Abmahnwelle

Warnwelle

Hier hat die Deutsche Telekom nach einer langen und lang ersehnten Zeit schnell Anschluss gefunden. Aber da mir die Belegschaft sagte, dass die Telekom das Privileg für ein paar Jahre hatte, konnte ich nur von der Telekom schnell ins Netz gehen. Sprechen Sie entweder Telekommunikation und schnellen Internetzugang oder langsamen Internetzugang. Ich recherchierte im Netz und fand heraus, dass dies nicht mehr der Fall war.

Jetzt bemerken wir jedoch nicht einmal mehr, dass unser Netz viel rascher ist. Vor allem im Obergeschoss kann man nicht ohne Internetfernsehen ohne eigenen Computer oder Sky Surfer auskommen. Es gibt zwar Programme, aber der Computer ist schon veraltet und hat einen älteren Browser.

Warnungen für DSGVO: Rechtsanwälte erkennen keine Gefährdung für Firmen

Gut, aber keine Warnung im Briefkasten. Seit heute sind die Vorschriften der EU-Grundverordnung zum Datenschutz (DSGVO) anzuwenden. Eines der grössten Befürchtungen für Unternehmen: dass relevante Anwaltskanzleien jetzt Massenwarnungen aussenden. "Die große Dynamik, die die DSGVO nicht nur bei europaweiten nahezu allen Betrieben, sondern inzwischen auch in den Massenmedien aufgegriffen hat, spricht dafür, dass es durchaus zu einer gesteigerten Anzahl von Warnungen kommen wird", sagt Benedikt Schweinfurth, Datenschutzbeauftragter bei der Berliner Anwaltskanzlei Hyazinth, im GesprÃ?ch mit der GrÃ?nderszene.

Zahlreiche Verordnungen funktionieren mit breiten Rezepturen, von denen einige noch nicht genügend konturiert sind. "Aber wenn man Schweinfurther Kolleginnen und Kollegen befragt, die selbst Warnungen verfassen, klingt das etwas anders: "Wir erwarten keine'Welle der Warnungen'. Die Anwaltskanzlei, die beispielsweise für die Musikbranche warnt, rechnet nicht damit, in den nächsten Tagen "in großer Anzahl für Datenschutzverletzungen mandatiert" zu werden.

"Dies ist rechtlich kein Businessmodell, das man ernstlich fürchten sollte", sagt Björn Frommer von Waldorf-Frommer aus München, einer der grössten deutschen Anwaltskanzleien. Er erachtet es aus rechtlicher Hinsicht als viel zu zeitaufwendig, vor massenhaften geringfügigen Verstößen zu warnen - zum Beispiel wegen einer fehlerhaft abgefassten Datenschutzbestimmung auf der Webseite, wie sie heute oft gefürchtet wird.

Rechtsanwälte, die hier ein Warnmodell für sich entdecken, werden sicherlich ihre blauen Wundertaten mit Sicherheit bald, längstens vor dem Gerichtshof, vorfinden. "Benedikt Schweinfurth stellt auch fest, dass es fragwürdig ist, "ob und welche Bestimmungen der DSGVO überhaupt kartellrechtlich anfechtbar sind". Sicherlich würden einige Firmen jetzt mit Warnungen vor Datenschutzverletzungen ihre Konkurrenten schädigen, meinen die Fachleute.

"Angesichts der Verstöße, die wir alle im Sinn haben, der vielen kleinen Unklarheiten über Datenschutz-Erklärungen o.ä. halte ich dies für nicht relevant", sagt Frommer. Denn bevor eine Verwarnung ausgesprochen werden kann, "braucht es immer einen Verletzten, eine mahnbare Datenschutzverletzung und einen entsprechend hohen Auftrag", erläutert Weber das komplexe Vorgehen.

Er ist nicht der Meinung, dass einfallsreiche Anwälte nun zielgerichtet auf potentielle Opfer zukommen werden, damit sie ihnen Anweisungen geben können. Warnungen als Konsequenz der DSGVO sind natürlich möglich, aber kein Business-Modell - jedenfalls Anwälte, die mit dem Thema vertraut sind. Zu der Diskussion hat er jedoch etwas Gutes zu sagen: "Es ist gut, dass alle Menschen dafür empfänglich sind und jetzt überlegen, wie der Schutz der Daten abläuft.