Impressum Erstellen Anleitung

Abdruck erstellen leicht gemacht

Das TMG und der RStV (Staatsvertrag über Radio und Telemedien) regelt seit dem 1. März 2007 die Voraussetzungen für das Impressum einer Website in § 5 TMG und § 55 RStV. Webmasters, die - teilweise aus reiner Unwissenheit - die rechtlichen Bestimmungen nicht einhalten, setzen sich dem Warnrisiko aus: Sie sind nicht in der Lage, sich selbst zu warnen:

Step 1: Muss ich ein Impressum hinzufügen oder darf ich meine Website in anonymer Form nutzen? Aus § 55 I RStV geht hervor, dass ein Provider nicht verpflichtet ist, ein Impressum zu erstellen, d.h. er kann seine Website vollständig in anonymisierter Form ins World Wide Web einstellen, wenn das Informationsangebot ausschliesslich privaten oder familienbezogenen Zielen dienen soll.

Hier sollte ein Webseitenbetreiber nicht auf eine grosszügige Interpretation der Exception setzen. sind passwortgeschützte und passwortgeschützte Informationen und das Kennwort wird nur an Freunde und Angehörige weitergeleitet, wobei es sich um Informationen aus dem nächstgelegenen Personenkreis handelt, bei denen ein begründetes Eigeninteresse Dritter an der Person des Webseitenbetreibers nicht besteht, möglicherweise "wenn die Sammlung der Website durch die Suchmaschine in einem Metatag oder in einem Roboter erfolgt. txt-Datei wird widersprüchlich behandelt und die Informationen stammen aus dem Personenkreis.

Webmasters, die ihre Website durch Werbung finanziert haben (z.B. durch die Teilnahme am Google AdSense-Programm), werden mitgeschnitten. Telemedienanbieter, die nicht ausschliesslich privaten oder familienbezogenen Zielen nach § 1 Abs. 4 TMG, 55 Abs. 1 RStV oder bei Juristen auch nach § 55 Abs. 1 RStV zur Verfügung stehen, müssen die Daten über das Internet mit Angabe des Namens und der Adresse des Bevollmächtigten aufbewahren.

Es handelt sich dabei um Webseitenbetreiber, die nicht von den beiden vorhergehenden Gruppen abgedeckt werden, d.h. die nicht nur Websites für persönliche Zwecke unterhalten, sondern auch nicht kommerziell aktiv sind, aber auch keine Werbung haben. Auf die notwendigen Daten der Webseitenbetreiber, die unter die Einzelfallgruppen gehören, wird sofort unter Punkt 3. einsteigen!

Der Verantwortliche hat die Informationen gemäß 5 TMG sowie den Namen und die Adresse des Sachbearbeiters anzugeben. Abhängig von der konkreten Ausgestaltung könnte ein Weblog unter 55 II StVfallen mit der Folge, dass auch ohne Geschäftskonformität die Daten nach § 5 TMG anzugeben sind.

Den Blog-Betreibern bietet sich ein Besuch in der Langversion dieses Artikels an, in der Sie weitere Hinweise zur Klassifizierung ihrer "Online-Tagebücher" erhalten können. 3 Schritt: OK, ich bin der Abdruckpflicht unterworfen.

Für Rechtspersonen ist ein korrekter und vollständiger Firmenname vonnöten. Diese Vertretungspflicht besteht nicht nur für Rechtspersonen, sondern auch für Personenhandelsgesellschaften, die mit der Möglichkeit zum Erwerb von Rechten und zur Aufnahme von Haftungen ausgerüstet sind; dies trifft auch auf Unternehmen des Zivilrechts zu. "Vertretungsberechtigt " sind nicht bereits solche Menschen, die "für den inhaltlich Verantwortlichen" sind, sondern es muss sich nicht um den gesetzlichen Vertreter handeln; es reicht aus, einen Handlungsbevollmächtigten oder einen anderen Handlungsbevollmächtigten zu bestellen.

Bei deutschen Gerichten gab es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob eine Rufnummer unbedingt im Impressum angegeben werden muss. Sie müssen nicht unbedingt auf der eigenen Website zur Verfügung gestellt werden; es reicht aus, ein entsprechendes Stellenangebot zu verlinken; beispielsweise hat die Rechtsanwaltskammer die für Anwälte erforderlichen Daten in ihrem eigenen Stellenangebot zusammengefasst. Im Impressum ist die übliche Steuer-Nummer nicht enthalten!

