Markenrecherche

Markenrecherchen im Internet: Worauf ist zu achten?

Markenrecherche ist die Basis für eine gelungene Markenregistrierung und Warenzeichenentwicklung. Doch welche Rolle spielen eigentlich Brands? Worauf ist bei der Markenrecherche zu achten, um Verwarnungen und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden? Brands sind ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor für ein erfolgreiches Unter-nehmen. Erfolgsmarken müssen gezielt weiterentwickelt werden. Aber wie wird eine gelungene Brand geschaffen? Der Werbeetat allein bestimmt nicht, wie sich der Rückgang von bekannten Brands wie "Märklin" oder "Yahoo" und der Anstieg von jungen Brands wie "Skype" oder "Xing" auswirken.

Eine erfolgreiche Handelsmarke ist mit Alleinstellungsmerkmalen des Produkts assoziiert und die Handelsmarke selbst hat eine Sonderstellung. Welche Marketing-Gründe gibt es für die Markenrecherche? Grundvoraussetzung für eine einzigartige Positionierung der Handelsmarke ist eine bestimmte Eigenständigkeit, Wiedererkennung und das Nichtvorhandensein vergleichbarer Warenzeichen. Allein aus Marketing-Sicht ist die Suche nach vorhandenen gleichen und vergleichbaren Eigenschaften daher der nÃ?

Bestehen gesetzliche Grundlagen für Markenrecherchen? Vor allem aber ist aus juristischer Perspektive eine umfangreiche Untersuchung der vorhandenen Markensituation unabdingbar. Der Antrag auf eine gleiche oder ähnliche Schutzmarke kann zu einer Zusammenstossung der Schutzmarke fuehren. Damit kann die junge Handelsmarke "solboy" die Rechte der früheren Handelsmarke "solebox" beeinträchtigen, wenn sie für gleiche Waren in Anspruch genommen wird.

Eine Kollisionsprüfung bei der Einreichung der Markenanmeldung unterbleibt. Die Inhaberin der früheren Rechte kann beim Amt Einspruch gegen die Markenanmeldung erhoben, eine Nichtigkeitsklage beim Gerichtshof eingereicht und die Benutzung der Schutzmarke durch das zuständige Amt untersagt werden. Dies würde nicht nur die Anmeldekosten zwischen 500 und 1800 Euro, abhängig von der Zahl der beantragten Waren und Leistungen, verlieren, sondern auch die bereits erfolgten Markeninvestitionen wie Briefpapier, Website, Ladeneinrichtung, Werbung oder Radio- und Fernsehspots.

Für die aussergerichtliche Bitte, die Nutzung der Schutzmarke zu untersagen (sog. Abmahnung), entstehen regelmässig Gebühren in Höhe von 1.500 Euro. Ein Zusammenprall besteht nicht unbedingt, wenn ältere identische Warenzeichen existieren. Weil der Markenschutz zunächst nur die in der Markenanmeldung genannten und im Register registrierten Waren und Leistungen einbezieht.

Mit zunehmender Verbreitung einer Handelsmarke erstreckt sich ihr Schutzumfang jedoch zunehmend auch auf weit läufig vergleichbare Waren und Leistungen. Für bekannte Warenzeichen wie " Tempos ", " McDonalds " oder " Porsche " sind die registrierten Waren und Leistungen nicht mehr relevant. Die bloße Verwertung oder Beeinträchtigung der Achtung ist eine Markenverletzung. Bei Verwechslungen unter den namhaften Herstellern kommt es immer dann zu einer Überschneidung, wenn eine Gefahr von Verwechslungen zwischen den unter beiden Herstellern angeboten wird.

Je mehr Ähnlichkeit die beiden Zeichen und je mehr Ähnlichkeit die für die betreffenden Zeichen angemeldeten Waren und Leistungen aufweisen, desto größer ist die Gefahr von Verwechslungen. Damit eine verlässliche Vorhersage bei der Kollisionsbetrachtung möglich ist, ist eine gute Beherrschung der umfassenden Einzelrechtsprechung mit ihren Raffinessen unabdingbar.

Deshalb sollte zur Überprüfung der Kollisionssituation immer ein versierter Markenanwältin oder ein versierter Patentanwalt herangezogen werden. Die Basis für eine verlässliche rechtliche Kollisionskontrolle ist jedoch eine ebenso verlässliche Suche der Kennzeichensituation in aussagefähigen Daten. Zu diesem Zweck greifen die Rechtsanwälte auf spezialisierte Anbieter zurück. Bei der Suche nach vorhandenen Marken geht es um die bildliche, klangliche und faktische Übereinstimmung unter Einbeziehung der angemeldeten Waren und Leistungen.

