Maximale Wöchentliche Arbeitszeit

Arbeitsgesetz für Pflegeberufe: Praxishandbuch - Martina Weber

Kann die HR-Abteilung den bisherigen Auftraggeber nach einem Bewerber fragen? Die Krankenschwester fühlt sich von einem Mitarbeiter belästigt - was muss der Chef tun? Dieser Leitfaden enthält die arbeitsrechtlichen Kenntnisse, die von Betreuern, Vorgesetzten, Mitarbeitern und Mitarbeitern benötigt werden: Einführungsgespräche, Arbeitszeit- und Urlaubsrechte, Teilzeit- und Bereitschaftsarbeit, Zeitarbeitsverträge, Überlastberichte, Abmahnungen, Kündigungen, Rechte von Betriebs- und Personalräten, Konfliktlösung etc.

Für die zweite Ausgabe übernimmt der Autor eine gründliche Überarbeitung und Pflege des Gesamtwerkes vor dem Hintergund der derzeitigen Rechtslage und der neuen Rechtssprechung in verständlicher, klarer und praxisorientierter Weise.

Die neue Arbeitszeitregelung und I - AERZTE Steiermark GmbH

Das neue Krankenhaus-Arbeitszeitgesetz tritt am kommenden Tag in Kraft. 2. Januar 2015. Aber was heißt das für den Arbeitsalltag eines Krankenhausarztes? Januar 2015, Januar 2018, Januar 2018, Januar 2021 und Januar 2021? Am Ende der Endphase, ab dem ersten Juli 2021, sind nur noch 25 Stunden auf einmal und im Durchschnitt 48 Stunden pro Woche erlaub.

Doch mit dem in Kraft treten des neuen Rechts am ersten Januar 2015 ist vieles von dem, was derzeit zulässig ist, noch möglich. Welche Laufzeit hat der Zeitschriftendienst ab dem ersten Januar 2015 oder wird sich durch mein Opt-out etwas in diesem Zeitraum meines Zeitschriftendienstes ändern? Die Opt-out-Möglichkeit, d.h. die individuelle Einwilligung, im Durchschnitt mehr als 48 Wochenstunden zu leisten, ist abhängig von der Laufzeit des Zeitschriftendienstes oder der maximalen kontinuierlichen täglichen Arbeitszeit.

Bis zum 31.12. 2017 sind 32 - oder an einem Wochende 49 - Arbeitsstunden - ungeachtet des individuellen Opt-out zulässig. Weshalb werden dann ab dem ersten Januar 2015 Zeitschriftendienste von nur 25 Std. Länge die Norm sein? Wenn der Service derzeit 32 Std. andauert, beträgt die anschließende Ruhepause 30 Std., d.h. wenn der Doktor um 15.30 Uhr außer Betrieb geht, sollte er erst am nächsten Tag um 21.30 Uhr wieder mit der Arbeit anfangen.

Wenn der Gottesdienst 28 Std. andauert, beträgt die folgende Ruhepause 26 Std., d.h. wenn der Doktor um 11:00 Uhr außer Betrieb geht, sollte er erst am nächsten Tag um 13:00 Uhr wieder mit der Arbeit anfangen. Wenn der Service jedoch 25 Std. in der Zukunft andauert, kann der behandelnde Arzt, falls er um 08 Uhr ist.

Allerdings gilt eine rechtliche Pflicht zur Reduzierung der maximalen Dauerarbeitszeit erst ab dem ersten Januar 2018, ab diesem Moment wird die maximale Dauerarbeitszeit in der Regel auf 29 Arbeitsstunden reduziert. Januar 2021 tritt die Endphase in Kraft und die maximale Dauerarbeitszeit wird wieder auf 25 Std. reduziert.

Wieviele Arbeitsstunden kann ich in jeder Arbeitswoche leisten, wenn ich mich für ein Opt-out entscheide und wieviele sind das? Entscheidet man sich ab dem 1. Januar 2015 für die Verlängerung der Wochenarbeitszeit, ist es möglich, bis zum Stichtag 30. September 2017 bis zu einer höchstzulässigen Durchschnittsarbeitszeit von 60 Wochenstunden (dies ist auch die Begrenzung des derzeitigen KA-AZG) zu leisten oder in Arbeitsleistungen aufgeteilt zu werden.

Januar 2018 wird für alle, die dem Opt-out bis zum 31. Dezember 2021 zugestimmt haben, eine höchstzulässige Durchschnittsarbeitszeit von 55 Wochenstunden gelten. Alle, die einer Verlängerung ihrer Wochenarbeitszeit nicht zugestimmt haben, erhalten bereits ab dem ersten Januar 2015 eine maximale Wochenarbeitszeit von durchschnittlich 48 Std.

