434 Bgb

1 HGB 1 Satz 3 BGB, die Qualität, die der Käufer erwartet hat. Diese Anforderung hat der deutsche Gesetzgeber in den §§ 434, 435 BGB umgesetzt.

Die nachfolgenden Regelungen beziehen sich auf § 434 BGB:

In diesem Fall ist der Artikel kostenlos, wenn er die unter Gefahrübergang zugesicherte Eigenschaft hat. Soweit die Qualität nicht ausdrücklich zugesichert ist, ist die Sache kostenlos von Sachmängeln, 2.wenn sie für den üblichen Gebrauch geeignet ist und einen Zustand besitzt, der bei der gleichen Art von Dingen üblich liegt und den die üblich nach der Art oder dem Typ der Sache voraussehen kann.

3 Zu dem Zustand nach S. 2 Nr. 2 gehören auch Merkmale, die Käufer nach den öffentlichen Äußerungen von Verkäufers, dem Hersteller ( 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder dessen Mitwirkung, insbe- sondere in der Werbeanzeige oder bei der Beschriftung über von sich behaupten kann, es sei denn, dass Verkäufer den Ausdruck nicht kenner und auch nicht wissen musste, dass er zum Zeitpunkt der Vertragsabschlußentscheidung in gleicher Weise korrigiert wurde oder dass er die Einkaufentscheidung nicht beeintrÃ?chtigen konnte.

Im Übrigen gilt ein Materialfehler auch dann als vorhanden, wenn die vereinbarten Montagearbeiten von Verkäufer oder deren Erfüllungsgehilfen unsachgemäà durchgeführt wurden. 2 Ein Materialfehler besteht auch bei einer zur Aufstellung vorgesehenen Sache, wenn die Montageanweisung fehlerhaft ist, es sei denn, die Sache ist mangelfrei zusammengebaut. Den Sachmängeln steht es gleich, wenn Verkäufer einen anderen Artikel oder eine zu kleine Stückzahl ausliefert.

434 BGB - Mängel - Rechte

Sie ist mangelfrei, wenn sie zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs die zugesicherte Eigenschaft hat. Ist die Qualität nicht zugesichert, ist die Sache mangelfrei, wenn sie für den vertragsgemäßen Gebrauch geeignet ist, ansonsten ist sie für den normalen Gebrauch geeignet und hat eine Eigenschaft, die bei gleichartigen Gegenständen handelsüblich ist und die der Besteller je nach Ausführung der Sache erwartet.

Zur Qualität nach Absatz 2 Nr. 2 zählen auch solche Merkmale, die der Besteller nach den allgemeinen Aussagen des Auftragnehmers, des Produzenten ( 4 Abs. 1 und 2 Produkthaftungsgesetz) oder seines Erfüllungsgehilfen vor allem in der Bewerbung oder bei der Bezeichnung bestimmter Merkmale der Sache erwartet, es sei denn, der Auftragnehmer wusste die Angabe nicht und musste auch nicht wissen, dass sie bei Vertragsschluss in gleicher Art und Weise korrigiert wurde oder dass sie die Einkaufsentscheidung nicht beeinflusst haben kann.

Auch bei unsachgemäßer Ausführung der vereinbarten Aufstellung durch den Auftragnehmer oder seine Gehilfen gilt ein Materialfehler als vorbestimmt. Sachmängel gelten auch für eine zur Aufstellung bestimmte Sache, wenn die Montageanweisung fehlerhaft ist, es sei denn, die Sache ist mangelfrei vormontiert. Den Sachmängeln steht es gleich, wenn der Auftragnehmer eine andere Sache oder eine zu kleine Stückzahl ausliefert.

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