Unterlassungserklärung Beleidigung Streitwert

Wie hoch ist der Wert des Objekts bei Unterlassung: RVG bis 31.7.2013

Der Generalsekretär wurde wegen unterlassener Drohungen, Beschimpfungen und Schikanen gegen unseren Klienten angeschrieben. Welches GW soll ich hier nehmen? 4.000,00 EUR? Wir haben auch einen solchen Umstand, dass unser Mandant wegen Beleidigung etc. um eine Unterlassungserklärung gebeten wurde, woraufhin wir der anderen Seite mitteilten, dass wir eine solche unterlassen werden.

Nichts kam je zurück, also sollte ich mich jetzt mit unserem Klienten einigen! Ich habe auch an die 4.000,00 Euro gedachte, weil es hier keinen besonderen Gegenwert gibt. Aber ich habe auch gehört, dass der Objektwert auf der Grundlage der Zinsen und des Gehalts usw. errechnet wird.

Darf ich die 4.000,00 trotzdem mitnehmen oder nicht? Sie können auch etwas Wunderschönes aus Stein errichten! Natürlich können Sie über 4.000 Euro hinaus gehen, wenn ein konkretes wirtschaftliches Interesse an Verletzungen oder Unterlassungsansprüchen vorliegt, vgl. die Auslassungen im Urheberrechtsgesetz, wo Downloads in der Regel mit >10.000 Euro veranschlagt werden.

Wenn es also nicht um Beschimpfungen unter Nachbarschaft o.ä. geht, sondern z.B. um Geschäftskonkurrenten, dann ist es sinnvoll, einen genaueren Blick darauf zu werfen oder Google auszuprobieren. Sie können auch etwas Wunderschönes aus Stein errichten! Nicht....????????????? Wert des Objekts Auslassung?

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Wie das Landgericht Hamburg (vom 26.07.2005 - Az.: 37A C 273/04 - PDF) festgestellt hat, ist ein Streitwert von EUR 5.000,00 für Online-Streitigkeiten geeignet. Die Angeklagte erließ eine einstweilige Verfügung, bezahlte aber nicht die Auslagen. Im Jahr 2002 hatte das Landgericht Düsseldorf (vom 14.08.2002 - Az.: 2a O 312/01) beschlossen, dass ein Wert von 10.000,- DEM (= 5.119,92 EUR) für Online-Versicherungen geeignet ist.

Im Rahmen einer kürzlich ergangenen Gegenentscheidung, die falsche eBay-Bewertungen betraf, akzeptierte das Landgericht Düsseldorf (Urt. v. 18.02.2004 - Az.: 12 O 6/04) dagegen einen Streitwert von 10.000,- EUR. In dieser Rechtssache hat der Hamburgische Landesrichter die Höhe der Gebühr auf 5.000,- EUR festgelegt: Soweit es sich nun um den Objektwert handelt, kann nicht mehr als ab 5000,- ? angenommen werden.