Rasch Rechtsanwälte Abmahnung Verbraucherzentrale

Falsche Hinweise zu Dateifreigabewarnungen

Nichtsdestotrotz greifen diejenigen, die gewarnt wurden, häufig zu Beratern, die nicht qualifiziert sind, um eine sachkundige urheberrechtliche Betreuung zu gewährleisten. Ich werde beinahe jeden Tag mit Warnungen und Anrufen mit Äußerungen der Verbraucherberatungsstellen zum Themenbereich Warnungen konfrontiert. Einerseits sind die öffentlichen Verbraucherzentren nicht einmal befugt, gegen Konsumenten aus unerlaubter Handlung vorzugehen (OLG Köln, NJW-RR 1996, 634).

Beispielsweise hatten Angestellte der Verbraucherzentren meinem Kunden, der weder als Störenfried noch als Störenfried haftet, empfohlen, 100,00 zu zahlen, ohne zu wissen, dass dies nicht notwendig war, sondern die Sache verschlechtert hat, denn jede Bezahlung ist ein Schuldanerkenntnis. Außerdem empfiehlt man dort immer gleich eine geänderte Unterlassungsverpflichtung, obwohl eine solche oft nicht schuldig ist.

"Ebenso amateurhaft wie Verbraucherzentren bieten einige Beratungshotlines der Rechtsschutzversicherungen Beratung an. In den allgemeinen Rechtsschutzbestimmungen ist das Copyright grundsätzlich ausgeschlossen, so dass die Versicherungsgesellschaften weder zahlungspflichtig sind noch ihre Abnehmer informieren müssen. Einige Rechtsschutzversicherungen vermitteln ihre Mandanten jedoch nicht an einen spezialisierten Anwalt, sondern an ihre eigene Telefonhotline. Bedauerlicherweise empfehlen diese oft die Vorlage einer geänderten Abmahnung und die Bezahlung von 147,00, was oft unsinnig und gar nicht nötig ist.

Häufig wird auch empfohlen, selbst einen Brief an die Kanzlei zu schicken und nach einer Abmahnung aus dem Netz zu schauen. Zu dieser eklatanten Fehlberatung kommt oft das Telefondiktat einer Abmahnung oder gar nicht der Tipp, im Netz nach einer Abmahnung zu forschen und ein spezielles schriftliches Dokument beizufügen.

Einige Kundenbeschreibungen machen uns stumm. Rechtsanwälte wehren sich gegen Unterlassungsansprüche. Die Rechtsanwälte geben also der betroffenen Öffentlichkeit vor, dass die Abmahnung nach einer Bezahlung von 100,00 oder einer Ermäßigung auf 150,00 Euro abgeschlossen ist oder dass die Abmahnung die interessierte Öffentlichkeit nach einem Brief dieses Rechtsanwalts nie wieder kontaktieren wird. Mit einer solchen Bezahlung ist ein Eingeständnis der Schuld verbunden, mit der Konsequenz, dass eine Klage auf Kosten nicht lange auf sich warten lassen wird.

Es gibt zwar eine Reihe von Einzelfallentscheidungen, die 97a Abs. 2 des Gesetzes für Filesharing-Fälle auferlegt werden. Vorsichtig sind auch Anti-Mahn-Anwälte zu geniessen, die das Handeln der Rechtsinhaber vehement als Absocke und zweifelhaft etc. anprangern es tituliert z.B. als nebulöses und rindermarktmäßiges Verfahren der Warnkanzleien".

Häufig sind diese Anwaltskanzleien die ersten, die das Vermögen ihrer Klienten nicht nur dazu verwenden, ihre eigenen Kassen zu stopfen, sondern den Anwälten auch überflüssige Abrechnungen im Fall von Werbemaßnahmen mit "rechtssicherem Ausgang der Angelegenheit" anzubieten und die Sache mit einer kräftigen Auszahlung an die Rechtsinhaber abzuschließen. Es ist in aller Munde, den schlechten Warnern vorzutäuschen, dass die Möglichkeit von Folgewarnungen besteht, und mit der Reservierung von sehr kostspieligen "Schutzpaketen" kann man weitere Warnungen umgangen werden.