Sofern ein Provider nicht unter die Regelung des 5 TMG falle, aber auch eine Website nicht ausschliesslich für persönliche oder familiäre Zwecke betreibe (wahrscheinlich nie der einzige Grund, s. o.), müsse er lediglich angeben: Name und Adresse sowie bei Rechtspersonen Name und Adresse des Bevollmächtigten. Wo muss ich die Informationen auf meiner Startseite eintragen?

Sie müssen leicht zu erkennen, sofort zugänglich und jederzeit auffindbar sein. Sie sollten nicht mehr als zwei Mausklicks von einer Website Ihrer eigenen Website entfernen. - Auf den einzelnen Websites wird das Impressum angezeigt (die obligatorischen Angaben befinden sich z.B. unten auf jeder Seite); dies ist zwar die sicherere Variante, kann aber zu einer Überladung der Website und ist nicht sehr praktisch.

• Daraufhin wird eine eigene Webseite mit den obligatorischen Informationen erstellt und diese von jeder anderen Webseite durch einen Verweis verknüpft (wie dieser Verweis zu benennen ist und wo er zu finden ist, direkt unter dem Menüpunkt "leicht zu erkennen"). - Sie wird von der Startseite aus mit den obligatorischen Daten verknüpft, die ihrerseits von jeder anderen Website aus zugänglich sein muss.

Das Impressum ist in diesem Falle immer nur 2 Mausklicks von einer Website entfernt; dahinter steht die Erwägung, dass ein Benutzer bei der Suche nach Informationen über den Anbieter einer Website immer die Startseite besucht. Sie müssen in der selben Landessprache wie der übrige Teil der Startseite geschrieben sein, sie müssen druckbar sein und es müssen keine zusätzlichen Hilfsprogramme (z.B. auch nur ein Adobe PDF-Dokument ) zum Betrachten benötigt werden.

Es ist nicht erlaubt, die obligatorischen Daten unter den Allgemeinen Bedingungen zu "verstecken". Die Art und Weise, wie dieser und damit der Link zu den Daten zu benennen ist, ist im TMG nicht geregelt. In jedem Fall muss das Stichwort "Impressum" nicht unbedingt auftauchen. Der Gesetzgeber selbst sagt nur sehr allgemein von "Information". Beschreibungen wie "Anbieterkennzeichnung", "Impressum" oder "Kontakt" werden empfohlen.

Ein Benutzer kann diese Begriffe als Verweis auf die Information nach 5 TMG oder 55 RStV auffassen. So ist es beispielsweise auch nicht erlaubt, das Impressum hinter einem als "Backstage" bezeichneten Link auf der Website eines Künstlers zugänglich zu haben. Das Oberlandesgericht Hamburg hat beschlossen, dass die Information nicht so angeordnet werden darf, dass ein vorgängiges Blättern auf dem Bildschirm notwendig ist, um sie auszulesen.

Das gilt für Aufstellungen, bei denen die erforderlichen Daten bzw. der Link darauf im rechten oder untersten Teil der Seite stehen und erst beim Scrollen des Bildschirmbereichs sichtbar werden. Wenn Sie sich absolut sicher sein wollen, sollten Sie sich auch diese Wahl zu Herzen nehmen, auch wenn diese Meinung sehr fragwürdig ist: Da ein Benutzer von einem Balken am rechten oder linken Bildrand aus immer sehen kann, dass die gesamte Website nicht in seinem Sichtfeld ist, muss er dort mit dem Vorliegen von wichtigen Hinweisen gerechnet werden und das auch.

In jedem Falle dürfen die Pflichtinformationen nicht vollständig zwischen anderen Angaben "versteckt" sein, um sie unnötigerweise schwer auffindbar zu machen. Anspruchsberechtigte Organe nach 3 Urkundengesetz können einen Anspruch auf Unterlassung erheben, weil eine Verletzung der Abdruckpflicht einen Verstoss gegen eine dem Verbraucherschutz dienende Bestimmung bedeutet.

Nach § 5a Abs. 4 UWG gibt es keine geringfügigen Verstöße mit der Aufdruckpflicht mehr! Die Angaben zur Provider-Identifikation sind keine Rechtsberatung und nur als generelle und nicht verbindliche Angaben zu betrachten. Für eine Verknüpfung des Verweises von so vielen Impressum-Seiten wie möglich wäre ich Ihnen ebenfalls verbunden, um diese Angaben so weit wie möglich verbreiten zu können.

Wünschen Sie weitere Auskünfte zum Thema Internet-Recht? Außerdem informieren wir Sie nahezu tagesaktuell in einem Weblog über neue Trends, einschließlich der Verpflichtung, ein Impressum zu hinterlegen!