Bei Recherchen nach vergleichbaren Schutzmarken in Deutschland sind je nach Beschränkung auf einzelne Waren und Leistungen zwischen 50 und 350 zu erwarten; bei Recherchen nach vergleichbaren figurativen Warenzeichen ab 300 ?. Der große Preisrahmen für die Ähnlichkeitssuche resultiert aus der Suchart: Eine reine rechnergestützte Ähnlichkeitssuche ist günstiger als eine Handsuche.

Eine rechnergestützte Suche mit Handverarbeitung ist nach heutigem Kenntnisstand am sichersten. Bei der Erstellung von Recherchenberichten ist zu beachten, dass in Deutschland nicht nur die deutschen, sondern auch die europäischen Gemeinschafts- und internationalen eingetragenen Warenzeichen geschützt sind. Ihr Registerbestand muss daher in die Suche einbezogen werden. In Suchangeboten werden oft Kürzel wie "Markenrecherche (DE+EU+IR)" benutzt.

Gibt es weitere Indikatoren (Firmen, Überschriften, Namen), die bei der Suche berücksichtigt werden müssen? Es wird oft übersehen, dass eine Handelsmarke auch mit anderen Marken in Konflikt geraten kann. Der Firmenname eines Betriebes geniesst somit in Bezug auf seine Sparte und seinen regionalen Tätigkeitsbereich einen mit dem Markennamen gleichwertigen Schutzwürdigkeit. Gleiches trifft auf Bücher, Programme, Zeitschriften, Filme, Events und ähnliche betitelte Werke sowie auf Künstler- und Clubnamen zu.

Weil der Markenschutz erst durch die eigentliche Nutzung dieser Marken zustande kommt und bei Nichtgebrauch abläuft, gibt eine Suche bei Google und Amazon erste Hinweise auf das Kollisionsrisiko. Wenn Sie das Risiko für die Existenz Ihrer künftigen Marken ausschliessen wollen, können Sie eine verlässliche Suche nach solchen Marken vor der Einreichung der Anmeldung nicht vermeiden.

Die Suche nach vergleichbaren Firmennamen in Deutschland wird voraussichtlich 180 und nach vergleichbaren Titel in Deutschland 160 Euro betragen. Letztendlich ist es eine wirtschaftliche Überlegung, welche Recherchen vor einer Anmeldung einer Schutzmarke durchgeführt werden. Diejenigen, die den eventuellen Markenverlust in der ersten Geschäftsphase ohne Risiko für ihr eigenes Unternehmen bewältigen können, können sich auf die Suche nach vergleichbaren Handelsmarken und gleichen Firmennamen beschränk.

Doch wer stark in die Entwicklung einer neuen Handelsmarke investieren will oder deren wirtschaftliche Existenzberechtigung von der Handelsmarke abhängig ist, sollte die bestandsgefährdenden Gefahren so gering wie möglich gestalten und eine umfangreiche Suche nach allen gleichartigen und gleichartigen Marken durchführen. Häufig ist die umfangreiche Markenrecherche günstiger als der Wechsel von Websites, Briefköpfen und Firmenschildern im Falle einer Kollision.

Bei einer professionellen Anmeldung ist daher mit Kosten von insgesamt 1.800 für eine deutschsprachige Bildmarke zu rechnen. 2. Nur wenn der Markeninhaber der älteren Markenrechte der älteren über 5 Jahre zustimmt, erlischt sein Anspruch auf gerichtliche Löschung. Die verhältnismäßig preiswerten Widersprüche vor dem Amt (120 für DM und 350 für EU-Gemeinschaftsmarken) können nur innerhalb von 3 Monate nach Bekanntmachung der Gemeinschaftsmarke vorgebracht werden.

Jeder, der die Handelsmarke als vollwertigen Vermögenswert weiterentwickeln möchte, sollte zunächst eine umfangreiche Ähnlichkeitssuche für alle vorhandenen Marken sowie eine fachliche Kollisionsprüfung der Recherchenberichte in Anspruch nehmen. Denn nur so kann der Fortbestand der Handelsmarke langfristig gesichert werden. Tipp: Hier können Sie eine Anmeldung bei einem Rechtsanwalt zum Pauschalpreis bestellen.