Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Textilkennzeichnungspflicht
Kennzeichnungspflicht für TextilienVerein und Mitgliedschaften - Leistungen - Textilkennzeichnung
Die Ginetex Schweiz unterrichtet sowohl Endverbraucher und Endverbraucher als auch Erzeuger, Produzent und Verkäufer über die richtige Behandlung der Stoffe und der eingesetzten Textilrohstoffe. Das zentrale Ziel von GINETEX Switzerland ist es, die Unternehmen der Textil- und Bekleidungsindustrie und der ganzen Textilkette auf die Bedeutung einer nachvollziehbaren und richtigen Rohstoff- und Pflegeetikettierung hinzuweisen und diese umzusetzen.
In der Schweiz ist die Textilauszeichnung nicht obligatorisch. Zur Sicherstellung und Durchsetzung der korrekten Umsetzung der Etikettierung sind jedoch in den meisten Staaten vor allem die Pflegekennzeichen auf nationalem und internationalem Niveau durch das Markenrecht abgesichert. Die Nutzung setzt daher eine Lizenzvereinbarung mit GINETEX Switzerland voraus. Der internationale Markeneigentümer ist die GINETEX (Groupement International d' Etiquetage pour l'Entretien des Textiles). Für die Pflegekennzeichnung ist GINETEX zuständig.
In der Schweiz sind die entsprechenden nationalen Organisationen für die Kaution verantwortlich, in der Schweiz GINETEX Switzerland. GINETEX Switzerland kooperiert auf nationalem und internationalem Niveau mit den an der Etikettierung beteiligten Stellen und setzt sich für eine weltweite Vereinheitlichung der Warenkennzeichnung ein. Es geht darum, Informationen über die Betreuung von Textilprodukten für unsere weltweiten Kundschaft zu standardisieren und deren Verwendung zu erleichter.
Internet-Recht - Textiletikettierung
Textilkennzeichnung mit Warnfalle â" wie funktioniert die man´s? Aktuelle: Vorsicht wegen Textilfasern "Bambus" Beim Anbieten von Textilprodukten ist das Textil-Kennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) zu beachten. Dies gilt auch für die für Prospekte und das Web. Fehlendes oder falsches Textiletikett ist wettbewerbsfeindlich und kann gewarnt werden (z.B. BGH Rohwarengehaltsangabe in Versandhandelsanzeige). Im Falle von Warnungen vor Verstößen gegen das Textil-Kennzeichnungsgesetz ist zu differenzieren zwischen völlig fehlender Information über die Zusammensetzung der Rohstoffe und falscher Information.
Letzteres kann sehr schwierig werden, wenn z.B. natürliche Fasern im Angebot sind, aber bei tatsächlich geht es nur um Kunststoffe. Grundsätzlich Warnungen wegen eines Verstoßes gegen das Textilkennzeichnungsgesetz sind mit großer Sorgfalt zu handhaben, da diese immer mit der Bitte um Einreichung einer strafbaren Anzeige einhergehen Unterlassungserklärung Insbesondere bei umfangreichen textilen Sonderangeboten kann jedoch nicht auszuschließen sein, dass zukünftig auch in irgendeiner Weise einen Irrtum begeht, der zum Verlust der Konventionalstrafe auf führt führen kann.
So genannte Textilprodukte gemäà  2 Textil-Kennzeichnungsgesetz sind zu markieren. Dazu gehören unter anderem Erzeugnisse, die zu mindestens 80 Gew.-% aus Textilrohstoffen, also Bekleidung im herkömmlichen Sinn, bestehen. Dazu gehören außerdem Möbel, Möbelteile und Regenschirme, Matratzenteile und Campingartikel sowie Futtermaterialien von Schuh- und Schutzhandschuhen sowie für
Gemäà  5 des Textilbezeichnungsgesetzes sind die GewichtsverhÃ?ltnisse als prozentualer Anteil am Netto-Textilgewicht in abnehmender Gewichtsordnung zu errechnen. Diese Angaben müssen in Prozent angegeben werden, wobei mit dem am häufigsten im Erzeugnis oder im entsprechenden Erzeugnisteil (z.B. Futtermittel) enthaltenen Rohmaterial begonnen wird. Bitte nehmen Sie in diesem Kontext zur Kenntnis, da dieser Artikel nur einen Ã?berblick geben soll, die besonderen Bestimmungen des  5.
