Eine Abmahnung kann im Internet fast jeden treffen, aus unterschiedlichsten Gründen und wegen der …
Strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht Unterschreiben
Unterlassungserklärung mit Strafe wird nicht unterschriebenDie strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht unterschreiben - welche Konsequenzen? Rechtsanwältin, Verfahren, einstweilige Verfügung.
Hallo, Ein Bekanntschaft von mir hat vom Rechtsanwalt seiner Ex-Freundin eine Unterlassungserklärung mit Strafe für Diffamierung, Beschimpfung und Verstoß gegen seine eigene persönliche Lebenssphäre bekommen. Auf mehreren gefälschten Konten im Netz (Instagram und Facebook) hat er mehrere Privatfotos von ihr veröffentlicht und sie mehrmals als dicke, häßliche Hure wiedergegeben.
Jetzt sollte er alle Fotos auf einem Träger freigeben, alle Konten im Netz sperren, alle Fotos und andere Digitalmedien, auf denen sie zu vernichten sind, sichten. Aber er will das Ganze nicht unterschreiben, weil es für das Leben gültig ist und er sich keiner schuldig ist, da sie ihm die Selbste in der Verwandtschaft geschickt hat.
Es wird nun im Netz empfohlen, solche Deklarationen nie zu unterschreiben und sich von einem Rechtsanwalt betreuen zu lassen. Aber mein Freund hat kein Bargeld für einen Rechtsanwalt, weil er eine Ausbildung sucht und immer noch bei seiner allein erziehenden Frau ist. Hat er/sie das ganze Dokument unterschrieben? Ist ein Rechtsanwalt überhaupt in der Lage, ihm zu assistieren?
Vorsicht Daniel Sebastian - Nicht bezahlen, nicht unterschreiben
Die Warnung von Daníel Sebastian vor einem Film oder Musikstück ist oft ungerechtfertigt. In vielen FÃ?llen muss der ermahnte Abonnent keine verÃ?nderte UnterlassungserklÃ?rung machen oder den geltend gemachten Schadenersatz zahlen. Derzeit verbreitet er wieder Verwarnungen oder Mahnungen wegen der unrechtmäßigen Weitergabe von Songs aus Film und Musiksampler im Namen der Firma und verlangt z.B. ? 600,00 und eine Unterlassungserklärung mit Strafverfolgung.
Nutzt eine andere Person als der Eigentümer des Anschlusses den Internetzugang der Ferienwohnung, kann der Rechtsinhaber DigiRights Verwaltung mbH nicht mehr davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer den Song selbst in einem Internet-Austausch anbietet. Auch in diesen unschuldigen FÃ?llen ist es nicht erforderlich, eine geÃ?nderte UnterlassungserklÃ?rung abzulegen.
Im Netz tummeln sich zahlreiche Infos und Anwälte, die für Daniela Sebastian tätig sind. Durch die vielen Gespräche, die ich tagtäglich mit gewarnten Personen unterhalte, weiss ich, dass viele der Hinweise, Tipps und Verfahren nicht nur nutzlos sind, sondern auch den Ärmsten massiven Schaden anrichten. Es ist daher ein gängiges Missverständnis, dass der Abonnent immer eine (geänderte) Unterlassungserklärung einreichen muss, wenn er eine Verwarnung von Herrn Sebastian hat.
Durch eine Unterlassungserklärung kommt es zu einem lebenslangen Arbeitsvertrag. Verletzt jemand im Haus des Abonnenten dies, kann der Kunde von Daniel Sebastian für jeden Verstoss ? 5.000,00 verlangen. Bei Mahnungen ist er nicht zur Unterlassungserklärung, ob abgeändert oder nicht, oder zur Zahlung des verlangten Betrages gezwungen. Auch ist der Abschrecker nicht dazu gezwungen, den wirklichen Verursacher zu eruieren.
Das Verfahren zur Bezahlung von 150,00 an Daniel Sebastian ist unsinnig. Außerdem sollte jeder, der unschuldige ist, überhaupt nicht zahlen, denn jede Bezahlung an Daniel Sebastian ist ein Einverständnis. Daníel Sebastian Warnung - Was tun? Führen Sie keine Versuche durch und überprüfen Sie durch den Anwalt Matthias Hechler, M.B.A. sorgfältig, ob Sie haftbar sind, d.h. ob Sie überhaupt eine geänderte Unterlassungserklärung abzulegen haben.
Andernfalls haben Sie die besten Aussichten, nichts zahlen zu müssen und später nicht verklagen zu werden. Matthias Hechler, M.B.A. hat Erfahrungen mit über 18.000 Filesharing-Warnungen und weiss, was zu tun ist. Anwalt Matthias Hechler, M.B.A. Die Kanzlei Hechler stellt Ihnen zur Verfügung: