Unterlassungsschreiben Muster

Musteranschreiben beim Empfang von Werbe-E-Mails - Spam-Mails - Spam - eine Geißel! Wie kann man das machen?

Sie erhalten trotz Spam-Schutz fast jeden Tag unerwünschte Werbemail. Ein Musteranschreiben habe ich für Sie erstellt, das ich Ihnen gern zur Einsicht bereitstelle. Liebe Frau /Herr Mussermann, ich habe die angehängte E-Mail erhalten. Unglücklicherweise ist die elektronische Postwerbung in der Gegenwart sehr wichtig geworden.

Unter elektronischer Mail versteht man bekanntermaßen jede über ein offenes Kommunikationsnetz gesendete Text-, Sprach-, Ton- oder Bildmitteilung, die im Netzwerk oder im Empfangsgerät des Endgerätes bis zum Abruf durch den Empfänger abgespeichert werden kann. Bekannte als der Ausdruck E-Mail ist der gleichwertige Ausdruck E-Mail (elektronische Post). Der Funktionsumfang ist sehr einfach: Der Austausch der Daten erfolgt über einen Dienstleister.

Ein Abonnent braucht eine elektronische Postfach (Mailbox) mit einer individuellen Anschrift, die ihm von seinem Diensteanbieter zur VerfÃ?gung gestellt wird. Der Dienstleister betreibt einen stets verfügbaren Mail-Server. Letzterer gibt sie an den Provider des Ansprechpartners weiter. Das Versenden von Werbe-E-Mails ohne Zustimmung des Empfänger ("Spamming") ist jedoch zu einer echten Geißel geworden.

Im Falle von unaufgeforderter E-Mail-Werbung an Händler kann eine diesbezügliche Haftbarkeit unter dem Aspekt der unrechtmäßigen Beeinträchtigung des Rechts auf das betreffende Produkt in Erwägung gezogen werden. E-Mail-Werbung, die ohne vorheriges ausdrückliches Einverständnis des Empfängers versandt wird, ist immer eine unangemessene und damit nicht zulässige Beeinträchtigung im Sinne der Gesetzesvorschrift des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG.

Ich habe auch nie zugestimmt, Werbe-E-Mails von Ihnen zu erhalten. Ich möchte Sie bitten, meine E-Mail-Adresse aus Ihrem E-Mail-Verteiler zu streichen und in Zukunft keine kommerziellen E-Mails an Empfänger im Geschäftsverkehr ohne deren vorherige Zustimmung zu senden. Ich habe ein Recht auf Unterlassungsanspruch gegen Sie auf der Grundlage der vorgenannten Erklärungen.

Das für den einstweiligen Rechtsschutz notwendige Wiederholungsrisiko wird nach der ersten Überprüfung angenommen und kann nur durch eine Abmahnung mit Strafklausel ausgeschlossen werden. Ich lege eine bereits formulierte Abmahnung bei. Diesem Verzicht würde ich zustimmen. Natürlich steht es Ihnen offen, eine geänderte Abmahnung mit Strafklausel abzulegen. Wenn einer von ihnen eine Unterlassungsverpflichtung erklärt, ist die Sache beigelegt.

Sie können den Musterbrief zusammen mit einer vorformulierten Abkündigungserklärung hier als Word-Dokument herunterladen: Wenn er die Unterlassungsanordnung abgibt, ist die Sache beigelegt.