Geschmacksmuster

die ästhetische Gestaltung eines Objekts oder einer Oberfläche. Sie finden hier aktuelle und wichtige Urteile zum Designrecht!

Design und Geschmacksmusterschutz | BBS

Bei der Bewahrung Ihrer Arbeiten unterstützen wir Sie. Die Gestaltung eines Produkts kann durch ein Geschmacksmuster geschÃ?tzt werden. Die Designanwendung schützt sowohl räumliche Objekte wie z. B. Mobiliar oder Fahrzeuge als auch flächige Designs wie z. B. Tapete oder Gewebestruktur. Designs ermöglichen auch den Einsatz von Grafik und Schriften.

Das Geschmacksmuster räumt dem Eigentümer das alleinige Recht ein, das Geschmacksmuster zu nutzen. Alle Aktionen im Zusammenhang mit dem Entwurf sind enthalten. Das Geschmacksmuster muss zum Eintragungszeitpunkt ein neues und hinreichend unterscheidungskräftiges Erzeugnis sein, d. h. es darf vor der Eintragung kein identisches Erzeugnis bekannt sein und es muss sich von bekannten Mustern abheben.

Die Schutzwirkung fängt mit der Eintragung des Designs in das Geschmacksmusterverzeichnis an. Das Geschmacksmuster hat eine maximale Schutzfrist von 25 Jahren ab dem Einreichungsdatum. Die Schutzwirkung besteht jedoch erst fünf Jahre nach der Hinterlegung; wenn die Schutzfrist erweitert werden soll, werden Wartungsgebühren erhoben. Bei dem Geschmacksmuster handelt es sich um ein Recht mit uneingeschränkter Abwehrwirkung. Dritten ist die Verwendung eines Designs nur mit Zustimmung des Eigentümers gestattet.

Das Geschmacksmuster kann nicht nur in ganz Deutschland, sondern auch in der ganzen EU und in vielen anderen Staaten der Erde Schutz genießen. Designschutz EU: Auf der europäischen Stufe erfolgt die Registrierung mit Unterstützung des so genannten Geschmacksmusters nach der Verordnung über das Geschmacksmuster. Ein nicht eingetragenes Geschmacksmuster dient dem Schutz des Geschmacksmusters für (nur) drei Jahre.

Sie gewährt dem Eigentümer jedoch nur das Recht, Fälschungen zu unterlassen. Es ist nicht erforderlich, sich zu registrieren, es genügt, die Informationen einfach den EU-Fachleuten des jeweiligen Sektors mitzuteilen. Die Offenlegung kann z.B. durch die Ausstellung eines Produktes auf bekannten Messen oder durch die Publikation eines landesweiten Designs erfolgen.

Ein Geschmacksmuster auf einer Website ist in der Regel nicht ausreichend, um den Geschmacksmusterschutz des nicht angemeldeten Geschmacksmusters zu rechtfertigen. Daher ist die Publikation in industriellen Online-Datenbanken für Geschmacksmuster "gefährlich": Für ein nicht registriertes Gemeinschaftsgeschmacksmuster kann die Grösse des Benutzerkreises zu gering sein, aber die Publikation kann mit der für ein Geschmacksmuster erforderlichen Novität kollidieren.

Allerdings ist der internationale Rechtsschutz nicht weltumspannend, da die Anwendung nur für die einzelnen Mitgliedsstaaten berücksichtigt werden kann, die der Anmelder bei der Einreichung der Anwendung anzugeben hat. Entwürfe sind relativ preiswert. Für eine Musteranmeldung betragen die Gebühren des DPMA 70,00 für eine individuelle Patentanmeldung und eine Schutzfrist von fünf Jahren, für eine Mehrfachanmeldung ( "bis zu 100 Geschmacksmuster einer gleichen Erzeugniskategorie pro Anmeldung") jeweils 7,00 Euro (ab dem zehnten Geschmacksmuster).

So können mit einer einzelnen Geschmacksmusteranmeldung bis zu 10 Geschmacksmuster für nur 70,00 Euro amtliche Gebühren angemeldet werden. HABM erhebt jedoch eine Anmeldegebühr von 230,00 je Geschmacksmuster und eine zusätzliche Veröffentlichungsgebühr von 120,00 ? je Geschmacksmuster. Es ist viel billiger, ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster anzumelden, da die amtlichen Gebühren für eine große Anzahl von Geschmacksmustern, die zur gleichen Zeit angemeldet werden, erheblich niedriger sind.

Abhängig von den Ländern, für die Versicherungsschutz beantragt wird, werden die Kosten von den zuständigen Ämtern erhoben. Die Konstruktion dient dem Geschmacksmusterschutz. Allerdings schützen sie nicht die grundlegende Idee der Technik und schon gar nicht die Produkte. Einen solchen Schutzraum kann man vor allem nicht durch funktionale Darstellungen bei der Registrierung einnehmen.

Die Funktion und der technologische Ablauf von Innovationen können einfach nicht durch Designschutz geschützt werden. Bei der Einreichung Ihrer Designanmeldung sind wir Ihnen gern behilflich und offerieren Ihnen vorteilhafte Pauschalangebote. Die " Tricks " und besonderen Merkmale des Designprozesses sind uns bekannt. Auf den Schutzbereich des Geschmacksmusters hat die korrekte Anmeldestrategie (d.h. wie die Darstellung gewählt wird, was wie und wie das Produkt "verteilt" werden kann) einen sehr großen Einfluß.

Da ein Geschmacksmuster zum Zeitpunkt der Hinterlegung ein neues sein muss und zu einem anderen Zeitpunkt nicht mehr geändert werden kann, können die strategischen Mängel in der Hinterlegung später kaum noch korrigiert werden. Ein schlecht eingetragenes Erstmuster, aber auch ein inzwischen auf den Markt gekommenes Erzeugnis (einschließlich des Eigenprodukts des Designers!) entzieht den nachfolgenden Anwendungen oft die nötige Neuerung.

Selbstverständlich sind wir auch dann für Sie da, wenn Ihnen eine Verletzung eines Geschmacksmusters vorzuwerfen ist. Benötigen Sie Informationen zum Thema Designschutz in Deutschland? Sie wollen mehr über die Preise wissen oder wie Sie ein Design beantragen können?