Telemediengesetz Impressum Pflichtangaben

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Telemediengesetz: Die Pflichtangaben für das Impressum Ihrer Webseite

Der Abdruck läßt wenig Raum für gestalterische Ausarbeitungen. Weil es gesetzliche Regelungen für Pflichtangaben gibt. In der allgemeinen Mitteilungspflicht ist 5 des TMG geregelt und lautet:"(1) Diensteanbieter müssen folgende Angaben leicht verständlich, direkt zugänglich und für geschäftsähnliche und in der Regel kostenpflichtige Fernmedien aufrechterhalten.

Im Folgenden finden Sie eine Serie von Verweisen auf den Aufdruck. Hier setzt das Problem an und es stellt sich die Frage: Welche Informationen treffen auf welche Art von Unternehmen zu? Weil Sie die so genannten Pflichtangaben richtig beachten sollten, um das Gefahrenpotential einer Warnung zu mindern. Obwohl es ein Kernnetz gibt, ist das Angebot an Zusatzinformationen so unterschiedlich wie die Arten von Unternehmen auf dem jeweiligen Produkt.

Zunächst einmal ist eines klar: Jedes Unternehmen oder jede Einrichtung benötigt ein Impressum Die Größe des Gewinnes ist gleich. Wenn Sie länger im Netz sind, geht der Gesetzgeber davon aus, dass die Dauerhaftigkeit immer ein Impressum erfordert. Es ist also klar: Sie brauchen einen Aufdruck, deutlich erkennbar und mit allen erforderlichen Angaben.

Unsere Tabelle gibt Ihnen einen schnellen und sicheren Einblick und mit unserem Linktipp können Sie sich Ihr persönliches Impressum ausdrucken. Gewerbetreibende GmbH: VAT-IdNr. Wirtschaftsidentifikations-Nr. Sample text for your disclaimer in the imprint:

Impressum - Handelskammer Hamburg

5 Abs. 1 TMG schreibt vor, dass Diensteanbieter für kommerzielle Fernmedien, die in der Regel kostenpflichtig angeboten werden, die in 5 Abs. 1 TMG genannten Angaben leicht verständlich, direkt zugänglich und jederzeit abrufbar sind. Dies sind die sogenannten Provider-Identifikationspflichten, auch Impressum im World Wide Web, die ein kommerzieller Web-Betreiber erfüllen muss.

Im Zeitalter des Electronic Business setzen viele Firmen inzwischen auch soziale Medienplattformen wie Facebook, Xing, LinkedIn & Co. ein und arbeiten dort mit Profil- und Fanseiten. Inzwischen haben das LG Aschaffenburg und das LG Frankfurt in zwei neuen Entscheidungen bekräftigt, dass auch Facebook-Fanseiten von Firmen eine Impressumspflicht haben.

Daneben gelten für Werbe-Websites von Firmen zur Produktdarstellung auch die Bestimmungen des TMG. Mithilfe der Anbieteridentifikation können Konsumenten die Zuverlässigkeit von Dienstleistern prüfen, bevor sie die Dienstleistungen nutzen. Was geschieht, wenn der Aufdruck ausbleibt? Jeder, der als Telemedien-Anbieter seiner Kennzeichnungspflicht nach 5 TMG formal und sachlich nicht nachkommt und damit die gesetzliche Verpflichtung nicht einhält, unterliegt in der Regel dem Unterlassungsgesetz und dem UWG.

Zu den nach dem Gesetz über Unterlassungsklagen zugelassenen Positionen gehören u. a. geeignete Institutionen, Vereinigungen mit Rechtsfähigkeit zur Vertretung von gewerblichen oder selbständigen beruflichen Belangen, soweit ihnen eine beträchtliche Anzahl von Gesellschaften angehören, siehe § 3 Abs. 1 UKlaG. Dies kann kostspielig sein und die kleinen und mittleren Betriebe besonders stark beanspruchen. Neben Name und Adresse sind die rechtliche Form der Rechtsperson sowie die Bevollmächtigten und Kontaktangaben obligatorisch.

Im Prinzip genügt es, wenn der Benutzer nicht über die Profilsite, sondern über einen Verweis auf das Impressum zugreifen kann. Allerdings ist es nicht ausreichend, wenn dieser unter " Infos " zu sehen ist oder wenn der Verweis zu lang ist und erst durch einen Klick auf " Mehr " ersichtlich wird.

Die Verlinkung muss visuell und ohne lange Suche auf der Webseite des Social Networks leicht und wirkungsvoll zu finden sein und auch so markiert sein, dass die Inhalte der Verlinkung für den Benutzer verständlich sind. Mit der OS-Plattform soll eine Kontaktstelle für Konsumenten und Unternehmen geschaffen werden, die Streitfälle aus dem Online-Rechtsverkehr aussergerichtlich schlichten wollen.

Online-Händler und -Dienstleister müssen ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Impressum und ggf. ihre E-Mails ändern und auf ihrer Internetpräsenz einen Verweis auf die Betriebssystemplattform einbinden. Die Verbindung muss für die Konsumenten leicht erreichbar sein. Diese Voraussetzung könnte z.B. dadurch gegeben sein, dass der folgende Wortlaut im Impressum (das auch leicht erreichbar sein muss) enthalten ist:

Nach §5 TMG sind folgende Komponenten im Impressum enthalten: Name und Adresse, unter der er ansässig ist, die E-Mail-Adresse für die schnelle und direkte elektronische Kommunikation, der Rechtsformzusatz, falls vorhanden, d.h. z.B. bei der Handelsregistereintragung, der Firmensitz des Registergerichtes und die Registernummer, falls die Gesellschaft in das Firmenbuch aufgenommen ist, sind die Dienstleister zur Angabe einer Rufnummer nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 DL-InfoV angehalten.

Umsatzsteueridentifikationsnummer (falls vorhanden): VAT ID No.........................