Abmahnung nach Streaming

Verarbeitungszeit: Warnung für 30 Sek. Fußball-Live-Stream | Mitarbeiter

Egal wie kurz: Mitarbeiter, die während der Arbeitszeiten Fussball am Computer sehen, müssen sich nicht damit abfinden. Ein Mahnschreiben aus diesem Grunde sei daher rechtens, urteilte das Kölner Arbeitsrechtsgerichts. Egal wie kurz: Mitarbeiter, die während der Arbeitszeiten Fussball am Computer sehen, müssen sich nicht damit abfinden.

Ein Mahnschreiben aus diesem Grunde sei daher rechtens, urteilte das Kölner Arbeitsrechtsgerichts. Ein wenig erinnern sie an die so genannten Kleinigkeiten, in denen der Unternehmer wegen einer scheinbar geringen Dienstpflichtverletzung eines Arbeitnehmers zurücktritt (zuletzt hat ein Gericht über den Schokoladendiebstahl verhandelt). In dem vorliegenden Verfahren vor dem Kölner Amtsgericht, das in den Medien viel Aufmerksamkeit erregt hatte, war es eine Warnung mit dem Ergebnis: Selbst 30 Sek. Fußball-Live-Stream während der Arbeitszeiten sind zu viel.

Eine Mitarbeiterin und Mitarbeiterin sahen sich während der Arbeitszeiten per Live-Stream am Computer an. Die Mitarbeiterin, eine Mitarbeiterin von Ford, wollte die Warnung nicht akzeptieren und hat rechtliche Schritte dagegen unternommen. Seine Aktion, die Warnung aus der Akte zu entfernen, war jedoch erfolglos. Die Verwarnung wurde vom Kölner Arbeitsamt aufgrund des Ergebnisses der Beweismittelaufnahme für berechtigt erachtet.

In der Begründung des Urteils hieß es, der Ford-Mitarbeiter habe ohnehin 30 Sek. lang ein Fussballspiel auf einem offiziellen Rechner verfolgt und damit seine Arbeit in diesem Zeitabschnitt unterlassen. Die Jury hielt die Verwarnung daher für rechtens. Eine Beschwerde gegen das Verfahren kann beim LAG Köln einlegt werden.

Warnung - Anwalt und notarieller Mitarbeiter Thomas Grosse, Essen-Borbeck

Das jüngste Highlight der renommierten Anwaltskanzlei U+C ("Urmann und Collegen") aus Regensburg seit dem 02.12.2013: Die Streaming Warnung. Wenn Sie den Video-Stream auf Ihrem Computer zwischengespeichert haben, wäre das Copyright des vermeintlichen schweizerischen Rechteinhabers The Archive AG nicht mehr gegeben. Hierfür und für die Bezahlung eines Betrags von 250,00 Euro wird Ihnen eine Zahlungsfrist von nur 8 Tagen ab Versand des Mahnschreibens gesetzt.

Meine Kunden in dieser Warnwelle sind alle Telekom-Kunden. Manche denken daran, dass zum Zeitpunkt der Tat ihr Computer abgeschaltet war oder sie sogar im Ferienaufenthalt waren. Offensichtlich wurden seit dem Frühsommer IP-Adressen erfasst und die neue Warnwelle begann erst am 2. Dezember 2013, was sofort für Aufsehen sorgte: Ausgehend von der Rechnung-Nummer, die jede Warnung nach dem Umsatzsteuerrecht beinhalten muss, kann eine Zahl von ca. 40.000 Warnungen hochgerechnet werden.

Es bleibt abzuwarten, ob das LG Köln eine weitere vorläufige Verfügung nach 101 Abs. 9 des Gesetzes erteilt. Ich glaube nicht, dass diese Verordnungen, die die Deutsche Telekom zur Offenlegung der Inhaber von IP-Adressen verpflichtet haben, hätten erteilt werden sollen. Eine Urheberrechtsverletzung besteht meiner Meinung nach nicht. Bisher gab es keine Gerichtsentscheide zum Streaming-Caching, und ich kann mir auch nicht vorstellen, dass das Betrachten von Internet-Videos als rechtswidrig angesehen wird.

Wird kein Copyright verletzten, droht keine Wiederholung. Im Gegensatz zu Filesharing-Warnungen, bei denen Sie eigentlich gegen das Urheberrechtsgesetz verstossen haben, könnte meine Arbeit zur Verteidigung gegen Urmann-Klagen durch eine Rechtsschutzversicherung abgedeckt sein. Den grundsätzlichen Aufwendungsersatzanspruch nach 97a Umsatzsteuergesetz wird dort niemand geltend machen wollen. 2014: Die Lüfte sind aus dieser Art von Warnung heraus:

Die neunte Zivile Kammer des Landgerichtes Köln hat heute entschieden, dass die Pflicht des Internet-Providers, die Verbindungsinhaber von Streaming-Downloads bekannt zu geben, unzulässig war. Wiederholte Warnungen sind daher nicht zu erwarten.