Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Abmahnung Online Erstellen
Warnung Online AnlegenArbeitsrechtshinweis & Warnung online erstellen
Ist dies nicht im Einverständnis mit dem Mitarbeiter möglich, besteht nur noch die Möglichkeit der Aufkündigung. Inwieweit und unter welchen Bedingungen eine Beendigung im Einzelnen erfolgen kann, muss immer genau geprüft werden. Das überrascht angesichts der im Einzelnen zu erfüllenden Verfahrens- und Formerfordernisse und der zum Teil erheblichen Offenlegungslast für Unternehmer, die eine ausgeprägte Entlassung begründen.
Daraus resultiert nicht nur eine lange Unsicherheit über den Verlauf eines solchen Prozesses, sondern im ungünstigsten Falle auch ein hoher Nachzahlungsanspruch des Arbeitnehmers auf Entgeltausfall. Unsere kompetente Beratung durch einen spezialisierten Anwalt für Arbeits- und Sozialrecht sagt Ihnen für Ihren ganz spezifischen Anwendungsfall, ob eine Beendigung möglich ist und welche besonderen Vorgehensweisen in einigen Fällen zu berücksichtigen sind.
Sie können dann mit unserem Online-Assistenten rasch und unkompliziert das entsprechende Beendigungsschreiben erstellen und so vermeidbare Gefahren vermeiden. Der Warn- und Kündigungsassistent bringt Ihnen diese Vorteile:
Ein Warnschuß für den Wettbewerb
Zur Abmahnung bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht ist ein kleiner Irrtum ausreichend. So ist es kein Zufall, dass Warnschreiben zum täglichen Leben der Händler zählen. Und die Anwälte anrufen? Jurist Max-Lion Keller antwortet auf die wesentlichen Fragestellungen zum Theme. Reichen diese für eine Abmahnung aus oder muss der Verstoss auch mich oder mein Unternehmen unmittelbar treffen?
Keller: Richtig, das Abmahnschreiben muss in einem Wettbewerbsverhältnis zum Mitbewerber sein. Dies ist dann der Fall, wenn beide Einzelhändler ähnliche Waren an ähnliche Kundengruppen weiterverkaufen, beispielsweise bei zwei Sportfachhändlern, die ihre Waren über das Netz an Endverbraucher ausliefern. Rechtsanwältin Max-Lion Keller ist Partnerin der IT-Kanzlei in München.
Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in der Betreuung von Firmen beim Aufsetzen von rechtskonformen Online-Auftritten und Online-Shops sowie im rechtlichen Risiko- und Kontraktmanagement. Darüber ing is also a board member of the Deutsche Society for more fairness on the best. Weinkeller: Diese Fragestellung ist gerechtfertigt, und da beginnen die Nachteile. Wer dagegen gleich mit Warnungen um sich herum warf, kann auch einen recht unangenehmen Ruf einhandeln - dafür haben die Massenmahner unglücklicherweise Sorge getragen.
Außerdem können Sie auch "Rückfahrkartenwarnungen" für eine vorzeitige Warnung sammeln. Hier ist eine schnelle Warnung das Mittel der Entscheidung, um den ungerechtfertigten Nutzen so schnell wie möglich aufzufangen. Jetzt möchte ich ihn warnen. Benötige ich dafür zwingend einen Rechtsanwalt oder kann ich - wie bei einer Rechnungserinnerung - selbst eine Abmahnung aussprechen?
Keller: Ein Rechtsanwalt sollte ernannt werden, um ein Mahnschreiben zu verfassen - und sei es nur, weil ein Mahnschreiben nicht nur ein böses Schreiben ist, sondern ein umfassendes Rechtsdokument, das mit großer Vorsicht vorzubereiten ist. Bezüglich des Inhalts und Umfangs einer Abmahnung sind unterschiedliche Normen zu beachten, ohne die die Abmahnung als solche nicht wirksam oder nicht erfolgreich wäre.
Was muss eine Warnung enthalten? Keller: Neben den gewohnten geschäftlichen Daten müssen das Konkurrenzverhältnis, die konkreten Verstöße und die verletzten Normen aufgedeckt werden. Die Abmahnung muss zudem die Androhung weiterer rechtlicher Schritte, eine Kostenübersicht und eine Abmahnung mit Zwangsgeldern enthalten. Ist es unerlässlich, eine Abmahnung mit einer Abmahnung zu versehen?
Keller: Nicht obligatorisch, aber es ist für den Mahner gebräuchlich, eine Unterlassungsverpflichtung für die gewarnte Person vorzubereiten. Keller: Ja, in diesem Falle ist es möglich, den einstweiligen Rechtsschutz vor Gericht zu erzwingen. Keller: In diesem Falle handelt es sich um eine Vertragsverletzung - das in der Abmahnung genannte Zwangsgeld ist geschuldet und kann von der Abmahnung unmittelbar eingefordert werden.
Welche anfallenden Gebühren muss ich als Abschreckungsmittel in Kauf nehmen? Keller: Im besten Fall ohne jegliche Gebühren, denn im Falle einer begründeten Abmahnung werden die Gebühren dem Kontrahenten aufgebürdet. Nebenbei bemerkt: Auch wer sich nicht ganz im Klaren darüber ist, ob ein Wettbewerber eine vorsorgliche Verletzung des Wettbewerbsrechts begeht, sollte sich an einen Anwalt wenden. Gibt es am Ende wirklich keinen Anlass für eine Abmahnung, fällt in der Regel nur eine ( "überschaubare") Erstberatung an.
Möchte ich einen für meinen Konkurrenten schlucken, dann muss ich seine Bedingungen nur von einem ordentlichen Rechtsanwalt durchstöbern und werde sicherlich etwas Mahnendes vorfinden - oder? Keller: Ja, zum einen ist es möglich, dass sich der Mitbewerber vor einer Abmahnung mit Rechtsschutzpaketen gesichert hat - in diesem Falle findet der beauftragter Rechtsanwalt nicht notwendigerweise, was er sucht, oder der Leistungserbringer des Schutzpakets für die gemahnte Partei regelt den nachfolgenden Streit.
Es ist nicht ungewöhnlich, dass derjenige, der die Warnung ausspricht, auf seine Rechnung geht. Weiterhin ist zu beachten, dass eine vorsätzliche Abmahnung oft zu den bereits genannten Rückreisebussen führen kann, d.h. der Mahner läßt die Web-Präsenz des Mahners/der Mahnerin von sich aus recherchieren und gibt seine Rache mit seiner eigenen Abmahnung zurück. Im Übrigen gibt es ein sehr junges Gerichtsurteil des Landgerichtes Hamburg, wonach die "unabhängige" Abmahnung auch Schadenersatzverpflichtungen für den Verwarner mit sich bringen kann.
Daher sollte sich die Auswahl dieser Mittel auf tatsächliche, arglistige Verletzungen des Wettbewerbsrechts begrenzen - in diesem Falle sollte sie jedoch keineswegs davon abgehalten werden. Wann sollte ich eigentlich eine Mahnung an einen Mitbewerber senden? Keller: Immer dann, wenn ein Mitbewerber bewusst einen unlauteren Wettbewerbsvorsprung anstrebt. Eine Abmahnung ist in solchen FÃ?llen ein ausgezeichnetes Mittel, um den Widersprechenden ohne langwierige Rechtsstreitigkeiten zur Ordnung zu bringen und weitere VerstöÃ?e zu unterbinden.