Heißt das, dass ich regelmässig nur 48 Wochenstunden oder muss ich nur ohne meine Erlaubnis mitarbeiten? Nein. Auch ohne Opt-out kann die Arbeitszeit jedes Doktors in Einzelwochen bis zu 72 Std. sein.

D. h. wenn die Wochenarbeitszeit gelegentlich 48 h übersteigt, müssen die darüber hinausgehenden Arbeitszeiten im aktuellen Berechnungszeitraum kompensiert werden. Urlaubs- und Krankheitszeiten sind Neutralzeiten und werden nicht zur Ermittlung der Durchschnittsarbeitszeit verwendet. Insgesamt werden 46 Kalenderwochen zur Ermittlung der mittleren Wochenarbeitszeit verwendet.

Wieviele Zeitschriftendienste kann ich ab dem ersten Januar 2015 pro Kalendermonat anbieten, wenn ich mich für ein Opt-out entscheide oder wenn ich nicht zustimme? Bei allen Ärzten, die dem Opt-out zugestimmt haben, bleibt die derzeitige Obergrenze von 6 - oder mit Einzelbetriebsvereinbarung im betreffenden Krankenhaus 8 - Zeitschriftenleistungen pro Monat aufrechterhalten.

Wenn keine Einwilligung zum Opt-out gegeben wird, gibt es unterschiedliche Berechnungsverfahren und Resultate für die höchstmögliche Zahl von Zeitschriftendiensten pro Kalendermonat. Ungeachtet dessen kann jedoch gesagt werden, dass Mitarbeiter, die einer Verlängerung ihrer Wochenarbeitszeit nicht zugestimmt haben, in jedem Fall 3 Zeitschriftendienste pro Kalendermonat erbringen können, ohne ihre maximale Wochenarbeitszeit von durchschnittlich 48 Wochenstunden permanent zu überschreit.

Steigert die Einwilligung in das Opt-out mein Haftpflichtrisiko oder bedeutet dies, dass meine Berufshaftpflicht-Versicherung ihre Deckung einbüßt? Ungeachtet dessen werden die maximalen Dauerarbeitszeiten nicht durch das Opt-out abgedeckt, da sich das Opt-out nur auf die Wochenarbeitszeit, nicht aber auf die Tagesarbeitszeit erstreckt. Wie kann ich mein Opt-out widerrufen und wenn ja, innerhalb welcher Zeiträume?

Eine Einwilligung kann unter Beachtung einer 8-wöchigen Widerrufsfrist am Ende der Abrechnungsperiode in Textform erfolgen. Der Arbeitgeber setzt mich unter Zugzwang - ich sollte dem Opt-out sofort zustimmen. Die neue KA-AZG enthält ein deutliches und unmissverständliches Verbot der Diskriminierung, das für alle Arbeitsverhältnisse, die Ausweitung von Arbeitsverhältnissen, Vergütungsbedingungen, Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, Aufstiegsmöglichkeiten und die Kündigung von Arbeitsverhältnissen gilt.

Ein Mitarbeiter, der nicht "opt out" ist, darf nicht schlimmer oder anders als ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter, der bzw. die dem nicht zustimmt, gehandhabt werden. Auf die Mitarbeiter darf im Zuge der Genehmigung des Opt-Outs kein Einfluss genommen werden. Jede Erhöhung der Vergütung oder jede Verbesserung für Mitarbeiter, die dem Ausstieg zugestimmt haben, würde gegen den Grundsatz der Nichtdiskriminierung verstossen und ist daher rechtlich verbieten.

Wenn ich mich abmelde, kann ich dann verpflichtet werden, die maximale Zahl der Zeitschriftendienste zu erbringen (nach KA-AZG, 6 Zeitschriftendienste pro Kalendermonat oder ausbaufähig auf 8 Zeitschriftendienste pro Monat)? Durch die Widerrufsmöglichkeit der Einwilligung wird es jedoch in Zukunft für den Arbeitgeber Sinn machen, den Willen des Arbeitnehmers zu berücksichtigen (maximal 5 Zeitschriftendienste pro Monat) und entsprechend durchzusetzen.

Andernfalls muss er von den betreffenden Ärzten erwarten, dass sie ihre Einwilligung zum Opt-out zu jedem beliebigen Termin widerrufen. Mit Wirkung vom 01.07.2021 ist eine generelle Opt-out-Regelung nicht mehr möglich. Von da an ist nur noch eine wöchentliche Durchschnittsarbeitszeit von 48 Std. erlaub. In der EU-Richtlinie selbst ist die Vereinbarung einer Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit vorgesehen.

Mit dem Auslaufen der Opt-out-Option ist die KA-AZG in Österreich strikter als die EU-Arbeitszeitrichtlinie. In der EU-Richtlinie zur Arbeitszeitgestaltung ist die uneingeschränkte Opting Out-Möglichkeit explizit vorgesehen, aber das KA-AZG wird dies dann nicht mehr tun können.