Abmahnbeantworter

ccc. de von Robert Koop.

Anrufbeantworter

Mit diesem Kurzgenerator wird in fünf Stufen ein Antwortbrief generiert, der die mahnende Anwaltskanzlei über die Rechtswidrigkeit der Verwarnung informiert. Was ist das Hauptziel des Anrufbeantworters? Erschwerend kommt hinzu, dass die Rechteinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen über ihr Netzwerk offensiv agieren. Die abgemahnten Personen werden mit einer komplizierten Angelegenheit für Ungeübte konfrontiert, die laut Warnschreiben mit sensiblen wirtschaftlichen Konsequenzen verbunden ist.

Die Anrufbeantworter sollen ungerechtfertigte warnende Personen dabei helfen, sich rasch, genau und zunächst ohne Anwaltskosten gegen die Warnung verteidigen zu können. Darüber hinaus wird versucht, einer schwerwiegenden Unregelmäßigkeit im Warnsystem dadurch zu begegnen, dass das Risiko ungerechtfertigter Warnungen dem Mahner zurückgegeben wird. Ist eine Verwarnung ungerechtfertigt?

Kann der Abonnent die Urheberrechtsverletzung selbst ausschliessen, ist die Verwarnung ungerechtfertigt. Wenn die Sache vor einem Gericht kommt, muss man immer erwarten, dass ein Schiedsrichter die Verhältnisse beurteilt. Warum kann ich mir nicht einen Rechtsanwalt zulegen? Das Honorar des Rechtsanwalts beträgt laut RVG mind. 150 EUR - worauf man auch bei unberechtigter Verwarnung bestehen kann.

Dies ist in der Tat in normalen Rechtsstreitigkeiten der Fall. Auch hier gilt. Anders im Falle eines Abmahnschreibens, da dies im Urheberrechtsgesetz zunächst als Instrument zur vorgerichtlichen Streitbeilegung zwischen Unternehmen diente. Der Otto Normal Verbindungsinhaber hat keine eigene juristische Abteilung und muss einen Rechtsanwalt beauftragen. Bedeutet das, dass ich den ganzen Prozess ohne Rechtsanwalt durchmachen muss?

An dieser Stelle kommt der warnende Anrufbeantworter ins Spiel: Hätte der Mahner erkannt, dass seine Verwarnung ungerechtfertigt ist, kann er seine Kosten wieder einfordern. Das Gericht hält es jedoch nicht für so, dass eine mit rechtswidriger Verwarnung versehene Anwaltskanzlei grobfahrlässig gehandelt hätte: mehr als der Verbindungsinhaber zu finden, ist ihnen nicht zumutbar. Der Fall ist anders, wenn eine gerügte Person die warnende Person über den Sachverhalt informiert und diese daher anerkennen muss, dass die Warnung ungerechtfertigt ist.

Die Ignorierung der Reaktion des Mahners auf die Warnung ist nicht hilfreich. Müssen Sie nun nach Fristablauf einen Rechtsanwalt zur Durchsetzung Ihrer Rechte bestellen, muss die Verliererseite die Prozesskosten aufbringen. Bedeutet das, dass ich den Warner verklagt habe? Aus den oben angeführten GrÃ?nden können die groÃ?en Anwaltskanzleien zunÃ?chst eine risikolose Verwarnung aussprechen und in hoffnungslosen FÃ?llen die Verwarnung implizit widerrufen.

Umso besorgniserregender ist der Zwang auf die Warnfirmen, ungerechtfertigte Warnungen unverzüglich und ohne Diskussion zurückzuziehen. Besonders gut ist das Unterlassungsgeschäft, da viele ungerechtfertigte Beschwerdeführer ohne Beanstandung zahlt. Dazu trägt die Androhung der drohenden Abwehrkosten und der aggressive Tenor der Warnungen bei.

Die Verjährungsfrist beträgt drei Jahre nach der Verwarnung. Zuvor muss man immer erwarten, dass die Firma den Prozess verfolgt, an "Spezialisten für schwere Fälle" verkauft oder selbst vor ein Gericht zitiert. Es ist auch in diesen FÃ?llen von Vorteil, den Tatbestand bereits im Ermittlungsverfahren (also vor Gericht) genau erklÃ?rt zu haben â?" zum Beispiel mit einem schriftlichen Erwiderungsbrief vom Anrufbeantworter.

Falls Sie Ihre Verbindung mit Kinder, NachbarInnen, MitbewohnerInnen oder PassantInnen gemeinsam nutzen, haben Sie Haftungsprivilegien nach 8 TMG - auch vor der Novellierung des TMG 2016 Deshalb möchten wir Sie in der Abmahnung noch einmal ausdrücklich darauf hinweisen, mit wem Sie Ihr Netzwerk gemeinsam nutzen. Wie verhält es sich mit meinen Angaben im Anrufbeantworter?

Der Anrufbeantworter verlässt die Seite nur als fertige PDF-Datei. Nein, auf keinen fall! Bist du dir ganz bestimmt nicht über diese vermeintliche Copyright-Verletzung im Klaren?