Dabei ist es notwendig, die genauen Informationen aus Anhang 1 des Textilkennzeichnungsgesetzes zu nutzen. Der Markenname für ist für gewisse Kunststoff-Fasern keineswegs aussagekräftig. Das OLG Celle hat daher in einer Verfügung vom 08.04.2004, Ref.: 13 U 184/03, beschlossen, dass die Materialspezifikation "Lycra" nicht ausreicht, da die Substanz "Lycra" ein Herstellername ist: für ist der Ausgangsstoff Spandex.
Vergewissern Sie sich daher, dass sorgfältig wirklich nur die im Anhang 1 zum Textilmarkierungsgesetz wörtlich angegebenen Kennzeichnungen benutzt. Was muss der Werkstoff sein? Anhang 1 des Gesetzes über die Textilkennzeichnung enthält enthält eine Aufstellung der etablierten Kennzeichnungen. Es werden die Benennungen müssen benutzt. Daher sollte dürfte auch die englischsprachige Benennung "Cotton" anstelle der Benennung "cotton" sein.
Ebenfalls schwierig ist die Kennzeichnung für Schurwolle von gewissen Tierarten, die z.B. unter "Pashmina" zu finden sind, wenn die Kennzeichnung nicht dem Anhang 1 des Stoffkennzeichnungsgesetzes genügt. Für nicht im Anhang zum Textilkennzeichnungsgesetz aufgeführt enthaltene Faserstoffe ist eine Kennzeichnung zu benutzen, die dem Rohmaterial, aus dem sie bestehen, entsprechen muss.
Wortbestandteile oder Eigenschaftswörter für andere Ballaststoffe dürfen gemäà  3 Abs. 3 des Textil-Zeichnungsgesetzes dürfen nicht angewendet werden. Der Begriff "Seide" darf daher nicht für die Darstellung von Textilrohstoffen als Endlosfasern benutzt werden. In § 4 des Gesetzes Ã?ber die Textilkennzeichnung gibt es auch separate Regelungen in Bezug auf die Kennzeichnung "Schurwolle".
Gemäà  9 Textil-Kennzeichnungsgesetz muss die Angabe des Rohstoffgehaltes gut leserlich sein und ein gleiches Erscheinungsbild haben. Abgesehen von den vorgegebenen und zertifizierten Daten gemäà §§Â 3 bis 5, 8 Textilmarkierungsgesetz müssen lassen sich diese formell aufzeigen. Es gilt diese dürfte sowie für eine Präsentation im Intranet. In gemäà  10 Textil-Kennzeichnungsgesetz mÃ?ssen die entsprechenden Rohstoffinformationen klar erkennbar eingewoben oder dem Textilprodukt beigefÃ?gt werden.
â??Wie im Netz über das Textilmarkierungsgesetz zu informieren ist, geht aus einem Urteil des Landgerichtslandau in der Pfalz vom 18.07.2005, Az.: HKO29/05. â??Es gab einen im Internetanbieter in seinem Internethandel ein Team-Set, d.h. die Zusammensetzung von verschiedenen Kleidungsstücke über eine Mannschaft, ohne auf der betreffenden Seite eine textile Kennzeichnung anzubringen.â??
Es wurde eine richtige Repräsentation der Rohmaterialien gefunden gemäà Textile Labelling Act. Ab wann ist es nicht notwendig, den Rohstoffgehalt anzugeben? 11 Abs. 2 Textil-Kennzeichnungsgesetz bezieht sich auf die Beilage 3. dort werden Erzeugnisse bezeichnet, die nicht mit einer Rohstoffangabe müssen ausgestattet sind. Verwendete Textilfertigprodukte müssen werden nicht etikettiert. Die müssen jedoch ausdrücklich als solche (also wie gewohnt) zu kennzeichnen.
Es gibt auch keine Etikettierungspflicht für wärmende, Spielwaren, textile Komponenten von Schuhmarken, die nicht aus dem Sportschutzhandwerk stammen, z. B. Teppiche unter 500 cbm, Höhlenbestecke, Sportschutzartikel, ausgenommen Schuhe, Trauerfahnen, Segel, Bekleidungen, Textilprodukte verschlüssen Tierwelt, sowie Banner und Transparente. Das Textilkennzeichengesetz schreibt neben kartellrechtlichen Fragen vor, dass ein Verstoß mit einer Geldstrafe von bis zu 5.000,00 EUR ahnden kann.