Tvöd Brandenburg

Der TVöD 2017: Die neuen Gebührentabellen für Gemeinden

Das sind die neuen Besoldungstabellen 2018 für Gemeindeangestellte (VKA). Nach dem Tarifvertrag vom 28. Mai 2016 werden die Löhne im Öffentlichen Sektor in zwei Schritten erhöht - um 2,4 Prozentpunkte nachträglich bis zum 31. Dezember 2016 und um 2,35 Prozentpunkte ab dem 31. Dezember 2017. Die bisherige Tarifgruppe 9 wird ab Jänner 2017 nach den neuen Tarifbestimmungen in 9a, 9b und 9c untergliedert.

Zu Beginn des Jahres 2018 beginnt die neue Tarifverhandlungsrunde im kommunalen Öffentlichen Dienst VKA.

Das TVöD - Bundes- und Kommunalbehörden 2018

Wann ist TVöD gültig? Teil der Tarifverträge ist der Kollektivvertrag für den Öffentlichen Sektor (TVöD). Nach § 3 Abs. 1 TVG ist ein Kollektivvertrag ein Arbeitsvertrag zwischen einem Unternehmer / einer Arbeitgebervereinigung und einer Industriegewerkschaft. Wird ein Kollektivvertrag zwischen einem Unternehmerverband und einer Industriegewerkschaft abgeschlossen, wird er als Pauschaltarifvertrag bezeichnet, z.B. TVöD.

Ein Kollektivarbeitsvertrag setzt sich aus einem normierten und einem vertraglichen Teil zusammen. Dort werden Arbeitszeiten, Ferienzeiten und Bezahlung reguliert. Es gibt im TVöD unterschiedliche Tarifvereinbarungen, gesetzliche Regelungen und Vergütungsregelungen, die nach einzelnen Gebieten differenziert werden können. Dazu gehören die Ergänzungstarifverträge, die zu den entsprechenden Special Parts des TVöD gehören.

Beispiel: TVöD-F beinhaltet den Ergänzungstarifvertrag zur Gewinnbeteiligung der Flughafenmitarbeiter. Pro Gebiet werden neue Gebührentabellen und ggf. TVöD-Gebührenordnungen in einer festgelegten zeitlichen Reihenfolge verhandelt. In der Regel findet die Verhandlung für TVöD im Frühling eines jeden Kalenderjahres statt, bei der sich Vertreter der Gewerkschaften und Unternehmer in drei Tarifverhandlungen treffen, um ein einheitliches Verhandlungsergebnis zu erörtern.

Anhand der Darstellung ist ersichtlich, dass der Kollektivvertrag der Vereinbarung Vorrang hat, der auch in § 77 Abs. 3 BetrVG festgelegt wurde. Dementsprechend können tarifvertraglich geregelte Sachverhalte nicht in den Betriebsvertrag aufgenommen werden. Ausgenommen hiervon ist, wenn ein Kollektivvertrag eine betriebliche Vereinbarung erlaubt.

TVöD - diese Kurzform steht für "Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst". Ziel dieses Tarifvertrags ist es, die Differenzen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitnehmern im Öffentlichen Sektor zu beseitigen. Weil viele individuelle Tarifverträge für Verwirrung und Schwierigkeiten gesorgt haben, sollen auch diese in den TVöD miteinbezogen werden. Mit dem TVöD werden dann Vergütungen, Sonderbestimmungen und vieles mehr reguliert.

Neben TVöD werden weitere Tarifvereinbarungen wie die Tarife für die Altersvorsorge und der Kollektivvertrag zur Teilruhestandsregelung weiterlaufen. Der Tarif 2007 sollte zwar auch Teil des TVöD sein, muss aber jetzt nachverhandelt werden, weil die Unternehmer den Verhandlungsbeginn vereitelt haben. Von 2005 bis heute: Für wen ist der neue TVöD gültig?

Ziel des neuen TVöD ist es, für alle Arbeitnehmer innen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gleichberechtigt zu sein und so eine neue Geschlossenheit zu erwirken. Bisher gab es eine erhebliche Kluft im Kollektivvertragsrecht für Beamte und Arbeitnehmer. Die Tarifvertragsparteien hatten u.a. auch die Erwartung, die Verbindlichkeit des Tarifrechts aufrechtzuerhalten und der Flucht der lokalen Unternehmer entgegenzuwirken.

In TVöD gibt es die Bewährungs- und Fallgruppenbesteigungen nicht mehr. Auch in TVöD wird dies weggelassen. Die Förderung basiert nun auf dem Prinzip der effektiven Dauer der Beschäftigung und das Höchstmaß wird nach 15 Jahren erzielt. TVöD basiert seit dem 01.10.2005 auf einer einheitlichen Vergütungstabelle, die für alle Mitarbeiter (Tarifmitarbeiter) gültig ist.

Die Gruppierung auf die nächst höhere Ebene kann sich nach der erzielten Laufzeit oder nach der hervorragenden Leistung des Arbeitnehmers richten. Auf jeder Ebene muss eine gewisse Schrittzeit zurückgelegt werden, bis es zu einem Aufstieg kommen kann. Infolgedessen steigt das Niveau von der Basisstufe 1 auf 2 nach 1 Jahr, von 2 auf 3 nach weiteren 2 Jahren, von 3 auf 4 nach weiteren 3 Jahren, von 4 auf 5 nach 4 Jahren und von 5 auf 6 nach 5 Jahren.

Die Etappenlaufzeiten können ab Level 3 in der Regel gekürzt oder erweitert werden, da sie als Entwicklungsschritte betrachtet werden. Im Vergleich zum Kollektivvertragsrecht für den Öffentlichen Sektor haben sich die Voraussetzungen in den vergangenen Jahren erheblich verändert. Für die Gemeindemitarbeiter im Öffentlichen Sektor und für die Tarifmitarbeiter des Bundes ist seit dem 01.10.2005 ein modernes Tarifgesetz - der TVöD (Tarifvertrag für den Öffentlichen Sektor) - aufgesetzt.

In dem neuen TVöD wurden alle wichtigen Rahmenbedingungen, Vergütungen, Sondervergütungen und Arbeitszeiten festgelegt. Mit TVöD wurden neue Standards gesetzt: Beim TVöD-Gesetz lag der Schwerpunkt auf dem Bürokratieabbau. Außerdem sollten Fortschritte in der Kommunalverwaltung miteinbezogen werden. Die bisherigen Kollektivverträge BAT / BAT-O und BMT-G / BMT-G-O wurden durch TVöD ersetzt.

Ein weiterer wichtiger Aspekt war die bereits im Jahr 2000 vereinbarte Tarifreform für kommunale Versorger. Die Tarifvereinbarung für Energieversorger (TV-V) wurde modernisiert und in einer neuen Führungsstruktur abgebildet.