Abmahnung bei Verspäteter Krankmeldung

die reguläre Kündigung nach einer erfolglosen Abmahnung rechtfertigen.

Späte Krankheitsmeldungen können eine reguläre Beendigung begründen.

Verstößt der Meister eines Dienstleisters trotz mehrfacher Abmahnung immer wieder gegen die Meldepflicht bei Erwerbsunfähigkeit, ist seine außerordentliche Entlassung rechtfertigen. Aus den gesetzlichen Bestimmungen ergibt sich die Verpflichtung, die Erwerbsunfähigkeit unverzüglich anzuzeigen. Nachdem die Zahl der Pflichtverletzungen des Beschwerdeführers trotz eingegangener Mahnungen hier bereits das Arbeitgeberinteresse an der Auflösung des Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Verhältnisses überwiegt, zumal die Eigenschaft der geleisteten Leistung eine sofortige Meldung erfordert.

Der Arbeitgeber des Beklagten hat ihn bereits 2003 aufgefordert, eine Krankheit sofort, d.h. nach Möglichkeit noch vor Arbeitsbeginn, der zuständigen Abteilung zu melden, damit das betroffene Team an anderer Stelle eingesetzt werden kann. Im Zeitraum zwischen 2003 und 2009 meldete der Beschwerdeführer jedoch seine Unfähigkeit, sechs Mal zu spät zu arbeiten und erhielt dafür vier Verwarnungen.

Die Klägerin hat auch im vergangenen Monat ihre Erwerbsunfähigkeit nicht sofort gemeldet und wurde deshalb vom Auftraggeber ohne Vorankündigung oder in ordnungsgemäßer Form entlassen. Obwohl der Beschwerdeführer pflichtwidrig war, hatte er nach Abwägen beider Parteien nicht das Recht, das Anstellungsverhältnis ordnungsgemäß oder gar außergewöhnlich zu beenden. Die LAG Hessen hat die Beendigung nicht als außerordentliche Beendigung angesehen.

Aus den gesetzlichen Bestimmungen ergab sich die Verpflichtung, die Erwerbsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen. Gemäss der Zahl der Pflichtverletzungen des Beschwerdeführers trotz Abmahnung überwiegt das Arbeitgeberinteresse an der Kündigung des Vertrags. Nachdem die Zahl der Pflichtverletzungen des Beschwerdeführers trotz Abmahnung gestiegen war, dominierte hier das Kündigungsinteresse des Arbeitsgebers.

Durch die Besonderheit der Leistung des Arbeitgebers, die Innenreinigung von Flugzeugen, kann diese nur innerhalb eines schmalen Zeitfensters durchgeführt werden. Zu diesem Zweck ist es unerlässlich, dass das eingesetzte Fachpersonal zu den angegebenen Terminen oder im Falle einer Verhinderung sofort auftritt, damit der Auftraggeber für den kurzfristigen Einsatz des Personals andere Vorkehrungen treffen kann.

Es wird aufgezeigt, welchen Weg ein Unternehmer gehen muss, bevor er ein Beschäftigungsverhältnis aufgrund eines mehrmals gerügten Missbrauchs ordnungsgemäß auflösen kann. Schon 2003 erinnerte der Unternehmer den Mitarbeiter daran, seine Erwerbsunfähigkeit fristgerecht zu melden. Die Klägerin meldete in den folgenden Jahren seine sechsmalige Verspätung und erhielt dafür vier Verwarnungen.

Das letzte Ereignis nahm der Unternehmer dann zum Anlaß, das Anstellungsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist oder alternativ rechtzeitig zu beenden. Ein wichtiger Kündigungsgrund konnte vom Gesetz geber nicht festgestellt werden, so dass der Dienstgeber dem entlassenen Mitarbeiter wegen langjähriger Zugehörigkeit zum Unternehmen eine sechsmonatige Verzugsentschädigung zahlen musste, da die reguläre Frist voraussichtlich sechs Monaten war.

Es wäre für den Unternehmer besser gewesen, wenn er die nächste Gelegenheit im Jahr 2003 genutzt hätte, um rechtzeitig zu kündigen. Bei ordentlicher Entlassung hätte der Dienstgeber die Möglichkeit gehabt, die Arbeitskräfte des Dienstnehmers für weitere vier weitere Monatsfristen zu verwenden. Beispielsweise hat der Dienstherr seinen Dienstnehmer für weitere sechs Jahre verärgert und am Monatsende sechs Monatslöhne zuzüglich des Dienstgeberbeitrags zum gesamten Sozialversicherungsbeitrag ausbezahlt.