Urheberrecht Unterlassungserklärung

Abmahnung bei Urheberrechtsverletzungen

Die schärfsten Schwerter bei Urheberrechtsverstößen sind die Unterlassungserklärungen mit Strafe. Damit soll das Risiko einer Wiederholung nach einer Verletzung des Urheberrechts ausgeschlossen werden. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass jeder, der einmal eine Copyright-Verletzung begeht oder über dessen Internetverbindung einmal eine Copyright-Verletzung verübt wurde, auch in Zukunft Urheberrechtsverstöße dieser Natur begehen wird.

Dem Rechtsinhaber, dessen Rechte durch eine Verletzung des Urheberrechts verletzt wurden, stellt das Urheberrecht daher einen einstweiligen Rechtsschutz zur Verfügung.

Im Falle einer Verletzung eines individuellen Musikstücks wird häufig von einem Objektwert von 6.000,00 ausgegangen, bei Musikalien, Audiobüchern, Filmen oder Softwareobjekten von 10.000,00 bis 50.000,00 . Das sind natürlich keine im Rechtsstreit zu zahlenden Summen. Wenige Woche später erhielt er von der Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ein Brief.

Letzterer verlangt eine Unterlassungserklärung mit Strafklausel und die Bezahlung von 956,00 . Da ich diesen Anspruch für unerhört halte, nimmt er nicht Stellung. Nach zwei Monaten bekommt er einen weiteren Brief, dieses Mal in einem gelbe Umhang. Ich werde auf Erlass einer einstweiligen Verfügung und Bezahlung von 956,00 Euro geklagt. Mit der Begründung, er wisse nicht, dass beim Download eines Filmes dieser auch an Dritte weitergegeben wurde und daher eine Copyright-Verletzung vorliege.

Der Einspruch ist nach Ansicht des Landgerichts München irrelevant und führt zu einer einstweiligen Verfügung und Auszahlung von 956,00 . Darüber hinaus werden ihm die Verfahrenskosten aufgebürdet. Bei einem Objektwert von ? 10.000,00 betragen diese wie folgt: Wenn auch nicht in jedem Falle, in dem nach einer Verletzung des Urheberrechts keine Unterlassungserklärung erfolgt, kommt es zu einer Handlung, dies ist nach vielen Verwarnungen der Fall. 2.

Erst durch eine entsprechende Unterlassungserklärung. In der Unterlassungserklärung muss die Zusicherung gemacht werden, dass künftige Verstöße gegen das Urheberrecht ausgeschlossen sind. Um diese Zusage durchzusetzen, muss die Unterlassungserklärung mit einer so genannten Konventionalstrafe versehen werden. Nach der Rechtssprechung muss die Konventionalstrafe so hoch sein, dass sie im Zweifelsfalle künftige Urheberrechtsverstöße verhindern kann.

Welche Unterlassungserklärung soll ich nach einer Verletzung des Urheberrechts einreichen? Jeder Verwarnung ist eine vorgefertigte Unterlassungserklärung mit Strafe beigelegt. Am einfachsten ist es, diese Unterlassungserklärung mit Strafe für Urheberrechtsverletzungen zu unterzeichnen und an das Mahnbüro zurückzusenden. Das ist die zweitschlimmste Option nach der Möglichkeit, keine Unterlassungserklärung mit Strafe zu erklären.

Von der vorbereiteten Unterlassungserklärung sollte abgesehen werden, da sie regelmässig eine Bestätigung der erforderlichen Aufwendungen enthält. Bei vielen präfabrizierten Abmahnungen ist der zu zahlende "Vergleichsbetrag" inbegriffen. Manche Anwaltskanzleien sind noch anspruchsvoller und geben in der Unterlassungserklärung einen Objektwert an, nach dem die Anwaltshonorare berechnet werden sollen.

Nur bei rechtzeitiger Bezahlung des Abrechnungsbetrages gilt der ermäßigte Abrechnungsbetrag, andernfalls werden erhöhte Entgelte berechnet. Für viele Gerichtshöfe ist die Vorlage der präfabrizierten Unterlassungserklärung allein schon eine Anerkennung oder zumindest eine Aussage gegen sich selbst. Das heißt, man muss allein aufgrund der Unterzeichnung unter der Unterlassungserklärung mit Strafe bezahlen, unabhängig davon, ob man die beschuldigte Copyright-Verletzung wirklich begeht.

Von der vorgefertigten Unterlassungserklärung bei Urheberrechtsverstößen wird ebenfalls abgeraten, da sie in den meisten FÃ?llen viel zu weit geht. Das wird dann wichtig, wenn man in Zukunft gegen die Unterlassungserklärung verstösst. Obwohl nur sehr wenige Verbindungsinhaber, die eine Unterlassungserklärung mit Strafzahlungen abzugeben hatten, künftig bewusst gegen die Unterlassungserklärung verstossen und weitere Urheberrechtsverstöße begangen haben und sich dem drohenden Vertragsstrafenrisiko ausliefern werden.

Auch in dem etwas hypothetisch anmutenden, aber grafischen Falle, dass ein Dieb in die Ferienwohnung eindringt, den passwortgeschützten Rechner zertrümmert und etwas aus dem Netz herunterlädt, wäre der Abonnent grundsätzlich zur Bezahlung der vertraglich festgelegten Konventionalstrafe verpflichtet. Dies ist bei der Abfassung der Unterlassungserklärung zu berücksichtigen, so dass unverschuldete Zuwiderhandlungen offensichtlich nicht zur Folge haben, dass der Abonnent etwas bezahlen muss.

In unserer alltäglichen Arbeit beschäftigen wir uns regelmässig mit Urheberrechtsverstößen, weil Verbindungseigentümer, die die angeklagte Verletzung des Urheberrechts begehen könnten, die der Verwarnung beiliegende Unterlassungserklärung lediglich ausfüllen und unterschreiben und an uns zurücksenden.

Wo erhalte ich eine gut ausgearbeitete Unterlassungserklärung mit Strafklausel? Selbst wenn Sie viele Tipps oder fertige Beispiele im Netz bekommen: Eine Unterlassungserklärung mit Strafverfolgung im Netz, die all diesen Punkten Rechnung trägt, haben wir noch nicht aufgedeckt. Nur ein Rechtsanwalt, der sich tagtäglich mit Urheberrechtsverstößen befasst und die Warnfirmen und deren Mandanten genau weiß, kann eine verlässliche Unterlassungserklärung mit Strafgeldern einholen.

Weil dieses Wissen absolut nötig ist, um eine wirklich reine strafrechtliche Unterlassungserklärung für eine Copyright-Verletzung zu liefern, die nicht nur die behauptete Copyright-Verletzung verlässlich erfasst und dem Mahner nicht mehr Anforderungen als absolut nötig einräumt, sondern auch weitere Warnungen dieser Rechtsanwaltskanzlei wirkungsvoll verhindert. Alle namhaften Anwaltskanzleien werden von uns regelmässig betreut und haben dementsprechend eine entsprechende Unterlassungserklärung für alle Anwaltskanzleien.