bayerischen Bauverordnung muss der Bauherr den Rauchmelder einbauen. Er kann elf Prozentpunkte der Ausgaben abwälzen und die jährliche Miete dementsprechend steigern ", erläutert Anwalt Gerhard Frieser, Vorstandsvorsitzender von Hause & Boden in Nürnberg. "Der Mieter ist jedoch in der Regel für die regelmässige Instandhaltung der Geräte verantwortlich", fügt er hinzu.

Ist der Mieter auch selbst für die Montage eines Rauchmelder zuständig? "Der Vermieter bestimmt prinzipiell, ob er die Rauchmelder installiert oder ob er sie dem Mieter überläßt, wenn er zustimmt. Ist der Vermieter auch für die Instandhaltung zuständig? Die Instandhaltung kann der Vermieter übernehmen und die anfallenden Nebenkosten als Nebenkosten auf die Pacht abwälzen.

Dies muss der Mieter annehmen. Was ist, wenn zum Beispiel eine Eigentümergemeinschaft entscheidet, die Rauchmelder zu installieren und zu warten? "Individuelle Stockwerkeigentümer, ob sie nun vermietet sind oder nicht, können in der Regel nichts dagegen tun", erläutert der Fachmann. Ist der Mieter in der Lage, die Installation der Rauchmelder zu unterlassen? Auch der Mieter muss Kunsthandwerker in die Ferienwohnung hereinlassen.

Wie der Bundesgerichtshof entschieden hat, ist dies auch dann der Fall, wenn bereits Rauchmelder in der vom Mieter auf eigene Rechnung erworbenen Ferienwohnung eingebaut sind. "Lehnt der Mieter trotzdem ab, muss ein Richter den Sachverhalt im Zweifelsfall klären", erklärt Nürnberg Jurist Dr. med. Frieser. Bezahlt die Krankenkasse im Schadensfall trotz fehlendem Rauchmelder?

Wenn keine Rauchmelder im Haus eingebaut sind, kann die Versicherungsgesellschaft die Leistung ablehnen oder mindern. Muß ein Mieter auch einen Funk-Rauchmelder mitnehmen? Einer der Mieter hatte unter anderem eine Persönlichkeitsverletzung akzeptiert, wenn er die Einrichtung eines Funkrauchmelders in Kauf nehmen musste. Manch einer befürchtet auch, dass Rauchmelder mit Fotoapparaten ausgestattet werden und die Wohnungen ausspähen.

"Eigentlich ist alles möglich, aber das macht keinen Sinn, und außerdem würde die Energiezufuhr an eine Leistungsgrenze stoßen", erläutert Christian Rahbari, Geschäftsführer des Rauchmelder-Herstellers Pyrexx. Sollen kommerziell nutzbare Räumlichkeiten wie Büroräume und Arztpraxen in Wohngebäuden mit Rauchmeldern ausgestattet werden? Nein, denn die Installation von Rauchmeldern in Appartements ist nach Angaben des Ministeriums eine effektive Massnahme zur Erhöhung der Wohnsicherheit, besonders im Nachtbetrieb.