Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Verspätete Mietzahlung Abmahnung
Späte Mietzahlung WarnungWar die vertragliche Einigung über die Miethöhe vor dem 1. Juni 2015 nur durch die Straftat des Wucherrechts (§291 StGB) und die Bußgelder für Mieterhöhungen nach 5 WStG begrenzt, kommt nun die sogenannte Mietbremse (§556 d BGB) zur Anwendung. Im Falle von Brutto-Warmmietverträgen werden alle anfallenden Kosten durch die Pauschalmiete gedeckt; bei Brutto-Kaltmietverträgen sind die laufenden Kosten neben den Wärmekosten in der Kaltmiete berücksichtigt, bei Netto-Kaltmietverträgen werden diese ebenfalls separat in Rechnung gestellt.
Warmwassermietverträge verletzen die Heizkosten-Verordnung, wenn dies auf das Mietobjekt zutrifft. Sie haben in diesem Falle das Recht auf eine Änderung des Mietvertrags. Wiederholter Zahlungsverzug kann den Leasinggeber nach Mahnung zur Kündigung auffordern. Bei Wohnraummietverträgen ist es möglich, analog zum Arbeitsgesetz eine Verwarnung zu erteilen. Eine Verwarnung ist sowohl für den Pächter als auch für den Verpächter möglich.
Durch die Abmahnung wird eine Vertragsverletzung des Geschäftspartners angezeigt und die Kündigung der Vertragsverletzung verlangt. Meistens werden Warnungen von Vermietern ausgegeben und sind oft auf verspätete Mietzahlungen, unberechtigte Untervermietungen, Lärmbelästigungen oder nicht durchgeführte kosmetische Reparaturen zurückzuführen. Ein Warnhinweis muss bestimmten Vorgaben des Gesetzgebers und der aktuellen Rechtssprechung entsprechen.
Bestimmte formale Anforderungen müssen ebenfalls eingehalten werden, um eine wirksame Warnung zu geben. Im Unterschied zum Arbeitsgesetz sind die Abwehrmöglichkeiten gegen eine Abmahnung begrenzt. Weil die Abmahnung oft auch eine Kündigungsfrist vorsieht, ist eine rechtliche Konsultation durch Herr Köhler aussagekräftig. Das Mietverhältnis kann entweder vom Pächter oder vom Verpächter gekündigt werden.
Einfach ausgedrückt, der Eigentümer kann den Mietvertrag nur auflösen, wenn er einen gesetzlich vorgesehenen Anlass hat. Demgegenüber kann der Pächter den Mietvertrag ohne Angaben von GrÃ?nden kÃ?ndigen. Beide Vertragspartner haben die außerordentliche und fristlose Kündigungsmöglichkeit. Dies setzt jedoch einen gewichtigen Umstand voraus, der in der Regel in einer Pflichtverletzung des anderen Teilnehmers liegt.
Im Falle einer Beendigung sind Termine und Formerfordernisse zu beachten. Darüber hinaus sind die Vertragsbestimmungen des Mietvertrags, die geltende Gerichtsbarkeit und Rechtslage sowie die Gegebenheiten des Einzelfalls maßgeblich für die Vollstreckbarkeit einer Aufhebung. Aufgrund der weit reichenden Konsequenzen und der mit der Beendigung einhergehenden möglichen Kündigungskosten ist eine frühe Einbindung eines Anwalts in Kündigungsfragen von großem Nutzen.
Bei Kündigungen und Kündigungen steht Ihnen unser Mitarbeiter gern zur Verfügung.