Abmahnung Urheberrechtsverletzung Muster

Beispielschreiben zum Schutz vor einer Dateifreigabewarnung

Ein Warnhinweis kann jeden erreichen - nicht nur die Menschen, die von Tauschbörsen herunterladen und mit denen ich nur sehr wenig Mitgefühl habe, wenn es sie einfängt. Da die Verfahren zur Ermittlung von Filesharern auf längst nicht so gesichert sind wie die Behauptung von Abmahnanwälte, sind immer wieder unschuldigere Menschen betroffen.

Für Ich habe einige Angaben zusammengetragen und einen Beispielbrief zur Verfügung gestellt, wie eine Antwort auf eine solche unbefugte Warnung gestaltet werden kann: Filesharing-Warnung - Sie können sich auch ohne Rechtsanwalt verteidigen!

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Was ist eine Warnung? Wozu eine Warnung? Das Mahnschreiben ist ein Rechtsmittel, um einen Verstoß anzuzeigen und einen außergerichtlichen Erlass durchzusetzen. Die Adressaten der Abmahnung werden gebeten, von dem vermeintlich rechtswidrigen Vorgehen in Zukunft abzusehen. Zugleich ist es für den Mahner aus verfahrensrechtlichen Erwägungen von Vorteil: Wird eine Klage unverzüglich eingereicht, besteht die Gefahr, dass der Gegner den Antrag in einem Gerichtsverfahren unverzüglich einräumt.

Von wem kann eine Verwarnung ergehen? Verwarnungen können nur vom Geschädigten (bei Wettbewerbsrechtsstreitigkeiten auch von direkten Wettbewerbern) oder von einem von ihm benannten Anwalt ergehen. Darüber hinaus sind Industrie- und Gewerbekammern, Handwerks-, Wettbewerbs- oder Verbraucherschutzvereine ( 4 VKlaG, 8 III Nr. 2-4 UWG) befugt, die Belange ihrer Gesellschafter durch Abmahnung und Unterlassungsanspruch zu wahren.

D. h.: Eine Warnung kann auch verbal oder per E-Mail verschickt werden. In der Regel werden jedoch diejenigen, die Mahnungen erhalten haben, mit einem Brief eines Anwalts oder einer Anwältin oder eines Anwalts in Kontakt gebracht. Dort wird die Verletzung genauer beschrieben und der mutmaßliche Rechtsverletzer zur Unterzeichnung einer Abmahnung mit Strafklausel ersucht. Oftmals werden zugleich Schadenersatzansprüche durchgesetzt. Außerdem können Verwarnungen einen Antrag auf Kostenerstattung für denjenigen beinhalten, der die Verwarnung für die Weiterverfolgung des Verstoßes ausgesprochen hat.

In einigen Fällen - jedenfalls bei gesetzlichen Verwarnungen - ist auch die Bevollmächtigung des Anwalts beigelegt. Eine Warnung sollte aus gesetzlichen Erwägungen wenigstens die folgenden Elemente enthalten: Das Erfordernis, eine Abmahnung mit Strafklausel vorzunehmen, um die Annahme einer Wiederholung auszuschließen. Im Regelfall richtet sich die Vertragsstrafe nach der Rechtsprechung des Landgerichtes, d.h. mind. 5001 EUR, zur Unterlassung der Abmahnung mit Strafe, kombiniert mit der Drohung, bei ergebnislosem Ablauf der Frist weitere gerichtliche Maßnahmen zu ergreifen.

Zur Erhöhung des Drucks auf die gemahnte Partei beinhalten Warnungen oft sehr kurzfristige Deadlines. Dies wird dadurch gerechtfertigt, dass die Person, die die Verwarnung ausspricht, rechtliche Maßnahmen ergreifen möchte, wenn auf die Verwarnung nicht reagiert wird. In der Regel werden Mahnschreiben verwendet, um zwei Forderungen durchzusetzen - einen Unterlassungs- und einen Vergütungsanspruch (Erstattung von Anwaltshonoraren und Schadensersatz).

Beispielsweise reicht es bei einer Dateifreigabewarnung nicht aus, das betroffene Copyright für das jeweilige Dokument von der Computerfestplatte zu entfernen. Selbst wenn zum Zeitpunkt der Abmahnung nur ein Verdacht vorliegt und der Verdacht der Zuwiderhandlung noch nicht bewiesen ist, wird die Gefahr der Wiederholung durch die erste Kontrolle angezeigt. Liegt ein einstweiliger Rechtsschutz vor, kann dieser nur durch eine Abmahnung mit Strafklausel erwirkt werden.

Weil der Rechtsinhaber in den meisten FÃ?llen einen Rechtsanspruch darauf hat, z.B. im Urheberrechtsgesetz aus  97 Urheberrechtsgesetz und nicht auf Verschulden angewiesen ist. Im Falle von Tauschbörsenwarnungen reicht es bereits aus, dass eine Urheberrechtsverletzung über eine dem Betreffenden zuzurechnende Verbindung - die Störerhaftung - vorliegt. Manche Leute im Netz glauben, dass keine Unterlassungsverpflichtung besteht.

In den meisten Fällen ist der Warnung bereits eine vorgefertigte Abmahnung beigelegt. Als Schuldeingeständnis kann die vorbehaltlose Vorlage der vorgefertigten Unterlassungsverpflichtung angesehen werden. Zudem beinhalten diese Deklarationen oft Elemente, die zu weit gehen und nicht vom Schuldner gemacht werden müssen. Wenn er die Abmahnung nicht ändert, ist er an diese Elemente der Erklärung gebunden. 2.

Kann der einstweilige Rechtsschutz auch auf andere Weise durchgesetzt werden, ist die ermahnte Partei nicht zur Abgabe der vorformulierten Erklärung des Unterlassungsanspruchs in der erforderlichen Weise gezwungen. Stattdessen sollte eine geänderte Fassung der Unterlassungsverpflichtung vorgelegt werden - die so genannte geänderte Unterlassungsverpflichtung. Selbst wenn mahnende Anwaltskanzleien vor einer Änderung vorgefertigter Abmahnungen warnen: Der Rechtsinhaber kann nur das fordern, worauf er Anspruch hat.

Wenn die vorgefertigte Unterlassungsverpflichtung darüber hinausgeht, kann sie geändert werden. Eine Vielzahl von modifizierten Abmahnungen verschiedener Qualitäten können im Netz eingesehen werden. Dennoch ist bei der Anwendung solcher Muster aufpassen. Ob das im Netz vorgefundene Muster nicht überholt und damit für die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs untauglich ist, kann der Rechtsanwalt nicht beurteilen.

Darüber hinaus ist zu prüfen, ob die Abmahnung auf andere Arbeiten ausgedehnt oder - im Einzelfall - präventiv eingereicht werden soll. Der Rechtszustand im Warnbereich ist schwierig. Daher kann es sinnvoll sein, sich bei der Einreichung einer geänderten Abmahnung rechtlich begleiten zu lassen. 2. Viel öfter wird dagegen auf Rechtsberatung und auf die vorab erstellte Abmahnung des Kunden verzichtet. 3.

Allerdings sind sich die Beteiligten der Folgen in der Regel nicht bewusst: Eine Abmahnung ist lebenslang verbindlich und mit erheblichen finanziellen Gefahren durch die Konventionalstrafe verbunden. Selbst wenn die angebliche Urheberrechtsverletzung nicht vorliegt, kann es Sinn machen, eine Abmahnung vorzunehmen - und die Zahlungsforderungen abzulehnen.

Darüber hinaus sollten die behaupteten Zahlungsforderungen ungeachtet der Versäumniserklärung geprüft werden.