Bgb 626 Kommentar

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Prüfen/Wegen/Weinreich, BGB-Kommentar, BGB § 626 - Fr.... / C. Neuinterpretation und Interpretation. Rechtsanwaltskanzlei Prämie| Recht

Die ungültige Sonderkündigung kann als wirksam und ordentlich uminterpretiert werden, sofern dies dem für den Empfänger erkennbar gewordenen Wunsch der Kündigungspartei nach Beendigung des Vertragsverhältnisses in jedem Fall entspreche (BAG NZA 10, 1348[BAG 12.05.2010 - 2 AZR 845/08]; NJW 02, 2972[BAG 15.11.2001 - 2 AZR 310/00]).

Wenn die Arbeitnehmervertreter jedoch nur an einer Sonderkündigung beteiligt waren, ist eine Neuinterpretation aufgrund der 102 I 3 BetrVG, 31 II 3 FRAUG, 79 IV BPMVG ausgeschlossen (Ausnahme: Arbeitnehmervertreter haben einer Sonderkündigung ausdrücklich und bedingungslos zugestimmt und es gibt keinen anderen Hinweis, dass sie einer Neuinterpretation der ordentliche Beendigung, BAG AP Nr. 217 bis § 626 BGB, widersprochen hätten).

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Arbeitsgesetz im Bürgerlichen Gesetzbuch: Bemerkung

Mit diesem Kommentar des Obersten Gerichtshofs soll die Praxistauglichkeit mit der wissenschaftlichen Tiefe der Informationen verbunden werden. Die Jurisprudenz des Bundesarbeitsgerichtes und seine Entstehungslinien werden in authentischer, systematischer, detaillierter und umfassender, aber auch kritischer Weise dargestellt. Das Dienstvertragsrecht im Zivilgesetzbuch bildet die wesentliche Grundlage für das Dienstvertragsrecht; es bildet das Dienstrecht im Zivilgesetzbuch.

Diese Arbeit nimmt zu den 611 bis 630 BGB aus arbeitsrechtlicher Sicht auf der Grundlage der obersten Gerichtsurteile Stellung. Dabei werden die Verbindungen zu den grundlegenden Arbeitsrechtsgesetzen außerhalb des BGB immer aufgegriffen. Darüber hinaus werden das Verjährungsrecht der Arbeitsverhältnisse, das Recht auf Kündigungsschutz und - in einem Anhang - das Arbeitsgesetz der Kirche detailliert beschrieben.

Die üblichen Rahmenbedingungen für die Stellungnahme zum BGB werden im Sinne einer prägnanten Präsentation des individuellen Arbeitsrechts aufgelöst.

Kündigungsschutz gegen willkürliche und diskriminierende Entlassungen:.... - Herrn Michael Schreier

Fazit: Kündigungsschutz ist eines der Hauptthemen, das in Politik und Wissenschaft immer wieder diskutiert wird. In diesem Zusammenhang wird einerseits die Aufrechterhaltung des derzeitigen Kündigungsschutzes befürwortet, andererseits wird in Deutschland über die Möglichkeit diskutiert, diesen Schutz zu lockern oder gar abzuschaffen.

Beschreibung: Der Schutz der Menschenrechte ist eines der Kernthemen, die immer wieder die Diskussion in Wirtschaft und Gesellschaft anregen. Ähnlich kontrovers wird über das Antidiskriminierungsgesetz diskutiert.