Jegliche Erklärung der Unterlassung, einschließlich der "modifizierten" oder "präventiven" Erklärung, führt zu einer horrenden Konventionalstrafe, wenn sie verletzt wird. Tatsächlich wird eine Abmahnung nur abgegeben, wenn sie auch verschuldet ist, d.h. es besteht eine Verantwortlichkeit als Verursacher oder Störenfried. Achten Sie auf Anwälte aus Köln oder Berlin, deren - sehr teure - Dienstleistungen darin besteht, für die Verwarnten unverzüglich eine "modifizierte" Abmahnung vorzunehmen, aber zugleich die Verantwortung für Seiten abzulehnen.

Nicht zuletzt wurde diesen Anwaltskanzleien in der Vergangenheit empfohlen, weitere (sogenannte präventive) Unterlassungsverpflichtungen abzugeben, obwohl nicht einmal eine einzelne Unterlassungsverpflichtung bestand, s. oben. Sie sollten jedoch keine Hinweise auf Copyright-Warnungen erteilen. In der Regel ist der Verdacht auf Betrügereien nicht nur unrecht, sondern auch schädlich und kann zum Boomerang werden.

Ein Strafantrag gegen einen Anwalt kann einen Verdacht begründen. Viel gefährlicher: Die Weiterleitung der Warnung an die Justiz hat zur Folge, dass eine strafbare Handlung angekündigt wird. Die Betroffenen haben sich seit Anfang der Massenwarnungen in Internet-Foren wie netzwelt.de ausgetauscht und neu gewarnte Parteien unter Verletzung des Rechtsdienstleistungsgesetzes, die unter Pseudonymen stehen, informiert.

Darüber hinaus berät ein von Juristen geführter Anti-Warnverband, auch unter Verletzung des Rechtsdienstgesetzes, über Warnungen mit teils katastrophalen Konsequenzen für die Betroffenen. Die Zielsetzung einiger Beiträge kann nur vermutet werden, zumindest in vielen Faellen ist es nicht das Wohlergehen der Ermahnten. Von Zeit zu Zeit erscheinen dort Anti-Mahn-Anwälte in der Erwartung, Kunden zu gewinnen.

Einige kritische Kritiker vermuten gar, dass die regelmässig erscheinenden Forumsmitglieder absichtlich falsche Informationen verbreitet haben, um bestimmte Anwälte, die den Anti-Mahnverein durch Zuwendungen fördern, in die Hand von Klienten zu drängen. Es ist uns auch bekannt, dass warnende Anwälte in verschiedenen Internet-Foren Kommentare abgeben und lesen. Aktualisierung: Unsere Forderung nach illegaler rechtlicher Beratung und Herabwürdigung von Rechtsanwälten unter Strafandrohung hat offensichtlich funktioniert.

Die Vereinigung hat am 01.01. 2013 ihr unsagbares Getümmel nach Jahren der illegalen und falschen Konsultation von Gewarnten bei gleichzeitigem Einsatz von Rechtsanwälten unterlassen. Aktualisierung 2: Im Frühjahr 2013 wurde eine neue Vereinigung mit dem Namen Interessegemeinschaft gegen den Abmahnahnahnahn-Iggdaw ins Leben gerufen, die so tut, als würde sie Opfer warnen. Sie sind nicht nur ohne fundierte Rechtskenntnisse, sondern verletzen das Recht des Rechtsdienstes, indem sie bei der Erstellung von Auslassungserklärungen illegal gewarnt werden.

Häufig ist eine Abmahnung nicht erforderlich. Aktualisierung 3: Im Frühjahr 2013 beschloss das Netzwelt-Forum auch, die seit Jahren von Nutzern betriebene rechtswidrige Beratung und Agitation gegen Rechtsanwälte aller Couleur zu unterbinden.