Double Opt in Rechtslage

Double-Opt-In: Bestätigen von Newsletter-Abonnements

Das Double-Opt-In ist ein in der täglichen Arbeit oft angewandtes Vorgehen zum Abonnieren von Emails. Das Bundesgericht (BGH) kam in seinem Gutachten zu dem Schluss, dass die Vorgehensweise Double-Opt-In ein "wirksames Mittel zur Beweisbarkeit von Vereinbarungen in der E-Mail-Werbung" darstellt. Wenige Wochen nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs führt eine Rechtsprechung des OLG München zu Hilflosigkeit.

Als Opt-In wird zunächst eine Marketingmethode verstanden, bei der der Konsument die Einbeziehung von Werbekontakten vorab explizit bestätigt. Umgekehrt ist das so genannte Opt-out-Verfahren, das in vielen Faellen als illegal erachtet wird. Nach § 7 Abs. 2 des UWG ist es eine unerträgliche Beeinträchtigung für Konsumenten, wenn sie ohne Zustimmung telefonisch, per SMS oder E-Mail wirbt.

Dies ist ohne Opt-in-Verfahren ein rechtswidriger Wettbewerbsverstoß. Weil gefälschte Eingaben zu immer mehr Problemen führten, wurde das herkömmliche Opt-in-Verfahren durch das sogenannte Double Opt-in erweitert, das noch nicht rechtsverbindlich ist. Die registrierten Abonnementinformationen müssen dort in einem weiteren Arbeitsschritt überprüft werden, oft durch die Bestätigungen einer weiteren e-Mail. Das Double Opt-in-Verfahren ist noch nicht rechtsverbindlich und es gibt in diesem Kontext keine abschließende Rechtsprechung, so dass verschiedene Gerichtsurteile für Unklarheiten in der Fachwelt gesorgt haben.

Das Double -Opt-In-Verfahren ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2011 ein geeigneter Nachweismodus. Das Oberlandesgericht München hat im November 2012 erneut für Hilflosigkeit gesorgt, da dort der Zuständigkeit des Bundesgerichtshofs entsprochen wird und die E-Mail mit der Bitte um Zusendung der Kontaktinformationen als Spamming zu werten ist.

Vor allem von Juristen wurde diese Maßnahme heftig bemängelt, da eine Bestätigungs-Mail noch nicht als Anzeige zu werten ist. Trotz dieser beiden Entscheidungen müssen wir noch auf eine abschließende Regelung warten.

Doppel-Opt-In für Kontaktformulare?

Zu diesem Zeitpunkt wird die Basisdatenschutzverordnung (DSGVO) in allen Mitgliedsstaaten in Kraft treten - mit weitreichenden Konsequenzen für Online-Händler. Die Datenerfassung über das Kontaktformular, das von zahlreichen Online-Shops genutzt wird, wird ebenfalls von der DSGVO abgedeckt. Inwieweit und welche Änderungen sich speziell bei den Kontaktformularen durch die DSGVO ergeben, können Sie im nachfolgenden nachlesen. Da ich ein Programmierer bin, wurde ich gebeten, ein Double-Opt-In für einfache Formulare zu implementieren, um mich zu kontaktieren.

lch bin mir nicht sicher, wie die Rechtslage ist. Im Falle der Ansprache einer automatisierten Email wäre meiner Meinung nach "Spam. Benötige ich ein Double Opt-In für Kontaktformulare nach DSGVO oder nicht? Es wäre besser oder besser, aber wie ist die Rechtslage? Dass Websitebetreiber, die ihr (meist nur) Kontaktformular aufheben und nur Mailto-Links anbieten, keine Verschlüsselungen der Webseite brauchen, da die Post dann über ein anderes Werkzeug, z.B. den Email-Client des Einsenders ?